Von Michael Nier
„Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.“ Das ist ein alter deutsche Spruch.
Er betrifft aber auch den Westen und Deutschland speziell. Eine alte angelsächsische Haltung ist der Freihandel. Der ganze Westen hat sich im Rahmen der neoliberalen Globalisierung dem Freihandel verschrieben. So eine Ideologie und Praxis klappt so lange, wie man sein eigenes Land in jeder Hinsicht als Spitzenklasse organisiert und den anderen seinen wirtschaftlichen Willen aufzwingen kann. England war mal die Werkstatt der Welt und seine Flotte war überall. Der Freihandel war immer so etwas wie Faustrecht in den internationalen Beziehungen. Man zwang die anderen ihren Binnenmarkt zu öffnen, nicht selten mit militärischen Drohungen, Kauf der Oberschichten oder der Unterstützung von inländischen Oppositionen. Dann organisierte man den wirtschaftlichen Niedergang und nahm billig die Produkte aus dem Land, möglichst nur Rohstoffe oder Halbfabrikate. Dafür verkaufte man dem Land, dessen Konkurrenzfähigkeit man sabotierte, die eigenen Produkte zu überhöhten Preisen. Um das zu sichern achtete man peinlichst darauf, dass sich in dem vom Freihandel gewürgten Land keine politischen Gegenbewegungen bilden konnten. Da war man nicht pingelig und so mancher gefangene Nationalrevolutionär wurde vor die Kanone gebunden, gehenkt oder sah anderweitig das Sonnenlicht nicht wieder. Das war Jahrhunderte die „gute englische Art“.
Dem kosmopolitischen Händlergeist fehlt das Verständnis für die konservativen Momente von Kulturnationen. Man glaubt wenigstens bei diesen Leuten, dass es möglich ist, den Völkern ihre Kultur und nationale Identität abzukaufen oder abzugewöhnen. Für Westdeutschland hat die Umerziehung im angelsächsischen Interesse weitgehend geklappt, für das DDR-Gebiet musste das eilig nachgeholt werden. Hat aber noch nicht so richtig geklappt. In Russland und China hat der Westen auch versucht, die nationale Identität zu zerstören, die Medien in westliche Hand zu bekommen, die Banken an die großen US-Banken zu koppeln, Eigentum in westliche Hände zu „privatisieren“ und jeden künstlerischen Komiker mit Eitelkeitssyndrom zum Weltkünstler und Menschenrechtskämpfer aufzubauen. Was gegen das besetzte, von seinen Intellektuellen und großen Teilen seiner Eliten verratene Deutschland geklappt hat, muss nicht bei solchen großen Nationen wie den Russen oder den Chinesen klappen. Dort ist Nationalismus Staatsdoktrin. Überall, wo der Nationalismus wieder aufkommt, kann er nur antiwestlich sein und er wird sich auch gegen seine, mit dem Westen verbündeten antinationalen Eliten wenden. Weil auch in Europa der Freihandel der Konzerne die nationalen Volkswirtschaften desorganisiert hat, diese Volkswirtschaften keinen Volkswohlstand mehr erarbeiten können und Kredite nicht mehr gewährt werden, kommt als wütende Reaktion Nationalismus aus den Völkern hervor. Damit bei uns eine solche Entwicklung gleich abgeblockt wird, wird der „Kampf gegen Rechts“ geführt.
Die richtig harte Sprache wird aus der Wirtschaft kommen und zwar aus der Exportwirtschaft. Dabei sind zwei Momente zu sehen. Erstens sackt die gesamte Peripherie der EU um Deutschland wirtschaftlich ab und erstickt an Schulden. Wer zu viel Schulden hat, hält sich beim Importieren zurück. Wer als Volkswirtschaft nicht zu exportieren hat, der kann auch nicht importieren. 2. China ist gegenwärtig zur „Fabrik der Welt“ geworden und ihre Produkte sind in den Schwellenländern gegenüber deutschen Produkten schon konkurrenzfähig. China verdrängt Deutschland auf den Schwellenländermärkten bei LKW, Hochgeschwindigkeitszügen, Solartechnik und Windkraft. Der globale Anteil an installierter Windkraft ist in China 26,7%, in Deutschland 14,2%. Im Maschinenbau hat China im Jahr 2011 im Weltumsatz die erste Stelle erreicht, 17,2%. Deutschland hat 14,7%. China wird langfristig 30% billiger als Deutschland seine Waren weltweit anbieten können. Deutschland verkauft China gegenwärtig den technologischen Strick, an dem der deutsche Export aufgehängt wird. In spätestens 5 bis 10 Jahren kommen die preiswerten PKW aus China. Damit wird auch die deutschen Autoindustrie zur Krisenindustrie. Die Folgen werden für diese industrielle Monokultur gewaltig sein und auf die ganze Wirtschaft ausstrahlen.
Gegenwärtig sind wir die gläubigsten Vertreter des Freihandels, weil wir vor allem vom Export leben. Wir haben unseren Export auf ewig freie Märkte orientiert. Ein Krisenprogramm existiert nicht. Noch lässt man uns rein, wenn auch die Chinesen nur Gemeinschaftsfirmen mit chinesischer Mehrheit akzeptieren. Die Russen fordern ähnliches. Auch in den USA hat man erkannt, dass man die heimische Produktion wieder fördern muss. Bis zu Autarkieprogrammen wird es überall gehen. Das wird uns treffen. Deutschland kann nur mit Spitzenleistungen noch Spitze bleiben. Natürlich wird es uns nicht gelingen mit ausländischen Spezialisten Spitze zu werden. Hier spukt noch der dumme Spruch eines ehemaligen Wirtschaftsministers herum: „Wir werden uns die Wissenschaft dort kaufen, wo sie am billigsten ist.“
Kurz, wenn also die Exportprobleme Deutschland sichtbar werden, dann wird auch die Politik dumm aus der Wäsche schauen. Wie das Ungeheuer von Loch Ness werden auch die Staatsschulden auftauchen. „Denn allmählich sollte klar sein, dass die Konkursverschleppung Griechenlands und anderer Pleiteländer einzig dazu dient, Zeit zu gewinnen. Zeit, die gebraucht wird, um die Gläubigerstruktur der Schulden so weit zu verändern, dass am Tag des ohnehin unvermeidbaren Offenbarungseides die größten Verluste beim deutschen Steuerzahler landen. Gut möglich, dass von jetzt an jede Rettungsaktion in der Euro-Zone die Renditen deutscher Staatsanleihen steigen lässt.“( „Sicherer Hafen war mal“, Wirtschaftswoche Nr. 24, 11.6.2011, S. 104) Wenn dann ein Austeritätsprogramm wie in den Staaten der EU-Peripherie durchs Parlament gepeitscht werden soll, dann wird es auch Nationalismus geben. Dann sprechen auf einmal die Leute politisch ganz unkorrekt auf der Straße und nicht mehr wie bisher hinter vorgehaltener Hand.
Frankenberg, 30.4.2011
Veröffentlicht in: Euro-Kurier, Grabert-Verlag-Tübingen, Heft Juni/Juli 2012, S. 3 – 3
Sache des Volkes 