„Deutschland feiert die Amerikanisierung“

Soziologe Bernd Rabehl über 20 Jahre Mauerfall, „DDR“-Erbe und Verlust deutscher Werte

Herr Professor Rabehl, vor 20 Jahren fiel die Berliner Mauer. Wie hat sich Deutschland seitdem verändert?

Bernd Rabehl: Deutschland hat sich rasant verändert! Denn die „DDR“ wurde abgewickelt, die Industrie zum großem Teil zerschlagen, wodurch de-industrialisierte Gebiete entstanden sind. Außerdem hat ein Drittel der Bevölkerung, vor allem Akademiker und qualifizierte Fachkräfte, den Osten verlassen und ist in den Westen oder weiter in die USA oder nach Australien gegangen. Zwar hat sich ein kleiner Teil der Industrie erholt, aber wirklich eine wirkliche Parität mit dem Westen gibt es nicht.

Welches Erbe hat eigentlich die „DDR“ in die neue Bundesrepublik eingebracht?

Rabehl: Das ist eine interessante Frage, weil die SED-Politik immer auf die deutsche Tradition und sogar auf die preußische Tradition ausgerichtet war. Dadurch stand die „DDR“-Politik durchaus im Spektrum der deutschen Tradition, während sich Westdeutschland schon längst davon gelöst hat.

Wenn sich Westdeutschland von den alten Traditionen gelöst hat, war dann die deutsche Einheit so etwas wie ein „Betriebsunfall“ der Geschichte?

Rabehl: Die Wiedervereinigung wurde von den politischen Parteien Westdeutschlands nicht gewollt – auch nicht von Helmut Kohl, weil auch die CDU von einer Zweistaatlichkeit ausging. Auch weil keiner mit dem Kollaps der „DDR“ gerechnet hat, war man auf diese Zweistaatlichkeit eingestellt und man wollte mit dem alten Deutschland, mit der deutschen Tradition nichts am Hut haben. Die deutsche Einheit wurde sozusagen von der Sowjetunion in Gang gesetzt, weil Osteuropa zusammenzubrechen drohte und die KGB-Eliten um Gorbatschow wußten, daß das eine Revolution oder einen Krieg bedeuten könnte, weil die Rote Armee und deren Generäle nicht auf den Zusammenbruch ihres Militärapparates und ihres Staates eingestellt waren. Und so wurde schon zwei, drei Jahre vorher der Deal gemacht, diese Wiedervereinigung friedlich zu gestalten und Kohl wurde es regelrecht in den Schoß gelegt. Der damalige US-Präsident Bush sen. und Gorbatschow handelten also diese Vereinigung aus und deuteten Kohl an, „du kannst, die Wiedervereinigung ist möglich“. Als dann die großen Demonstrationen in Leipzig, Ostberlin, Rostock stattfanden, war deutlich, daß die „DDR“ nicht zu halten war, weil die Russen nicht mehr bereit waren, diesen Staat zu unterstützen.

Inwieweit ist eigentlich der „antifaschistische Grundkonsens“ der „DDR“ nach der Wiedervereinigung zu einem politischen Dogma auch für die Bundesrepublik geworden?

Rabehl: Der Antifaschismus war in der „DDR“ eine Feindposition. Faschisten waren alle, die nicht zum System gehalten haben. Dazu gehörten Sozialdemokraten, Liberale, Linke, aber natürlich auch konservative und reaktionäre Kräfte. Faschismus war ein Kampfbegriff, und der Antifaschismus war ebenso ein Kampfbegriff. In dem Moment, wo die Bundesrepublik – denn in der Bundesrepublik war es genau umgekehrt, hier war der Kommunismus der große Feind und die kommunistische Subversion sollte bekämpft werden – ihren Feind verlor, wurde der Antifaschismus im geeinten Deutschland gegen nationale Tradition, gegen Preußentum, gegen Veränderung, gegen alle die, die gegen die Europäische Union aufbegehren, gerichtet. Es ist bezeichnend, daß sich die Westparteien schon vor 1990 nach dem Vorbild Amerikas die Menschen- und Freiheitsrechte in den Vordergrund stellten und nicht mehr betonten, wie wichtig die deutsche Kultur, die deutsche Sprache, die deutschen Werte, der deutsche Staat und auch die Tradition des deutschen Staates sind.

Wenn deutsche Werte keine Bedeutung mehr haben, was feiert man dann?

Rabehl: Im Grunde genommen feiert man, daß im Osten und im Westen keine Revolutionen stattgefunden haben. Denn im Osten sind die Menschen auf die Straße gegangen und riefen sogar „wir sind ein Volk“, aber sie wurden mit Währungsreform und Begrüßungsgeld abgespeist und verloren ihre politische Identität, weil sie vorher nur sehr schwach organisiert waren und es keine Kontinuität in der Opposition gab. Daher wird also gefeiert, daß das Grundgesetz und die Bundesrepublik mühelos auf die „DDR“ übertragen werden konnte und daß von der „DDR“ nichts übrig blieb. Im Grunde genommen wird die Amerikanisierung Deutschlands gefeiert.

Ist es nicht merkwürdig, daß 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer mit dem Vertrag von Lissabon die Entstaatlichung Deutschlands wie auch der übrigen EU-Mitglieder eine neue Qualität erreicht?

Rabehl: Es findet eine Entstaatlichung der Nationalstaaten und natürlich auch Deutschlands statt, und die Europäische Union erhält eine überstaatliche Souveränität und wird sozusagen ein Superstaat. Trotzdem wird Europa keine Großmacht, weil es über die NATO-Verträge und die Sicherheitsverträge an die USA gebunden ist. Es gab zwar Anstrengungen, sich als Supermacht zu definieren, worauf dann aber Amerika zu Beginn des Jahres 2003 intervenierte und darauf bestand, daß die Entscheidung über Krieg und Frieden in Amerika oder innerhalb der UNO gefällt wird, womit Europa als Superstaat keine Verfügung über Krieg und Frieden hat. Und ein Staat, der nicht über Krieg und Frieden entscheiden kann, ist nicht souverän.

Welche Kräfte stehen hinter dieser Entwicklung, die die Entstaatlichung der europäischen Nationalstaaten vorantreiben?

Rabehl: Die USA, die seit 1945 systematisch ihr Politiksystem auf Europa übertragen. Wenn Sie an die Parteien denken, dann regieren immer nur zwei Parteien, entweder in einer Koalition wie in Deutschland oder abwechselnd wie in den USA, wo mal die eine und mal die andere Partei den Präsidenten stellt. Dieses politische System, ein sogenannter materieller Liberalismus, hat auch in Deutschland Fuß gefaßt. Während in der Vergangenheit immer der Staat entweder als monarchistischer Staat oder als Verwaltungs- und Beamtenstaat gegen den Parteienstaat stand, ist der Staat nach 1945 Objekt politisch parteilicher Interessen geworden. Oder man sagt heute salopp „er wurde zur Beute der Parteien“ und das ist typisch amerikanisch.

Wie wird Ihrer Meinung nach Deutschland in 20 Jahren aussehen, wenn es den 40. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer feiert?

Rabehl: Das hängt davon ab, welche Konsequenzen die Negativauslese, die inzwischen in den Parteien stattfindet, für die Politik haben wird. Setzen sich die Korruption durch, die primären Privatinteressen der Gruppen und Lobbygruppen innerhalb der Parteien und innerhalb des Staates, dann gibt es eine politische Paralyse. Das heißt, daß der Staat oder die Regierung handlungsunfähig wären, was sich jetzt schon andeutet und bereits bei Kohl zu sehen war, und auch bei Frau Merkel sichtbar ist. Eine paralysierte Regierung, die die Probleme einfach aussitzt und je nach Situation reagiert, kann keine Krise mehr bewältigen und damit wird sie auch unfähig sein, die sozialen Konflikte und die sozialen Widersprüche zu steuern. Und da würde ich behaupten, daß es dann irgendwann den Widerstand der einzelnen Völker und Nationen, oder auch der Klassen, die ich gar nicht aussparen will, gibt und die einfach sagen, „so geht das nicht weiter“. Wenn bei Opel keine Lösung gefunden wird, werden die Arbeiter auf die Straße gehen und auf den Putz hauen und fordern, daß Lösungen gefunden werden müssen. Und wenn die Nationen übervorteilt werden, wird es auch dort Widerstand geben.

Das Gespräch führte Bernhard Tomaschitz

Erschienen in Zur Zeit

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