Stadtrat Luft spricht bei SdV

Über seine politische Arbeit im Nürnberger Stadtrat sprach Fridrich Luft am 28. November bei der SdV-Gruppe Nürnberg. Luft, der seit diesem Jahr erstmals über die Liste „Bürgerinitiative Ausländerstop“ in das Kommunalparlament gewählt wurde, legte wert darauf, daß die BIA parteiübergreifend aufgestellt und somit auch nicht auf die NPD festgelegt sei.

Siehe hierzu:
http://www.auslaenderstopp.de/index.php/menue/64/thema/2683/modulfunktion/einzelansicht/id/9/name/Fridrich_Luft/Stadtraete.html

http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerinitiative_Ausl%C3%A4nderstopp

Zudem werde man in Zukunft noch mehr als bislang darauf achten, nicht mehr in der Öffentlichkeit als „Ein-Thema-Gruppe“ wahrgenommen zu werden.

Hierzu werde demnächst der Auftritt im Internet neu gestaltet, um als „Bürgerinitiative A“ auch mehr als bisher über andere Themen als Ausländerpolitik zu informieren. Beispielsweise über Architektur und Städtebau, Arbeit und Soziales, Auto und Verkehr. Gerade als Straßenbahn- und Busfahrer sei es ihm ein Herzensanliegen ein fortschrittliches Nahverkehrsmodell zu entwickeln. Jeder Bürger Nürnbergs, eventuell auch des Landkreises, solle pro Tag einen Euro Abgabe für die VGN zahlen – also 365 Euro jährlich -, wofür es dann eine Jahreskarte gebe. Für einkommensschwache Einwohner wie Arbeitslose und Studenten seien besondere Tarife angedacht. Luft geht es vor allem darum, daß das VGN-Netz von den Bürgern gut genutzt werde und die Fahrer „gut bezahlt“ werden.

Siehe hierzu:
http://www.vgn.de/

Allerdings ist sich Luft bewußt, daß neben der Themenvielfalt die BIA vor allem mit ihrem „Markenkern Ausländerstop“ wahrgenommen werde. Genau das ist auch das Tabu-Thema, weshalb die BIA von den etablierten Stadtratsgruppen und Fraktionen in die „rassistische Ecke gestellt“ und mit zahlreichen Geschäftsordnungsbrüchen an ihrer Arbeit gehindert werde. So würden die Redebeiträge von Ollert und Luft regelmäßig von gegnerischen Stadträten vor allem aus dem linken politischen Spektrum durch Zwischenrufe und Klamauk massiv gestört, was ungehindert unter den Augen des Oberbürgermeisters Ulrich Maly (SPD) geschehe.

Siehe hierzu:
http://www.nuernberg.de/internet/stadtportal/oberbuergermeister.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Ulrich_Maly

Dieses Jahr gelang der BIA zum zweiten Mal der Wiedereinzug in den Nürnberger Stadtrat. Ralf Ollert sitzt in diesem Gremium seit 2001 schon in der dritten Periode. Bei der Wahl in diesem Jahr mußte die BIA unter widrigen Umständen eine kleine Einbuße hinnehmen; man kam auf immerhin 3,1 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen (die Wahl zuvor noch auf 3,3 Prozent).

Siehe hierzu:
http://de.wikipedia.org/wiki/Ergebnisse_der_Kommunalwahlen_in_N%C3%BCrnberg

Ein Einwand aus dem Publikum, die BIA Nürnberg habe sich bei der letzten Stadtratswahl nicht der Konkurrenz der AfD erwehren müssen, konterte Luft mit dem Hinweis, daß trotz dieser Konkurrenz sich genügend Interessenten bei der BIA melden würden. Es gehe weiterhin darum, den Bürgern klar zu machen, daß die BIA die echte Alternative gerade bei der Kritik der anhaltenden Ausländerpolitik sei. Auf die Frage, ob die BIA auch für eine Ausländerrückführung stehe, wollte sich der Referent nicht festlegen lassen: „Die BIA steht, wie es der Name sagt, für Ausländerstop.“ Vor allem sollten Migranten, die sich hierzulande anpaßten und die deutsche Sprache gut beherrschten, bleiben dürfen.

SdV-Redaktion

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