Finanzmarktkrise

Nicht nur in den USA, sondern im globalen Rahmen sind die internationalen Finanzmärkte in der Krise. Die Global Player sind froh,  wenn sie ihre Besitztümer für einen Spottpreis weiter verhökern können, anstatt wie die US- Großbank Lehman Brothers insolvent zu werden. Viele Banken und Finanzinstitute haben infolge der Krise damit zu kämpfen, dass sie niemand übernehmen will. Prominente Vertreter des neoliberalen Kapitals und Globalisten rufen laut nach staatlicher Hilfe, was sie jahrelang als “Sozialismus” und “Staatskommunismus” diskreditieren wollten. Die Staatsgelder kommen dem schwindsüchtigen neoliberalen Kapital nun gerade recht. In Deutschland wurde die IKB- Bank für rund 10 Milliarden Euro “sozialisiert” und der Verkauf der maroden Sachsen LB mit 17 Milliarden Euro an “Staatsknete“ gefördert. In Großbritannien zahlte die Regierung 34 Mrd. Euro für die Verstaatlichung der Pleitebank Northern Rock. In den USA kostet die Verstaatlichung der Hypothekenfinanzgesellschaften Fannie Mae und Freddie Mac mindestens 300 Mrd. US-Dollar. Dann war die größte Versicherungsgesellschaft der Welt, die AIG, an der Reihe, für die aus dem US-Steuersäckel 85 Mrd. Dollar fällig werden. Inzwischen gibt es Pläne für einen allgemeinen “Bail-out”. Die US-Regierung will mit Steuergeldern wertlose “Sicherheiten” der Finanzwirtschaft im Wert von fast 700 Mrd. Euro aufkaufen, also ihren Steuerzahlern aufbürden. Wo Märkte “versagen”, soll nun der eigentlich vom Neoliberalismus abgeschriebene Nationalstaat Abhilfe leisten.

Der Direktor des hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts warnte nach den jüngsten Finanz-Pleiten vor “falscher Panik” und meinte, die Wachstumsprognose für die Wirtschaft in Deutschland müsse nur “um einzelne Zehntelpunkte” nach unten korrigiert werden. Neben solchen professionellen Gesundbetern des Berliner und Wahingtoner Kapitalismus glauben Kritiker des Kapitalismus, diesen nun am Ende wähnen zu dürfen.

Der finanzpolitische Hurrikan, der Mitte September die Kreditmärkte, Börsen und das Banksystem durcheinander gewirbelt hat, war ein Ergebnis all der Widersprüche, die sich in den Grundfesten des Kapitalismus in den vergangenen zwei Jahrzehnten angesammelt haben. Was wir jetzt erleben, ist weit mehr als eine temporäre Verkühlung, sondern es sind die Vorzeichen einer ausgewachsenen Weltwirtschaftskrise. Der Sturm ist noch lange nicht vorüber, daran wird auch die Ankündigung des historisch einzigartigen Rettungsplans durch die US-Notenbank und das US-Finanzministerium nichts ändern. Die Finanzkrise hat bereits ein derartiges Ausmaß erreicht, dass kaum ein Stein auf dem anderen geblieben ist. Dieses Haus wieder aufzurichten ist nahezu unmöglich. Die Schockwellen dieser Krise werden in den kommenden Monaten die gesamte Weltwirtschaft erschüttern.

Bis vor kurzem galt der ehemalige US-Notenbankchef Greenspan noch als der Guru des modernen Kapitalismus. Durch die Art und Weise, wie er auf das Platzen der Internet-Blase im Jahr 2001 reagierte und eine tiefe Rezession verhinderte, brachte ihm den Beinamen “Der Mann, der die Welt rettete” ein. Greenspan selbst erklärte den Erfolg seiner Politik damit, dass durch das komplexe System an Derivaten, die auf den Finanzmärkten einen immer größeren Stellenwert bekommen haben, die Risiken so geschickt auf viele Schultern verteilt worden seien, dass eine schwere, systemumfassende Krise verhindert werden könne.

Solange Milliardengewinne möglich waren, hat sich natürlich niemand um die Konsequenzen gekümmert. Die Widersprüche, die mit diesen künstlich aufgeblasenen Märkten bei Krediten, Derivaten, Aktien und Immobilien einher gingen, wollte niemand beachten. Alle waren der Meinung, diese Spirale zu immer größerem Reichtum würde niemals enden. Alles was sie wollten, waren freie Märkte und keine Regulierungsmechanismen. Es war wie ein nie enden wollender Karneval des Geldmachens. Die Banken verliehen riesige Summen Geld, als gäbe es kein Morgen mehr. Vor allem auf den Immobilienmärkten war das Ausmaß dieser Praktiken bereits völlig von der Realität abgekoppelt. Doch die Bewegungsgesetze des Kapitalismus hörten nicht auf zu wirken, und auf den Boom folgte die Krise.

In jedem kapitalistischen Boom sehen wir Elemente der Spekulation. In diesem Boom traf dies vor allem auf den Immobilienmarkt zu, was die Bedingungen für die Subprime-Krise heranreifen ließ. Durch die zunehmende Nachfrage nach Eigenheimen stiegen die Preise, und durch die steigenden Preise stieg die Nachfrage in der Hoffnung, diese Häuser zu noch höheren Preisen weiterverkaufen zu können. Durch die Kreditgeschäfte der Banken wurde diese Blase immer mehr genährt.

Nun ist der Karneval vorüber. Katerstimmung macht sich breit. Und sie schlägt in Weltuntergangsstimmung um. Die Financial Times schrieb am 19. September in einem Artikel, in dem sie die Zentralbanken und Regierungen aufforderte, endlich zu handeln: “Heute geht es um das Überleben.”

Die Bürgerlichen sehen sich immer mehr gezwungen, einzusehen, dass der Kapitalismus versagt hat. Es ist aber nicht das Versagen einer fehlenden Regulierung, sondern ein Versagen des Systems selbst. Die Marktwirtschaft konnte das zerstörte Gleichgewicht nicht mehr selber herstellen. Die Banken und Kreditinstitute waren wie gelähmt. Die Krise war nicht mehr aufzuhalten.

Diese Krise wird sich aber nicht nur darauf beschränken, dass auf dem Papier einige Milliarden abgeschrieben werden müssen. Jetzt wird ein Dominoeffekt folgen, der in der gesamten Wirtschaft spürbar werden wird. Es sei hier nur an das Beispiel Japan erinnert. Die japanischen Banken kauften im Zuge der Blase in den 1980ern riesige Grundstücke. Als die Blase schließlich platzte, saßen die Banken auf enormen uneinbringlichen Schulden. Das führte in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu einer Rezession, die ein Jahrzehnt lang andauern sollte. Nun geht in der herrschenden Klasse die Sorge um, dass sich dieses Beispiel in den USA, wenn nicht im Rest der Welt, wiederholen könnte.

Die gegenwärtige Krise ist eine einzigartige Anklage gegen den Kapitalismus. Schon jetzt müssen die Prediger der Überlegenheit des freien Marktes zu den Regierungen betteln gehen, um sich mit dem Geld der öffentlichen Hand – sprich dem Geld der SteuerzahlerInnen – aus der Patsche helfen zu lassen. All jene, welche die unvorstellbaren Profite der letzten Jahre damit rechtfertigten, dass diese eine Belohnung für das unternehmerische Risiko seien, sind plötzlich still geworden. Für das Sozialsystem wollten diese Herrschaften kein Geld zur Verfügung stellen, weil sich dies der Staat angeblich nicht leisten könne. Jede kleine Reform wurde damit abgelehnt, dass der Staat keine Schulden machen dürfe. Doch plötzlich ist das Geld in Unmengen da. Immerhin geht es um eine Rettungsaktion der Banken. Noch nie seit der Großen Depression plante eine Regierung in Friedenszeiten eine derartig große Interventionsmaßnahme wie jetzt die US-Administration. Dies allein zeigt wohl schon, welche Gefahren von dieser Krise für den Kapitalismus ausgehen.

Die vorgeschlagene Rettungsaktion in den USA soll 700 Mrd. US-Dollar kosten. Uneinbringliche Schulden sollen in einer vom Staat gehaltenen Holding aufgekauft werden, mit anderen Worten sollen die Verluste der Unternehmen verstaatlicht werden. Finanzexperten orakelten, dass selbst diese horrende Summe kaum ausreichend wäre, währenddessen verweigerten die US- Senatoren Bush die Zustimmung (vorerst).

Allerdings ist der Kapitalismus noch nicht am Ende. Der Jubel antikapitalistischer Kritiker erscheint doch eher verfrüht. Die Krise der US- Finanzmärkte ist zwar durchaus zumindest annährend mit dem Zusammenbruch des Realsozialismus in den Jahren 1989/90 zu vergleichen, was die Auswirkungen auf das reale Leben der Menschen betrifft. Jedoch ist das System in sich noch gefestigt, es ist in den Augen einer breiten Mehrheit nicht vollends delegitimiert. Auch wird oftmals übersehen, dass mittlerweile die kapitalistischen Volkswirtschaften Chinas, Brasiliens, Indiens, also die „Schwellenländer“, nicht abhängig sind vom US- Kapital. Einen Rückschlag hat die neoliberale und marktfundamentalistische Ausformung des Kapitalismus erhalten, jedoch nicht der Kapitalismus an sich als allumfassendes gesellschaftliches Herrschafts- und Repressionssystem.

Derzeit herrscht sowieso der Trend, den Kapitalismus aufgrund der Widerstände in Lateinamerika, Afrika, Asien – aber auch in Europa – abzumildern, ihm wieder ein etwas erträglicheres Gesicht zu geben. Soziale Marktwirtschaft reloaded – wenn auch nicht im Stil der 70er Jahre.

Die Grenzen des Kapitalismus, die äußeren wie inneren Stöße, zeigen sich seit Jahren überall: In der steigenden Ungleichverteilung der weltweiten Einkommen und Vermögen, in globalen Finanzkrisen sowie in der Verknappung der natürlichen Ressourcen. Der Kapitalismus kann sich räumlichen und zeitlichen Koordinaten nicht weiter entziehen, die Maßlosigkeit der fossil angetriebenen Akkumulationsdynamik steht im unauflösbaren Widerspruch zu den Grenzen der Natur. Dies zwingt ihn nun wieder zum „Eingriff“ in den kapitalistischen totalen Markt. Jedoch wird dies nur eine zeitlich begrenzte Wirkung haben. Zweifelhaft ist es auch, ob ein Umsteuern überhaupt noch für den globalisierten Kapitalismus möglich ist. Der „moderne“ Kapitalismus wird nun zum Opfer seiner eigenen Verheißungen. Da in der transnationalisierten Welt der Globalisierer alles mit allem vernetzt und verbunden ist, wurde eine Katastrophenlawine losgetreten, die kaum noch zu bändigen sein wird in ihrer Endwirkung. Allerdings wird das Absterben des Kapitalismus wohl eher in längeren Zeitspannen zu erwarten sein.

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