Monatsveranstaltung mit Jürgen Schwab in München

Am vergangenen Freitag, den 12. November, kamen Münchner Aktivisten zu einer Schulung zusammen. Als Redner war Jürgen Schwab der Einladung gefolgt und hielt einen Vortrag über die „Einführung in die Welt der politischen Begriffe”. Zu Anfang betonte er wie wichtig es für jeden politischen Aktivisten ist, sich seiner eigenen politischen Begriffe sicher und bewusst zu sein. Denn wir können uns als politische Aktivisten nicht nur darüber definieren, wer unser Feind ist. Wir müssen unsere eigenen Positionen kennen und gegenüber unserer Zielgruppe, den eigenen Landsleuten, vertreten können.

Schwab begann zunächst mit einer Definition des Begriffs System. System stammt aus dem altgriechischen/lateinischen systema und bedeutet soviel wie „das aus mehreren Teilen zusammengesetzte und gegliederte Ganze”. Entsprechend ist ein politisches System die gesamte staatliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Ordnung. Zu ihm gehört also die Gesamtheit aller an der politischen Willensbildung und -durchsetzung beteiligten Institutionen, Personen und Vorgänge, sowie ihre Beziehungen zueinander. Zum Beispiel sind Parlament und Regierung, Parteien und Interessenverbände, aber auch Gesetzgebungsvorgänge und politische Einflussnahme Teil des politischen Systems.

Wir wollen dabei ein System erzwingen, das für unsere Nation da ist. Aber um den Begriff Nation verstehen zu können, gab Jürgen Schwab erst einmal eine Einführung in den Begriff des Nationalismus. Nationalismus ist heute zum einen eine Bewegung. Zur nationalen Bewegung gehören alle die Deutschen, die sich im öffentlichen Raum zu den deutschen Interessen bekennen. Auch diejenigen, die aus der zweiten Reihe heraus den Nationalen Widerstand unterstützen, aber aus privaten, oder beruflichen Gründen ihre Person nicht öffentlich machen wollen.

Außerdem ist Nationalismus eine Idee. Eine Theorie des Nationalismus ist notwendig. Allerdings ist bei den meisten, die später bewusste Nationalisten werden, nicht unbedingt ein nationales Programm oder eine nationale Philosophie ausschlaggebend, sondern ein Gefühl, dass man mit den Verhältnissen im Land nicht einverstanden ist. Man fühlt sich unwohl, wenn man mit seinem PKW auf einer süddeutschen Autobahn amerikanische Militärkonvois überholt (wenn man auf einer norddeutschen Autobahn britische Militärfahrzeuge überholt) oder in der Innenstadt an der Ampel zum stehen kommt und aus dem Fahrzeug neben einem durchs offene Fenster türkische Musik dröhnt. Im Grunde genommen braucht man zunächst keine Bücher zu lesen, um Nationalist zu werden. Aber natürlich kommt organisierter Nationalismus, der ernsthaft Politik betreiben will, ohne Begriffsbildung nicht aus.

Die politische Idee des Nationalismus beruht auf dem aus dem Lateinischen stammenden Wort „Nation” (nasci, geboren werden). Dabei handelt es sich um eine größere Abstammungsgemeinschaft, in die man hinein geboren wird. Das entsprechende deutsche Wort ist „Volk”. Man gehört zu einem Volk bzw. zu einer Nation, weil die eigenen Eltern und Großeltern auch zu dieser Gemeinschaft gehören.

Diese Definition, was eine Nation ist, ist im internationalen Rahmen umstritten. Die Osteuropäer (Russen, Polen, Serben, Ungarn usw.) haben sich den deutschen Begriff der „Nation” – im Sinne einer Abstammungsgemeinschaft – angeeignet. Hingegen liegt den sogenannten Nationen der Westeuropäer (Frankreich, England usw.) und Amerikaner (USA, Kanada, Brasilien usw.) nicht die Abstammung zugrunde, sondern bei denen steht das bloße Bekenntnis zum Staat und zur Sprachgemeinschaft im Mittelpunkt. Bei uns Deutschen hat sich das Volk den Staat geschaffen, in Frankreich hat der Staat die Nation erzwungen. Bei uns handelt es sich um Stämme eines Volkes (Westfalen, Bayern, Franken, Sachsen, Mecklenburger u. a. ), die sich durch regionale Besonderheiten wie Mundarten unterscheiden; in Frankreich und England wurden verschiedene Völker zur Staatsnation vergewaltigt (Korsen, Bretonen, Elsässer, Waliser, Schotten, Nordiren etc.), die ursprünglich andere Sprachen als die von Paris und London oktroyierten sprechen.

Aber was ist eigentlich eine Nation im Gegensatz zu einem Volk, oder einem Staat? Handelt es sich nach deutschem Verständnis bei „Volk” und „Nation” um synonyme Begriffe?
Ja und nein. Wenn wir von „Nation” reden, sehen wir zum „Volk” insofern einen zusätzlichen qualitativen Unterschied: Beide Begriffe – etymologisch gesehen – stehen für eine Abstammungsgemeinschaft. Wir sehen im „Volk” jedoch eher den naturhaft biologischen Rohzustand während die „Nation” darüber hinaus eine geistige Dimension beinhaltet, das heißt ein „Nationalbewußtsein” bzw. einen nationalen Willen besitzt. Ein Volk, das sich seiner selbst bewußt ist, nennen wir Nation. Wenn sich dieser nationale Wille der Nation organisatorisch bzw. politisch manifestiert, so sprechen wir vom Staat bzw. vom Nationalstaat.

Worin besteht der Unterschied zwischen „Volk” und „Staat”? Der Gegenstand ist der gleiche, nur die Form ist verschieden. Der Staat ist die politische Organisation des Volkes, das natürlich – als Staatsbürger – im Rahmen des Willensbildungsprozesses dem Staat selbst angehört. Bei Vasallensystemen bzw. Marionettenregimen wie die jetzige BRD ist dies natürlich völlig anders. Solche Systeme, die vom Feind nach einem verlorenen Krieg installiert wurden, üben natürlich ebenfalls staatsähnliche Funktionen aus, da das Leben des Volkes in Zeiten der Fremdherrschaft weitergehen muss. Unterworfenen Völkern oktroyiert man dann von außen Grundgesetze, die gerne mit frei bestimmten Verfassungen verwechselt werden. In Wirklichkeit sind es lediglich Geschäftsordnungen der Fremdherrschaft. Demgegenüber gehen die materiellen Organe des souveränen Nationalstaats, wie Regierungsämter, Verwaltung und politisches Personal, aus dem politischen Willen des Volkes – als Staatsbürger – hervor. Schließlich ist der Staat für den Nationalismus kein Selbstzweck, sondern verkörpert den politischen Willen der Nation.

Zusammenfassend lässt sich über den deutschen Nationalismus sagen:
Seine Grundlage ist das Volk als Abstammungsgemeinschaft, sein politisches Ziel der souveräne Nationalstaat. Oder noch kürzer formuliert: Nationalismus = ein Volk, ein Staat.

Schließlich beendete Jürgen Schwab seinen Vortrag mit einer Definition des Begriffs Sozialismus. Sozialismus ist der Idee nach die Verfügungsgewalt bzw. die Leitung der Betriebe von den Arbeitnehmern selbst, also die Entscheidung darüber: was produziert wird, warum produziert wird, von wem produziert wird (von Fremdarbeitern?), wer den Gewinn erhält, wie hoch das Managergehalt sein darf. Sozialismus zielt auf die Sozialisierung bzw. Vergesellschaftung von Betrieben aller Art (der Produktion und der Dienstleistung), auch von Grund und Boden ab.

Eine wirtschaftliche Ordnung könnte so aussehen:
Neben Kleinunternehmen in Personen- oder Familienbesitz könnten Großbetriebe der Industrie, des Handels, vor allem alle Banken und Versicherungen sozialisiert sein. Sozialisierte Betriebe können Staatsbetriebe, kommunale Unternehmen, Genossenschaften, Betriebe der Arbeitnehmerselbstverwaltung sein. Bei mittelgroßen Betrieben wären eine paritätische Mitbestimmung über strategische Fragen zwischen Unternehmern, Arbeitnehmern und kommunaler Verwaltung denkbar.

Nach dem Ende des Vortrags blieb den Aktivisten noch genügend Zeit, das gehörte in persönlichen Gesprächen weiter zu vertiefen. So konnte die Veranstaltung schließlich am späten Abend erfolgreich beendet werden. Ein Großer Dank gilt nochmal Jürgen Schwab für den gelungenen Vortrag.

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