Die Pegida-Bewegung im Westen der Republik: Wo sich ein Spektrum von Netanjahu bis Hitler die Klinke in die Hand gibt

Nicht nur die politische Rechte sondern die ganze Republik kennt in den letzten Wochen nur noch ein Thema: Pegida. Dabei wird dieses Thema nicht nur in Zeitungen, im TV und in rechten Foren diskutiert, sondern auch am Arbeitsplatz, in der Schule und diversen Stammtischen. Pegida scheint das neue Kulturkampfthema des Jahres zu sein. Differenzierungen scheint es nicht mehr zu geben, sondern nur die Position Pro-Pegida bzw. Anti-Pegida.

Unter den Pegida-Kritikern kursiert etwa die These diese Wutbürgerbewegung sei eine Erfindung aus dem Mainstream oder zumindest Israels und der US-Neocons.

Siehe: http://youtu.be/p3vz_yheDvA

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/21/pegi-j21.html

Diejenigen die versuchten Pegida in eine „braune“ Ecke zu stellen haben nun den Abtritt des Pegida-Gründers Bachmann scheinbar auftrieb bekommen. Jener hatte vor einiger Zeit auf Facebook den Adolf Hitler gegeben. Adolf Hitler entpuppt sich damals einmal mehr als Schädling des nationalen Interesses.

Siehe: http://www.tagesspiegel.de/politik/hitler-verkleidung-fluechtlinge-als-viehzeug-die-hintergruende-zum-fall-lutz-bachmann/11252882.html

Dabei entspricht die Pegida in der Ausländerprogrammatik eher der AfD oder der CDU und CSU von vor 10 Jahren. So bekennt man sich in Dresden und Leipzig zum Asylrecht und möchte echte Flüchtlinge aufgenommen sehen. Im Jahr 2000 hatten CDU und CSU aber noch die generelle Abschaffung des sogenannten „Asylrechts“ gefordert. Bundesvorsitzende der CDU war aber damals schon die Anti-Pegida-Kanzlerin Merkel. Frau Merkel müsste also die Frage beantworten ob die oder zumindest ihre Partei damals „rechts“ von Pegida standen?

Siehe: http://www.welt.de/print-welt/article525778/CDU-CSU-Individuelles-Grundrecht-auf-Asyl-abschaffen.html

Aus rechtskonservativer Sicht hat etwa das Spektrum um die Zeitschrift Sezession gute Gründe vorgelegt warum das Asylrecht nicht mehr zeitgemäß ist.

Siehe: http://antaios.de/buecher-anderer-verlage/institut-fuer-staatspolitik-/wissenschaftliche-reihe/1482/ansturm-auf-europa.-ist-das-grundrecht-auf-asyl-noch-zeitgemaess

Aus der Sicht eines sozialrevolutionären Nationalisten ist das „Asylrecht“ abzuschaffen, was aber keineswegs bedeutet das gar niemand mehr Asyl erhalten sollte. Aus der Sicht des Verfassers ist ein juristisches „Recht“ brandgefährlich, da man etwa rein rechtlich gesehen etwa Millionen Afrikaner, Chinesen oder Araber aufnehmen müsste die „wirklich“ verfolgt werden und eine solche Situation ist angesichts der prekären politischen Weltlage alles andere als ausgeschlossen. Deutsche Nationalisten haben nun zunächst auf den völkischen Fortbestand des eigenen Volkes zu achten und dieser kann sowohl durch eine Massenzuwanderung über das Einwanderungsinteresse des deutschen Großkapitals als auch über die Asylschwemme – verursacht durch den Imperialismus der WWG – gefährdet werden. Vor einigen Jahren hatte ja schon der Ex-Kanzler Helmut Schmidt auf die Gefahren eines Massenzustromes hingewiesen.

Siehe: http://www.focus.de/politik/deutschland/helmut-schmidt-ii_aid_95473.html

Die alleinige Fokusierung beim Thema Überfremdung auf dem Islam ist nun relativ beschränkt, da HEUTE zwischen 70 und 80 Prozent der Zuwanderer nicht aus dem Nahen Osten und Afrika zu uns kommen, sondern aus den Ländern der EU. Führend ist hier vor allem die „Wanderbewegung“ aus Polen, Spanien, Griechenland, Italien oder Portugal. Es handelt sich also um Zuwanderer aus dem eigene – europäischen – Kulturraum. Aber sicherlich lässt es sich gegen Türken und Araber besser polemisieren, weil Polen und Italiener in der Regel keine deutschen Rentner in der U-Bahn töten, keine Köpfe abschneiden und auch „Ehrenmorde“ relativ selten vorkommen. Politischen Theoretikern sollte es aber auch um die Hintergründe gehen und nicht nur um die sichtbaren Symptome. Die Zuwanderung aus den Krisenstaaten der EU ist nun auch eine Folge der Eurokrise, die sich über diverse Kürzungsorgien einer ausufernden EU-Diktatur darstellt.

Vor diesem Hintergrund ist die Selbstbezeichnung „Patriotische Europäer“ eher zweifelhaft, ebenso das von der Legida in Leipzig aufgegriffene Wort von den „Vereinigten Staaten von Europa“. Deutschen Nationalen sollte es um souveräne Nationalstaaten gehen und nicht um eine „rechte“ Europaideologie. Der von Legida gebrauchte Begriff hat sein politisches „Vorbild“ in den USA.

Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Vereinigte_Staaten_von_Europa

Nun dient dieser rechte Europäismus zweifelsohne auch dem Zweck dem Rechtsextremismusvorwurf auszuweichen, da sich „europäisch“ eben nicht so national wie „deutsch“ anhört. Genutzt hat dieses Ausweichen aber bislang nur sehr wenig. Tatsächlich scheint aber etwa der britische Neocon James Cameron „rechts“ von Pegida zu stehen. Der Brite will die Netto-Einwanderung – nach Verrechnung mit Auswanderern – von 260 000 im Jahr auf unter 100 000 drücken und dazu die Neuankömmlinge in den ersten vier Jahren von sozialen Leistungen ausschließen. Von einer solchen Forderung ist aber bei Pegida nichts zu hören. In Frankreich hatte Mitte der 90er-Jahre der Sozialdemokrat Francois Mitterand einen Zuwanderungsstopp eingefordert. 2010 hatte dies Hort Seehofer zumindest für Araber und Türken gefordert. Derzeit gibt der ungarische Ministerpräsident Orban die Losung „Ungarn den Ungarn“ aus und fordert einen europaweiten Zuwanderungsstopp. Ähnliches forderte der tschechische Sozialdemokrat Zeman.

Siehe:http://derstandard.at/2000010293608/Unheilige-Allianz-von-Zeman-und-Orban-gegen-Migranten

Gegen Orban, Zeman, Cameron, Mitterand und auch Sarkozy handelt es sich bei Pegida als um eine ziemlich multikulti freundliche Bewegung. Man könnte vielleicht etwas überspitzt auch von Weichspülern sprechen.

Zudem kam im Positionspapier der Pegida weder das Wort „Islamismus“ noch „Islam“ vor. Über diese Merkwürdigkeit wusste sich auch ein Antiimp in der Jungen Welt zynisch zu erheitern.

Siehe: https://www.jungewelt.de/2014/12-22/022.php

Neben den vielen kritischen Punkten gibt es aber positive Ansätze. So wird durch Pegida das Thema Zuwanderung und Asyl endlich auch in der BRD öffentlich diskutiert. Viele Pegida-Anhänger möchten zurecht nicht das es in Dresden und Leipzig einmal aussehen soll wie in Berlin, Frankfurt, Nürnberg und München. Zudem ist man insbesondere in Mitteldeutschland prorussisch und eher US-kritisch. Dies wird wohl an der DDR-Sozialisation liegen. Im Westen der Republik hat man es dagegen vielfach mit BRD-Bürgern zu tun die durch die Umerziehung Amerikanisiert wurden. So sind dann in München, NRW und Berlin israelische Fahnen zu sehen. Diese Demonstrationen werden dann von Rechtspopulisten und BRD-Neocons (Pro NRW, Pi-News und die Neocon-Partei „Die Freiheit“) dominiert. Dieses Spektrum erhält publizistische Unterstützung durch Rechtszionisten wie Henryk M. Broder.

Siehe: http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article135586551/Das-deutsche-Festival-des-Wahnsinns.html

Bei Legida werden hingegen die Flüchtlingsströme der Politik des US-Imperialismus zugerechnet. Auch über einen NATO-Austritt möchte man „nachdenken“. In Dresden hat zudem ein französischer antiimperialistischer Redner Aussagen getätigt die auch von der SdV unterschrieben werden können.

Siehe: http://youtu.be/giyY8wYAtug (Ab ca Minute 24:30)

In München haben wir es dagegen mit einem Demobündnis zu tun welches von Adolf Hitler bis Netanjahu reicht. Dort haben scheinbar der Hitler-Fan Hasselbach (Die Rechte) und der Netanjahu sowie Bush-Anhänger Stürzenberger kein Problem miteinander an einem Strang zu ziehen. Stürzenberger hatte sich bislang jedenfalls geweigerter sich von den NW-Demonstranten zu distanzieren. Dies ist nun jedenfalls neu, da Rechtspopulisten stets auf Distanz zu diesem Lager bedacht waren. Hasselbach und der Dritte Weg haben nun aber scheinbar auch kein unüberwindliches Problem mit rechten WWG-Fundis. Also scheinbar ist der Dummfaschismus mit dem neuen Faschismus Marke Rechtszionismus und Neocons vereinbar.

Siehe: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/pegida-in-muenchen-islamhass-kittet-neonazis-zusammen-1.2307459

Verfasser: Sozrev

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Kommentare

  • Schwab  On 22. Januar 2015 at 21:04

    Sehr informativ, gut recherchiert. Asysrecht ja, aber nur im Hegelschen Sinne als Recht des deutschen Staates den eigenen Möglichkeiten entsprechend Verfolgte auf Zeit aufzunehmen. Also kein international einklagbares Menschenrecht auf Asyl.

  • Sozrev  On 22. Januar 2015 at 21:09

    Schwab:

    Mittlerweile zerlegt sich die Pegida-Bewegung selbst.

    Pegida vs Legida:

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-distanziert-sich-von-legida-a-1014281.html

    Desweitere haben wir folgende Fronten:

    Bagida vs Mügida.

    NRW Ableger vs Dogida (steht der Worch-Partei nahe) und Bogida (steht Pro NRW nahe)

    Dogida ist wohl ein schlechter Scherz. Dahinter stecken Giemsch und Worch. Angesichts dessen ist das ja wohl ein verspäteter Aprilscherz.

    http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Kurios-IS-nutzt-deutschen-Neonazi-Internetdienst,neonazis222.html

  • Schwab  On 22. Januar 2015 at 21:38

  • Schwab  On 23. Januar 2015 at 16:29

    @Sozrev

    Worch, den ich persönlich kenne, und Giemsch, den ich nicht persönlich kenne, würde ich nicht als „dumm“ bezeichnen. Eher als Machiavellisten.
    Salafisten machen mit ungläubigen Geschäften, denen sie später den Kopf abschneiden. Hitler soll auch jüdische Spender gehabt haben – so jedenfalls in Verschwörungstheorien -, was ihn nicht davon abhielt, Hunderttausende Juden töten zu lassen. Giemsch hat wohl Geschäfte mit Salafisten gemacht. Wenn er an die Macht gelangen würde, würde er diese Leute ins Ausland abschieben. Aber die Glaiubwürdigkeit leidet schon, wenn man das Abendland gegen Islamisierung retten möchte, aber mit Salafisten Geschäfte macht.

  • Schwab  On 23. Januar 2015 at 16:34

    Zum „Dritten Weg“ möchte ich noch anmerken, daß sozialistische Programmpunkte und Anti-USA- und Anti-Zionisten-Erklärungen schön sind, aber wenn in der konkreten Bündnispolitik das Gegenteil gemacht wird, ist das bezeichnend: Bündnis mit dem Rechten Sektor, was dann nach der Kritik nur noch ein „Kontakt“ ist. Ukritisches Mitmachen und Berichten über Münchner Pegida (Mügida), wobei dort der Israel-Freund Stürzenberger mit das Heft in der Hand hat.
    Am besten gefällt mir derzeit das Leipziger Projekt Legida. Dort scheint mir – auch unter den Teilnehmern – der Antiamerikanismus und Anti-Zionismus am stärsten zu sein.

  • Sozrev  On 24. Januar 2015 at 09:21

    Worch würde ich auch kaum als „dumm“ bezeichnen, wahrscheinlich sogar einer der intelligentesten Köpfe im NW. Intelligent allerdings nur im Sinne von „Gebildet“. Das nun Giemsch oder Worch die Macht übernehmen (etwa 300 Partei-Mitglieder) ist nun arg unwahrscheinlich. Die Bedeutung tendiert selbst im Vergleich zu den Salafisten in der BRD (über 7000, mit stark wachsender Tendenz) gegen Null. Giemsch ist nun deshalb besonders dumm weil ihm die Salafisten im Fall der Fälle noch eher den Kopf abschneiden würden als einem katholischen Würdenträger oder selbst einem Juden. Während die noch zum Islam zwangsübertreten könnten oder „Schutzgeld“ zu bezahlen hätten, wie ein deutscher Salafistenkämpfer im Irak meinte. gelten NW-Heiden und Atheisten als „Vogelfrei“. Die stehen für Jihadisten auf der untersten Stufe der „Gottesfeinde“. Insofern leben die meisten NWler (germanische Heiden und Atheisten) gefährlicher als Schiiten, Alawiten, Christen und Juden. Das man mit Leuten Geschäfte macht die mit den Köpfen des eigenen Anhangs Fußball spielen würden ist schon ein absoluter Höhepunkt der politischen Dummheit.

  • Sozrev  On 24. Januar 2015 at 09:34

    Schwab:

    Sehe ich auch so. Legida ist unter den ganzen GIDAs noch die besten Organisation. Sicherlich kann man da auch Kritik anbringen („Vereinigte Staaten von Europa“), aber das man deren doch verhältnismäßig radikalen Positionen immerhin 15.000 Deutsche auf die Straße bringt ist sehr erfreulich. Wie ich auf einem Antifa-Block gelesen habe hat man in Dresden und Leipzig im übrigen Israelfahnen vehement abgelehnt. Jemand der mit Israelfahne auftauchte musste schnell das Weite suchen, da man ihnen sagte man werde diese Fahne doch gleich mal verbrennen. Es gibt da eben einen großen Unterschied zwischen den Pegida-Organisationen in Mitteldeutschland und im Westen der Republik.

    Beim Dritten Weg ist es ähnlich wie bei den BRD-Trotzkisten. Die trotzkistischen Erklärungen hören sich unbedarfte Ohren erst einmal „antiimperialistisch“ an. Aber Trotzkisten positionieren sich fast immer gegen Gaddafi, Assad, Russland, den Iran, Kuba, Nordkorea, usw. Das sie dann trotzdem US und Israelkritisch auftreten ist somit nichts wert. Ähnliches lässt sich über den Dritten Weg sagen, wenn natürlich nicht in der gleichen Ausprägung wie bei den Trotzkisten. Es gibt auch unterschiedliche Gründe: Trotzkisten sind etwa gegen Russland weil sie Putin einen „Neostalinisten“ sehen (und das ist im trotzkistischen Jargon böser als „Nazi“), beim Dritten Weg spielen wohl historische Nostalgie und „Tradition“ eine Rolle. Beiden – Trotzkisten und Dritter Weg – ist gemeinsam das sie nicht entlang heutiger politischer Gegebenheiten analysieren, sondern ihre Erklärungen an Vergangenheitspolitik ausrichten.

  • Schwab  On 24. Januar 2015 at 13:01

    Der Film oben mit Elsässer ist schon eine Genugtuung für jeden national- und sozialrevolutionären Deutschen. Erheiternd ist u. a. ab Minute 7:40, als Elsässer Michel Friedman anspricht – die Resonanz im Publikum!!!

  • Sozrev  On 24. Januar 2015 at 14:10

    Ja! Das ist ein deutlicher Hinweis darauf das der Satz für der „christlich-jüdischen“ Grundierung Deutschland und Europas bei der Mehrheit in Mitteldeutschland keine Mehrheit findet – das ist eher ein Steckenpferd der Organisatoren. Die Kultur Deutschlands und Europas ist in erster Linie christlich geprägt und vielleicht auch vom griechischen und römischen Heidentum der Antike (vor allem philosophisch, was von mir als Platonisten begrüßt wird, von Plato stammt im übrigen der Begriff der Volksgemeinschaft).

    Etwas anderes wäre es wenn man sagt, das etwa jüdische Denker und Schriftsteller einen Beitrag zur europäischen Kultur geleistet haben und man kann sicherlich auch darauf verweisen das die Ursprünge des Christentums im Judentum liegen, dies wird insbesondere im Urchristentum deutlich, welches ja noch sehr radikal frühsozialistisch ausgelegt war.

    Das Problem ist nur das in der Regel diejenigen die von einer „jüdisch-christlichen“ Kultur sprechen damit eine Anbindung an den Zionismus meinen, jenen geht es gar nicht um eine differenzierte und faire Bewertung der jüdischen Religion. Zweifelhaft ist auch die Argumentation einiger Rechter die sich mit falschen und zweifelhaften Argumenten gegen diese sogenannte „jüdisch-christliche Kultur“ wenden. Bei einem hochrangigen bayrischen NPD-Funktionär aus München habe ich etwa gelesen das die Juden in Europa nur für „Ghettos“ und „Christusmördern“ gestanden hätten. Das ist natürlich genauso falsch und einseitig wie ein Philosemitismus. Man muss seine Ablehnung eines historischen Unsinns ja nicht mit einem anderen historischen Unsinn „begründen“.

  • Carabus violaceus  On 24. Januar 2015 at 17:07

    Das Abendland wurde neben dem griechisch-römisch-germanisch-slawischen Kulturerbe vom Christentum geprägt. Der Hinweis auf eine „jüdisch“-christliche Kultur ist aber eine Konstruktion. Natürlich haben Juden neben anderen Minderheiten schon immer in Europa gelebt und gearbeitet. Ein Einfluss auf die geistigen Wurzeln halte ich aber für herbeiphantasiert. Wäre dem wirklich so, müssten auch andere Minderheiten zur Verteidigung des europäischen/deutschen Erbes herangezogen werden – z.B. das „sorbisch“-christliche Deutschland oder die vielen auf dem Balkan lebenden Roma usw.

    2010 sprach der damalige Bundespräsident Christian Wulff in gutmenschlicher Manier davon, dass nun endlich auch „der Islam zu Deutschland gehöre“. Daraufhin erwiderte CDU-Fraktionschef Kauder, der Islam könne nicht Teil des Grundgesetzes sein, wohl aber das „jüdisch-chrsitliche Erbe“.
    Wie gesagt, beides klingt arg konstruiert. Die jüdische Philosophin Almut Sh. Bruckstein Çoruh sagte daraufhin:

    „Die christlich-jüdische Tradition sei eine Erfindung, eine „posttraumatische Konstruktion“… Erst nach 1945 habe ein jüdisch-christlicher Dialog begonnen – und dessen Trennlinien hätten ziemlich genau jenen zwischen muslimischen und christlichen Überzeugungen heute entsprochen.“

    Siehe hier: http://diepresse.com/home/panorama/integration/602223/Islamdebatte_Christlichjudisches-Erbe-Eine-Konstruktion

    Der Professor für Theologie Friedrich Wilhelm Graf argumentiert: „Die Formel vom „christlich-jüdischen Erbe“ wurde vor allem nach 1945 zwecks politischer Korrektheit geprägt“ – was der Realität wohl am nächsten kommen dürfte.

    Mir persönlich gefallen die Redebeiträge von Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek auf der Legida sehr gut.

  • Sozrev  On 24. Januar 2015 at 19:47

    Nun ja „Der Islam gehört zu Deutschland“ heißt wohl in der Merkel-Definition: Kopf abschlagen, Frauen weg vom Steuer, „Hexen“ verbrennen, IS und Al Kaida aufrüsten, Todesstrafe für Christen“…

    http://www.n-tv.de/politik/Merkel-schickt-Wulff-nach-Saudi-Arabien-article14383456.html

    Diese Heuchelei ist tatsächlich nicht nur schwer zu ertragen, sondern auch höchstgradig verbrecherisch. Das „der Islam gehört zu Deutschland“-Geschwätz muss wohl jeden „Normalo“ auf die Palme bringen. Da finde ich es persönlich auch unerträglich wenn ein K.H. Hoffmann für einen europäisches „Kalifat“ eintritt.

    Wenn hier ein türkischer Ministerpräsident auftritt der die Pegida mit IS vergleicht, kann man doch nur noch lachen. Es handelt es sich um den selben Politiker der den IS im Irak und Syrien aufrüstet und ungehindert über die türkische Grenze passieren lässt. Normalerweise müsste man diesen Verbrecher und Lügner sofort verknasten, aber selbstverständlich nicht in dieser Republik.

    Ich bin der Meinung das sowohl Islamophobie als auch Islamophilie grundfalsch sind. Und ich glaube auch das dies immer mehr Deutsche so sehen.

  • Schwab  On 25. Januar 2015 at 13:15

    Einige meiner Bekannten waren am letzten Mittwoch in Leipzig, und sie sind alle begeistert wieder heimgefahren! In dem nachfolgenden Video noch einmal ein paar gute Stellungnahmen. Vor allem gefällt mir, wenn die Volksmasse „Lügenpresse“ in sächsischem Deutsch skandiert. Und weder die Veranstaltungsleitung noch Elsässer haben „Lügenpresse“-Parolen unterbunden (anders in Dresden, wo Bachmann dagegen einschritt). Elsässer hat noch erklärt, warum der Begriff richtig ist. Toll, daß auch Spiegel-Online mal von dem einen Teilnehmer ne richtige Abfuhr kriegt.

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