Für eine antikapitalistische, nationalistische und sozialistische Wirtschaftsordnung

Ein Diskussionsbeitrag zu einer antikapitalistischen Ausrichtung des Nationalen Widerstandes.

Es siegt stetig die Erkenntnis, daß die herrschende Klasse in Berlin den Klassenkampf von oben immer weiter eskalieren lässt. Am 27. September verkündete die Bundesministerin für Arbeit und „Soziales” die Almosenerhöung der Hartz-IV-Bezüge um „stolze” fünf Euro und gibt zeitgleich bekannt, daß sich die Hartz-IV-Gelder statistisch ausschließlich aus überlebensnotwendigen Artikeln zusammensetzen sollen. Alkohol und Tabak gehören nicht dazu.

Da wird wohl jetzt jeder Hartz-IV-Empfänger gleich das Rauchen aufhören und sein Feierabendbier in eine Limo eintauschen. Warum sollen auch die asozialen Schmarotzer, so denken die herrschende Klasse und ihre Besserverdienenden, auch ein Feierabendbier trinken, wenn sie aufgrund ihrer Arbeitslosigkeit keinen Feierabend haben? Eine verblüffende Logik der immer weiter von den Ärmsten im Volke sich entfernenden Reichen in dieser „Gesellschaft”. Vom Volk zu reden, wäre hier sicher nicht angebracht. Daß sich unter Hartz-IV-Empfängern eben nicht mehrheitlich Säufer, Raucher und Tagediebe befinden, sondern zahllose Menschen, die jahrelang arbeiteten und aufgrund einer verfehlten Wirtschaftspolitik nun nicht mehr als „vermittelbar” eingestuft werden, verschließt sich den Ohren des besserverdienenden Lohnsteuerzahlers gerne. Auch ist von allein erziehenden Elternteilen keine Rede, die rund um die Uhr ihre Sprösslinge versorgen müssen und somit dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen.

Das System folgt dem „Ruf des Sarrazin” und so sollen doch gefälligst Hartz-IV-Empfänger im Winter noch einen Pullover im Wohnzimmer dazu anziehen. Den 16 Grad Raumtemperatur (Sarrazinerkenntnis) sind für die Sozialschmarotzer wohl ausreichend, denkt der gutsituierte Wohlstandsspeckbürger in der BRD. Die Hoteliers hingegen können unter Volldampf den Marmorkarmin beheizen und die Goldwasserhähne von Niedriglohnarbeitern polieren lassen, da Steuergeschenke der Regierung ihnen weitere Milliarden Gewinne in die Kasse spülen werden. Es herrscht immer ungebremster der Kampf Arm gegen Reich, zwischen Besitzenden und Besitzlosen, wobei die Kräfteverhältnisse klar verteilt scheinen. Kapitalismus bedeutet daher Krieg!

Man kann dann und wann Statistiken bemühen, um einige Dinge klar und deutlich auf den Punkt zu bringen. Auch auf die Gefahr hin, seinen gut dotierten Bundesbankvorstandsposten zu verlieren. Aber soviel Bundesbankvorstände gibt’s ja Gott sei dank auch wieder nicht, die Befürchtung ist folglich gering. In Deutschland leben ca. 4,7 Millionen Menschen von Hartz-IV, bei etwas über 3 Millionen Arbeitslosen laut offiziellen Meldungen. Rund 1,3 Millionen Beschäftigte sind auf Zusatzleistungen von Hartz-IV angewiesen. Die hätten aber doch ein Anspruch auf ein Feierabendbier, oder Frau von der Leyen? Dies zeigt, daß sinkende Löhne und steigende Kosten dazu bei tragen, daß immer mehr Menschen von ihrem Gehalt nicht mehr leben können. Es mehren sich die Fälle von Armut trotz Arbeit. Laut neusten Studien leben 11 Millionen in der BRD unter der Armutsgrenze, davon ca. 2,5 Millionen Kinder. Tendenz seit Einführung von Hartz-IV im Übrigen steigend.

Gerade die Kinder haben dadurch schlechtere Bildungschancen und häufiger gesundheitliche Beeinträchtigungen. Harzt-IV fördert demnach Armut, Ausgrenzung, soziale Isolation. Doch die Sozialdiktatur nimmt unvermindert weiter ihren Lauf. Daß die öffentlichen Kassen mittlerweile leer sind, weiß nun wohl auch der Dümmste – egal ob er zu der arbeitenden oder alimentierten Bevölkerungsgruppe gehört. Daß die leeren Kassen aber nicht von „Walt Disneys” Panzerknackern geplündert wurden, sondern daher rühren, daß das vorhandene Geld und der erarbeitete Wohlstand verantwortungslos von der herrschenden Politkaste über Jahrzehnte für volksfeindliche Ziele verbrasst und verschwendet wurde, darüber wird in der veröffentlichten Meinung geschwiegen. Das Volk, pardon „die Gesellschaft”, soll weiter blödgehalten werden und mediale Blendgranaten die Hirne der Entrechteten nachhaltig lähmen. Fußball-WM und Loveparade, Brot und Spiele, anstatt kühle Systemanalyse. Deshalb ist es auch so wichtig für Zensursula und die Wildschwein-Rumpelstilzchen-Gurkentruppe einen rechnerischen Betrag von 2,28 Euro fürs Internet im monatlichen Hartz-IV-Satz verankert zu haben.

Denn ohne Medium läuft die Volksverdummung nicht mehr problemlos weiter. Das Feierabendbier nutzt den Herrschenden nichts, obwohl es bei den Betroffenen vielleicht die Wut abbaut, die sich über die Jahre der Kahlschlagpolitik so angestaut hat. Für Bildung gibt es gerade mal 1,39 Euro im monatlichen Hartz IV-Budget. Vielleicht sollte Frau Ursula Gertrud von der Leyen jemand mal erzählen, was eine Tageszeitung kostet oder ein popeliges Taschenbuch? Aber wer braucht schon von der herrschenden Klasse gebildete Unterschichten? Die könnten nur allzu vorlaut ihr Maul aufmachen und nach Systemalternativen suchen, anstatt sich immer weiter mit den ausgegrenzten Deutschen in diesem Staate zu entsolidarisieren. Laut einer jüngsten Spiegelumfrage fordern neun von zehn Deutschen eine neue Wirtschaftsordnung, um eine weitere Zahl zu bemühen. Das heißt, der Kapitalismus wird von 90 Prozent der Bevölkerung abgelehnt, was die Frage aufwirft, warum es hier in diesem Land noch so ruhig ist. Herr Lafontaine, einst Bundesfinanzminister erklärt populistisch den Kapitalismus für verfassungswidrig. Tatsächlich will er nur eine abgemilderte Spielart des Raubtierkapitalismus durchsetzen. Die klare nationale und sozialistische Forderung, alle Betriebe der Daseinsfürsorge, die Banken und Versicherungen in Volkseigentum zu überführen, lehnt er ebenso ab, wie alle anderen, die oben sitzen. Oskars Parteivorsitzender fährt gleichzeitig unverdrossen mit dem Porsche zu seiner österreichischen Alm, steht im Verdacht den Steuerzahler durch illegale Mehrfachabrechnungen beschissen zu haben und finanzierte ungeniert auch noch zusätzlich aus der Parteikasse sein luxuriöses Leben. Auch dieser wird uns im „Ernst” nicht retten. Die Linke verweigert ebenso wie alle etablierten Parteien bis heute die analytische Erkenntnis, daß das kapitalistische System und die Fremdarbeiterbeschäftigung zwei Seiten einer Medaille sind und deshalb werden sie nicht angegriffen. Zumindest nicht von denen, die aus diesen Verhältnissen profitieren. Alle im Bundestag vertretenen Parteien sind Teil des Systems und alle Parteien außerhalb des Bundestages versagen sich einem klaren, politischen Profils.

Nach einer Untersuchung, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Auftrag gegeben und im November 2009 veröffentlicht hat, haben 28 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher einen so genannten „Migrationshintergrund”. Damit ist der Anteil der erwerbsfähigen Nichtdeutschen, die Hartz IV beziehen, doppelt so hoch wie der der Deutschstämmigen. Diesen Nichtdeutschen die Bezüge zu streichen und diese Gelder dafür zu verwenden, daß deutsche Kinder und Eltern mehr Geld und damit auch mehr Bildungschancen zur Verfügung stehen, kommt keinem der herrschenden Klasse in den Sinn. Schon gar nicht denen von der EX-SED-EX-PDS, da sie nicht nationale Belange vertreten, sondern die gleichen volksfeindlichen Ziele verfolgen wie die anderen auch.

Wer aber von der Armut in Deutschland reden will und die Unsummen an Sozialleistungen und Integrationsgeldern für Nichtdeutsche verschweigt, sollte auch vom Antikapitalismus den Mund halten. Die herrschende Klasse, die sich am Gängelband des internationalen Kapitalismus befindet, braucht Ausländer – auch ausländische Arbeitslose – um die Lohndrückerei in der BRD und anderswo weiter aufrecht zu erhalten. Die Spannungen, die sich dadurch gesellschaftlich ergeben, hat das Volk auszutragen – und damit meist die sozial Schwächsten. Die konsequente Einführung eines Mindestlohnes wird ebenso verweigert, wie eine konsequente Ausländerrückführung zuerst der arbeitslosen „Migrationshintergründigen”. Die derzeit vorgeblich positive Entwicklung am Arbeitsmarkt ist ausschließlich im Billiglohnsektor vorhanden. Einem Bereich, der keine nachhaltigen Arbeitsplätze schafft und damit auch die Sicherheit für deutsche Familien, ihre Kinder die nächsten Jahre bildungsgerecht zu erziehen, nicht herstellen kann.

Nur die Abkehr von den asozialen Auspressversuchen des Kapitalismus und die systemalternative Einführung einer nationalen Wirtschaftsordnung, welche sich in erster Linie für die Belange der deutschen Bevölkerung einsetzt, kann die Verarmung und Verblödung in diesem System nachhaltig zurückdrängen. Auch in der Stärkung und Förderung des deutschen Mittelstandes, der in nichtsozialisierten Betrieben die vorhandene Innovationsfähigkeit unseres Volkes wieder entfalten kann, besteht die Ausrichtung nationaler und sozialistischer Wirtschaftspolitik, die es durchzusetzen gilt. Die Losung: Volksgemeinschaft statt Kapital und die Wiederkehr des Primats der Politik gegenüber der zügellosen Herrschaft des antinationalen Spekulationskapitals kann eine sozial gerechte und damit auch glücklichere Zukunft für jene Deutsche verheißen, die es noch sein wollen. Wer aber lediglich nur jene Banken verstaatlicht, die Schulden besitzen und damit diese den Ärmsten im Lande wieder aufbürdet, sollte von sozialer Gerechtigkeit in Zukunft ebenfalls nicht mehr reden.

Der verstaatlichten Münchner Pleitebank Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) wurden neben den 110 Milliarden Euro jüngst noch mal 40 Milliarden Euro in den gierigen Schlund geworfen. Alles finanziert aus Steuergeldern – auch im Übrigen von Hartz-IV-Empfängern. Die marode Staatsbank zahlte als Belohnung daraufhin gleich mal 25 Millionen Boni an ihre Mitarbeiter aus, obwohl die Zukunftsaussichten weiterhin negativ prognostiziert werden. Die selbst bei der herrschenden Klasse als „Zombie-Bank” verschriene HRE ist nur ein Beispiel, wie alle negativen Erscheinungen des Kapitalismus auf dem Rücken der Ärmsten in diesem Land ausgetragen werden. Die Gewinner des Zockerspiels an Banken und Börsen bleiben ungestraft. Von der Entwaffnung der Finanzmärkte keine Spur. Nur Absichtserklärungen und Schönheitskosmetik für das kapitalistische System, um weitere Spekulationen und deren Risiken etwas abzufedern. Deshalb ist die Zeit längst überreif für eine Abkehr vom Kapitalismus hin zu einem dritten Weg.

Aufgabe von nationalen Sozialisten, nationalrevolutionären und sozialrevolutionären Aktivisten bleibt es daher weiterhin, durch Selbstschulung und Vernetzung eine antikapitalistische Wirtschaftsordnung zu entwerfen, die als Basis für den gesamten Nationalen Widerstand eine wirkliche antikapitalistische, wie auch eine tatsächliche sozialistische Alternative darstellt. Diese Kernpunkte müssen sich über die Organisationsgrenzen hinweg von Passau bis Flensburg, von Frankfurt/Oder bis Aachen etablieren, um somit weite Teile jener Deutschen zu erreichen, deren Widerstandwillen noch nicht gebrochen ist und die ihrer antikapitalistischen Sehnsucht in unseren Ideen Ausdruck verleihen können.