Der Nordirlandkonflikt und der irische Linksnationalismus (7)

Verfasser: Richard Schapke, auf die-kommenden.net

Siebter Teil: Waffen und Wahlurnen

1. Formulierung der republikanischen Ideologie

Ende der 70er Jahre legte die bislang ideologisch eher diffuse Provisional IRA sich ein konkretes politisches Programm zu. Dieses ist vor allem im sogenannten „Grünen Buch“ niedergelegt, das als Leitfaden für die IRA-Volunteers diente.

„Sich einer Organisation zu verpflichten, bedeutet, an diese Organisation zu glauben. Die Verpflichtung zur Armee bedeutet totalen Glauben an die Armee, an ihre Ziele und Absichten, an ihre Art Krieg zu führen, an ihre Kampfmethoden und an ihr politisches Fundament…Für Leute ohne politisches Konzept gibt es keinen Platz in der Armee, denn die Aktionen der Armee sind auf ein politisches Ziel gerichtet, das die wahre Bedeutung der gegenwärtigen militärischen Kampagne ist. Die Armee als politische Macht strebt die Errichtung einer sozialistischen Republik in diesem Land an, deshalb müssen alle potentiellen Freiwilligen eine sozialistische Einstellung haben.

Ziel des sozialistischen Anstrichs der IRA ist es, abseits der eigentlichen militärischen Kampagne soviel Unterstützung in den Arbeitervierteln Nordirlands zu gewinnen wie möglich. Die IRA will nicht als Terrorgruppe gelten, sondern als sozialrevolutionäre Arbeiterarmee. Die Vorstellung, daß britischer Imperialismus und kapitalistische Unterdrückung bei der Behandlung der nordirischen Katholiken Hand in Hand gehen, trifft in den oft verarmten und von hoher Arbeitslosigkeit gezeichneten republikanischen Quartieren auf Sympathie. Wer sich nicht bereits als Ire unterdrückt fühlt, leidet oftmals unter wirtschaftlicher Unfreiheit. Mit der Zielsetzung einer Demokratischen Sozialistischen Republik Irland, wie die IRA sie anstrebt, macht sie sich zur Befreierin beider:

Unsere Analyse der irischen Gesellschaft ist, daß sie insgesamt ungerecht ist: es ist ungerecht, daß eine kleine Minderheit irisch-nationaler und ausländischer Investoren den Großteil des Reichtums unseres Landes besitzt oder kontrolliert. Die Bedingungen, unter denen diesem ungerechten Zustand widerstanden oder ihm ein Ende gemacht werden könnte, können nur in einem vereinigten Irland existieren. Sozial und ökonomisch werden wir eine Politik umsetzen, die den sozialen Imperialismus von heute auslöscht.“ Dieses sollte durch die Rückgabe der Reichtümer Irlands an das irische Volk geschehen, welches diesen in einem System von landwirtschaftlichen Kooperativen und belegschaftseigenen Betrieben sowie unter Staatskontrolle von Industrie, Landwirtschaft und Fischerei bewirtschaften wird.

Die IRA definierte sich als unmittelbare Vertreterin des gesamtirischen Dáil-Parlaments von 1918. Ihre Freiwilligen stellten die legitime und legale Streitmacht der gesamtirischen Republik dar, die durch die Briten und die südirische Regierung in den Untergrund gedrängt wurde. Militärische Operationen dieser Armee mußten stets die Folge politischer Erwägungen sein. Die Notwendigkeit des antiimperialistischen Kampfes resultierte aus der seit dem 12. Jahrhundert andauernden Unterdrückung und Ausbeutung Irlands zugunsten Englands. Als antiimperialistische Bewegung lehnten die Republikaner die wirtschaftlichen und politischen Machtblöcke von Ost und West ab. Sie fühlten sich mit ihren keltischen Brudervölkern sowie mit den unterdrückten Nationen und den neutralen Staaten der Dritten Welt solidarisch. Die republikanische Bewegung verwarf die Traditions- und Geschichtslosigkeit der kontinentaleuropäischen Sozialisten und kämpfte für den Erhalt von irischer Sprache, Staatlichkeit, Tradition und Kultur, anstatt sie durch einen multikulturellen neuen Menschen zu ersetzen. Die Wiederbelebung der keltisch-gälischen Kultur Irlands war als Abwehrhaltung gegen den britischen Imperialismus zu verstehen, der Irland furchtbare Wunden schlug.

Solchermaßen politisiert und durch den Märtyrertod der republikanischen Hungerstreikenden von 1981 erstarkt, stürzte Sinn Féin sich in die anstehenden Wahlkämpfe. Im Oktober 1982 wurde in Nordirland wieder einmal eine Regionalvertretung gewählt, die niemals zusammentreten sollte. Sinn Féin errang aus dem Stand 10,1 % der Stimmen. Neben die Mobilisierung von bisherigen Nichtwählern trat die Abwanderung aus dem Lager der gemäßigt nationalistischen SDLP, der die Republikaner ein Drittel ihrer Wählerschaft abspenstig machten. Bei den britischen Unterhauswahlen vom Juni 1983 steigerte Sinn Féin sich auf 13,4 % (102.701) der nordirischen Stimmen. Gerry Adams gewann den Wahlkreis West Belfast für sich, nahm seinen Sitz im Unterhaus aber nicht ein. Die SDLP blieb mit 17,9 % und 137.000 Stimmen weiterhin die stärkere katholische Partei in Nordirland.

2. Schmutziger Krieg

Ab Ende 1981 versuchten die nordirischen und britischen Sicherheitsorgane, die IRA durch sogenannte Supergrasses aufzurollen. Hierbei handelte es sich um Kronzeugen, denen man für ihre Aussagen Straffreiheit und eine neue Existenz außerhalb Irlands zusicherte. Insgesamt konnten die Briten rund 25 Supergrasses für sich gewinnen, anhand deren Aussagen man beinahe 300 Festnahmen vornahm. Die Organisationsstruktur der Untergrundarmee geriet so ernsthaft in Gefahr, was mit einer Straffung der Sicherheitsmaßnahmen beantwortet wurde. Die neue Sicherheitsabteilung der IRA zeichnete für zahlreiche Fememorde an mutmaßlichen Spitzeln und Verrätern verantwortlich. In der Berufungsinstanz wurden übrigens zwischen 1984 und 1986 fast alle von den nordirischen Sondergerichten verurteilten Republikaner freigesprochen, da die Aussage eines einzigen Kronzeugen einem britischen Gericht nicht für eine Verurteilung ausreichte.

Gefährlicher wirkte sich der Einsatz der Eliteeinheit SAS ab 1982 aus. Zunächst trainierte der SAS eine Todesschwadron der Royal Ulster Constabulary RUC, die bis Ende 1982 vier IRA-Volunteers, einen Aktivisten der INLA und einen unschuldigen Zivilisten ermordete. Nachdem ein Aufschrei durch Nordirland ging, übernahm der SAS die schmutzige Arbeit selbst. Hinzu kam die Unterwanderung loyalistischer Gruppen wie vor allem der Ulster Defence Association durch den britischen Armeenachrichtendienst FRU und die Special Branch der RUC. Mit von der FRU und der Special Branch gelieferten nachrichtendienstlichen Dossiers konnten die loyalistischen Paramilitärs zahlreiche Mordanschläge auf Republikaner erfolgreich ausführen und fungierten teilweise als Todesschwadron der britischen Regierung, um die katholische Bevölkerung einzuschüchtern. Die berüchtigsten Beispiele für solche Operationen sind die Morde an Rosemary Nelson und Pat Finucane Ende der 80er Jahre. Im Gegensatz zu den antikolonial ausgerichteten Operationen von IRA und INLA strebten die loyalistischen Paramilitärs danach, durch Terrorisierung die Forderungen der Katholiken einzudämmen und abzuschwächen. Jedes auch noch so kleine britische Zugeständnis an die Gegenseite führte zu einer Eskalation seitens der Loyalisten durch wahllose Morde an katholischen Zivilisten.

Unter dem Druck der Briten schraubte die IRA ihren Guerrillakrieg allmählich zu einer low intensity warfare herunter. Man fungierte fortan eher als latente, immer präsente Bedrohung und machte durch spektakuläre Anschläge auf sich aufmerksam. Im Juli 1982 töteten 2 Sprengsätze im Londoner Hydepark 2 berittene Polizisten, 6 Mitglieder eines Militärorchesters und 3 Passanten, und Ende 1983 sprengten die Republikaner einen Flügel des Londoner Kaufhauses Harrod´s in die Luft, wobei 6 Tote und 90 Verletzte gezählt wurden. Zudem konnte ein wichtiger propagandistischer Erfolg verbucht werden, als am 25. September 1983 38 IRA-Volunteers aus Maze, dem angeblich sichersten Gefängnis Europas, ausbrachen. Die ganze Dramatik des Konfliktes wurde der Weltöffentlichkeit offenbar, als die britische Premierministerin Maggie Thatcher um ein Haar einem IRA-Anschlag zum Opfer fiel. Am 12. Oktober 1984 zerstörte eine Bombe das Grand Hotel in Brighton, wo eine Parteikonferenz der Konservativen stattfand. Es gab 5 Tote und 30 Verletzte, Tory-Generalsekretär Tebbit überlebte unter einem Berg von Trümmern. Der Army Council erklärte: „Thatcher wird jetzt erkennen, daß Großbritannien kein anderes Land besetzen, nicht unsere Gefangenen foltern und unsere Leute auf ihren eigenen Straßen erschießen kann, ohne dafür bezahlen zu müssen. Heute hatten wir Pech, aber vergessen Sie nicht: Wir müssen nur ein einziges Mal Glück haben, Sie dagegen immer. Wir sind unbesiegbar…wir besitzen die Kapazität, die Situation zu jedem beliebigen Zeitpunkt krisenhaft zuzuspitzen.“

Das Waffenarsenal der IRA wurde für die Briten immer gefährlicher. Mit selbstentwickelten Granatwerfern setzten die Untergrundkämpfer Armee und RUC zu: Beispielsweise fanden am 28. Februar 1985 bei einer Granatwerferattacke auf eine Polizeistation in Newry 9 Beamte den Tod. Zudem setzten im August 1985 Waffenlieferungen des libyschen Revolutionsführers Gaddhafi an die IRA an. Bis Oktober 1986 erreichten so 130 Tonnen Kriegsmaterial von Revolvern und AK-47 über panzerbrechende RPG-7-Raketenwerfer bis hin zu tonnenweise Semtex-Sprengstoff Irland. Gestützt auf die neue militärische Schlagkraft, intensivierten die Provisionals ihren Terrorfeldzug wieder. Die IRA erklärte alle Firmen und Personen, die mit Armee, RUC oder Staat zusammenarbeiteten, zu Kollaborateuren und militärischen Zielen.

3. Stillstand

Am 15. November 1985 räumte London Irland im Anglo-Irish-Agreement AIA nach fast 4jährigen Verhandlungen nicht zuletzt auf Druck der USA ein begrenztes Mitspracherecht in nordirischen Angelegenheiten ein. Dublin erkannte wiederum an, daß am Status Nordirlands innerhalb des Vereinigten Königreiches nicht gerüttelt werden durfte, solange die Bevölkerungsmehrheit diesen befürwortete. Im Rahmen einer Ständigen Konferenz sollten Vertreter der irischen Regierung zu allen Nordirland betreffenden Fragen gehört werden. Das Entscheidungsrecht verblieb jedoch ausschließlich bei London. Die Kompetenzen dieser Konferenz sollten bei Bedarf auf eine aus allen relevanten Kräften bestehende nordirische Provinzialregierung übertragen werden. Dublin wurde als Vertreterin der nordirischen Katholiken anerkannt. Bei der Terrorismusbekämpfung sowie in Kultur- und Sozialpolitik beschlossen Irland und England Zusammenarbeit. Thatcher wollte durch Aufwertung der SDLP und Dublins den Aufstieg Sinn Féins zur Repräsentantin der katholischen Minderheit verhindern. Die Unionisten zeigten sich entsetzt, da London damit den Anschluß an die Republik zu einem künftigen Zeitpunkt anerkannt hatte. Sinn Féin lehnte den Vertrag ab, da er angeblich die irische Teilung zementiere. Die Mehrheit der Katholiken begrüßte das Abkommen, was der Partei einige empfindliche Rückschläge einbrachte. Bei der Nachwahl in der republikanischen Hochburg South Armagh setzte sich 1986 überraschend die SDLP gegen Sinn Féin durch.

Im Oktober 1986 berief die IRA Army Executive erstmals seit fast 17 Jahren eine Army Convention ein. Die Führung um Gerry Adams und Martin McGuinness strebte die Aufhebung der Verzichtsklausel an, nach der Sinn Féin ihre Mandate in den als illegal empfundenen Parlamenten von Dublin, Belfast und London nicht einnahm. Hintergrund war die Aussicht, in der Republik Irland zu politischem Einfluß zu gelangen. IRA-Stabschef McGuinness versicherte unter Hinweis auf das neue Kriegsmaterial, daß der bewaffnete Kampf fortgesetzt werde. Die Versammlung stimmte der Abschaffung der Klausel mit Zweidrittelmehrheit zu. Auf dem wenige Tage später folgenden Sinn Féin-Parteitag kam es dennoch zur Spaltung. Die Modernisierer hatten nur eine dünne Mehrheit von 17 Stimmen, und Altparteichef Ruairi O´Brádaigh gründete in einem Dubliner Hotel die Republican Sinn Féin, als traditionalistische Splittergruppe. RSF wurde im Folgejahr von Thomas Maguire, dem letzten Überlebenden des Zweiten Dáil, als legitime Vertretung des irischen Republikanismus anerkannt. Trotz massiver Drohungen durch Adams legte RSF sich mit dem Continuity Army Council einen militärischen Ableger zu. Dieser blieb zunächst inaktiv und trat erst Mitte der 90er Jahre als Continuity IRA vermehrt hervor. Allen Hoffnungen zum Trotz scheiterte Sinn Féin bei den irischen Parlamentswahlen vom Februar 1987 mit 1,7 % der Stimmen – Adams hatte 5 Mandate anvisiert. Gerry Adams konnte West Belfast bei den britischen Unterhauswahlen vom Juni 1987 verteidigen, aber Sinn Féin fiel auf 11,4 % zurück und hatte offenkundig ihre politischen Grenzen erreicht.

Gegen die republikanische Gefahr wurde von den Briten mittlerweile wieder der SAS ins Feld geschickt, der zwischen Mai 1987 und Ende 1991 insgesamt 24 Volunteers liquidierte. Bei diesen sogenannten shoot-to-kill-actions lockte man die Republikaner in einen Hinterhalt und tötete sie möglichst allesamt. Seltsamerweise kamen 21 der 24 Gefallenen aus dem Bataillon von East Tyrone, dessen Kommandeur James Lynagh als entschiedener Gegner des parlamentarischen Kurses galt. Lynagh hatte eine effektive Guerrillastrategie entwickelt und wollte mit ihrer Hilfe den Krieg bis in das 21. Jahrhundert fortsetzen. Auch er war unter den Opfern. Gerüchten zufolge hatten McGuinness und Adams den Briten Informationen über die Hardliner zukommen lassen, um sie durch SAS-Morde loszuwerden. Auch bei der IRA zeigten sich Brutalisierungstendenzen: Am 8. November explodierte ein Sprengsatz in Enniskillen, wo Protestanten der Gefallenen beider Weltkriege gedachten. Unter den 11 Toten befanden sich drei Rentnerehepaare, zudem gab es 63 Verletzte. In ganz Irland kam es zu massiven Protesten gegen die IRA, selbst in Dublin trugen sich 50.000 Menschen in die Kondolenzlisten ein. Die Republikaner standen mit dem Rücken zur Wand: Die politische Arbeit Sinn Féins kam nicht voran, und der bewaffnete Kampf isolierte die Partei nachhaltig.

Im Januar 1988 traf sich SDLP-Parteichef John Hume zu einem diskreten Meinungsaustausch mit dem seit Enniskillen als Unperson geltenden Adams. Der Sinn Féin-Vorsitzende erklärte, die Tragödie stelle den bewaffneten Kampf in Frage. Alle Versuche, den Konflikt militärisch zu lösen, hätten nur weitere Tragödien zur Folge. Auf diese erste Andeutung eines Einlenkens folgte jedoch eine neue Eskalation der Gewalt, da Anfang März der SAS drei unbewaffnete IRA-Angehörige in Gibraltar buchstäblich hinrichtete. Die IRA zahlte zurück, als sie am 20. August 1988 einen Bus von einem Fußballspiel heimkehrender Soldaten sprengte, wobei es 8 Tote und 28 Verletzte gab. Anläßlich des 20. Jahrestages der britischen Intervention in Nordirland erfolgte 1989 zudem eine Offensive gegen die britische Rheinarmee in der BRD, bei der es 4 Tote und 7 Verletzte gab. Ferner zwang man bei den britischen Besatzern beschäftigte Kollaborateure, gewissermaßen als lebende Bomben mit Sprengstoff präparierte Fahrzeuge ins Ziel zu steuern.

Auf dem Sinn Féin-Parteitag von 1989 übte Gerry Adams erstmals offene Kritik am IRA Army Council. Die Untergrundarmee treffe mit ihren Anschlägen zu viele Unschuldige und diskreditiere damit die republikanische Bewegung insgesamt. Sinn Féin war mit der Bildung einer breiten antiimperialistischen Front in Nordirland klar gescheitert. Die Partei dachte zwar noch nicht an eine Kursänderung, aber man stellte erste Überlegungen über die Natur des Konfliktes, die Rolle Londons und die Haltung zur protestantischen Bevölkerungsgruppe an.

4. Britische Signale

1990 nahmen in Belfast katholische und protestantische Politiker Verhandlungen mit dem britischen Nordirlandminister Brooks auf. Sinn Féin boykottierte die Gespräche, die eine langfristige Wiederherstellung der Selbstregierung Nordirlands zum Ziel hatten. Nach den langen Bürgerkriegsjahren deutete sich infolge wirtschaftlicher Verbesserungen eine Entspannung an. Die Arbeitslosigkeit fiel auf „nur noch“ 14,3 % (englischer Durchschnitt 5,9 %), und die britische Regierung führte in Belfast Wohnungsbauprogramme durch, um die Katholikenghettos aufzulösen. Zugleich reduzierte die IRA ihre ökonomische Kriegführung, da sie die katholische Bevölkerung ungleich härter traf – in Belfast begann ein Wiederaufschwung, der vor allem auf katholische Initiative zurückzuführen war.

Der Aufschwung in Irland, aber auch der Aufstieg des katholischen Bürgertums in Derry und Belfast verunsicherten die Protestanten zusehends. Man entdeckte die Bedrohung durch die politische, ökonomische und demographische Dynamik der Katholiken, handelte fortan aus dem Gefühl der Unterlegenheit und nicht mehr der Supremacy heraus. Auf protestantischer Seite herrschten Stagnation, Unbildung und Verfall, ganze Stadtteile in Belfast und Derry, das grenznahe Newry und Teile Fermanaghs wurden fast vollständig von den Protestanten geräumt. Viele Intellektuelle und vor allem die Jugend wanderten nach Großbritannien ab. „Das katholische West-Belfast verfügte – trotz der großen Armut und beschränkter Bildungsmöglichkeiten – über ein riesiges Arsenal qualifizierter Politiker und Community-Aktivisten…In der vom Staat vernachlässigten, diskriminierten und unterdrückten katholischen Minderheit hatten sich Eigeninitiative und Einfallsreichtum als überlebenswichtige Tugenden herausgebildet. Hingegen waren die protestantischen Unterschichten stets vom unionistischen Regime in politischer und sozialer Unmündigkeit gehalten worden. Jede Form von Protest wurde als Zeichen für mangelhafte Loyalität gegenüber der gemeinsamen protestantischen Sache gewertet.“ Als Ergebnis nahm der loyalistische Paramilitarismus drastisch zu, bis 1994 töten die Unionisten mehr Menschen als die IRA. Teilweise nahmen die Operationen der Loyalisten Züge eines sozial motivierten Rassismus gegen die „erfolgreicheren“ Katholiken an – die Belagerungsmentalität gewann Züge eines aggressiven Minderwertigkeitskomplexes. Dieser äußerte sich nicht zuletzt in Überlegungen der UDA in den 90er Jahren, durch rücksichtslose ethnische Säuberungen in den östlichen Counties einen rein protestantischen Separatstaat zu bilden.

Im November 1990 wurde John Major als Nachfolger Maggie Thatchers nach einer Parteirevolte neuer Premierminister. Der Pragmatiker Major erteilte seinem Nordirlandminister Peter Brooke die Freiheit, im Nordirlandkonflikt neue Wege zu beschreiten. Da direkte Gespräche mit den Republikanern erst nach einem endgültigen Gewaltverzicht zugelassen waren, reaktivierte Brooke einen konspirativen Kontakt zum IRA-Stabschef Martin McGuinness als vertrauensbildende Maßnahme. Der neue Mann hatte erkannt, daß Sinn Féin erste Ansätze zu einer Überprüfung der bisherigen Standpunkte zeigte. Noch vor Monatsende bekundete Brooke öffentlich: „Die britische Regierung hat kein egoistisches oder strategisches oder ökonomisches Interesse an Nordirland. Unsere Rolle besteht darin zu helfen, zu ermöglichen und zu ermutigen, Der Zweck britischer Präsenz…ist, die demokratische Debatte und eine freie demokratische Entwicklung zu gewährleisten. Die Teilung ist ein Ausdruck der Wirklichkeit, nicht die Bestätigung eines nationalen Interesses.“ Erstmals bekundete ein Nordirlandminister, daß London der Vereinigung nicht im Wege stehe, und daß das Eintreten hierfür legitim sei. Den Redetext ließ Brooke McGuinness vorab zukommen. In der „Republican News“ erklärte Sinn Féin, die Briten sollten die Unionisten von einer Vereinigung Irlands überzeugen, wenn sie denn tatsächlich nicht aus Eigeninteresse in Nordirland weilten. Erstmals zogen die Republikaner mittelbar eine Neutralität Englands in Betracht. Indirekt wurde auch die Zustimmung der Unionisten als Schlüssel zur Vereinigung Irlands anerkannt.

Anfang 1991 nahm Hume erneut Kontakt zu Sinn Féin auf. Der SDLP-Vorsitzende hoffte, die durch Brookes Äußerungen ausgelösten Denkprozesse bei den Republikanern weg von der Fixierung auf London hin zu einer Übereinkunft mit den Protestanten zu lenken. Hume forderte London schon seit einiger Zeit auf, als ehrlicher Makler zwischen den verfeindeten Bevölkerungsgruppen aufzutreten. Im Jahresverlauf wurde der SF-Führung klar, daß die Briten nicht mehr aus Eigeninteresse in Nordirland waren und nach einem Ausweg aus dem Bürgerkrieg suchten. Dennoch erfolgte mit einem Granatwerferangriff auf Downing Street 10, den Sitz des britischen Premierministers, am 7. Februar 1991 ein erneuter spektakulärer Anschlag. Das Auftauchen irischer Terroristen im normalerweise dicht überwachten Regierungsviertel offenbarte das Versagen der Sicherheitsorgane und die nach wie vor ungebrochene Schlagkraft der IRA.

5. Sinn Féin auf Friedenskurs

Mit dem Grundsatzdokument „Towards a lasting peace“ betrat die SF-Parteiführung Anfang 1992 Neuland: „Wir erkennen an, daß Frieden in Irland einer Lösung des langanhaltenden Konfliktes zwischen irischem Nationalismus und irischem Unionismus bedarf. Wir sähen diesen, häufig blutigen, Konflikt gerne ersetzt durch einen Prozeß der nationalen Versöhnung, des konstruktiven Dialogs und der Diskussion. Die Unionisten haben demokratische Rechte, die in einem unabhängigen Irland nicht nur aufrechterhalten werden können, sondern müssen…Diese demokratischen Rechte jedoch dürfen sich nicht zu einem Veto über die nationalen Rechte des irischen Volkes als Ganzem ausdehnen.“ Erstmals verzichteten die Republikaner auf den einseitigen Rückzug Londons als Voraussetzung für die Aufgabe des bewaffneten Kampfes. Vorstandsmitglied Jim Gibney erklärte kurz darauf, Sinn Féin wisse und akzeptiere, daß die Briten nach einer ausgedehnten Friedensperiode abziehen würden und daß dieser Abzug das Ergebnis von Verhandlungen sein werde. Adams setzte den bewaffneten Kampf an und für sich nur noch fort, um die Ausgangsposition für Verhandlungen zu stärken. Eine Kursänderung war nötig, denn bei den Unterhauswahlen vom April 1992 fiel Sinn Féin auf nur noch 78.291 Stimmen zurück.

Am 1. Juli 1992 stellte Sinn Féin der irischen Regierung ein vom Army Council abgesegnetes Dokument zu. Die Republikaner hoben die Notwendigkeit von Versöhnung und Zusammenarbeit mit dem Unionismus hervor. Der irische Ministerpräsident sollte akzeptieren, „daß das demokratische
Selbstbestimmungsrecht des irischen Volkes als Ganzes durch Übereinkunft und Zustimmung der
Menschen in Nordirland erreicht und ausgeübt werden muß.“ Im Gegenzug sollte England sich dazu
verpflichten, die Zustimmung der Mehrheit der nordirischen Bevölkerung zu einer Vereinigung zu gewinnen. Irlands Premier Reynolds erkannte die Bedeutung, war sich aber im klaren, daß der Entwurf wegen seiner republikanischen Einfärbung für London unannehmbar war. Dublin nahm konspirative Verhandlungen mit Adams auf, der auf einem konkreten Zeitplan zur Wiedervereinigung bestand. Reynolds hingegen ging von mindestens einer Generation oder 40 Jahren aus. Obwohl seine Regierung im Oktober gestürzt wurde, erwuchs aus den Verhandlungen eine neue Vertrauensbasis zwischen Dublin, SDLP und Sinn Féin. Die Republikaner hatten ihre jahrzehntelange Isolation durchbrochen.

Bei den nordirischen Kommunalwahlen des Jahres 1993 konnte Sinn Féin sich in Belfast, Dungannon und Omagh gegen die SDLP durchsetzen, fiel ansonsten allerdings überall hinter die Gemäßigten zurück. Die republikanische Bewegung hatte ihren Niedergang gestoppt und sich bei rund 80.000 Wählern stabilisiert. Von der britischen Regierung ausgestreckte Verhandlungsfühler zum Army Council blieben zunächst unbeantwortet. In Warrington bei Liverpool tötete eine in einem Mülleimer verborgene Bombe zwei Kinder, was das Ansehen der Untergrundarmee auf den Nullpunkt brachte. Zudem tötete ein verheerender Sprengsatz am 24. April 1993 im Londoner Bankenviertel einen Menschen und richtete mindestens 750 Millionen DM Sachschaden an. Nach einer kurzfristigen Waffenruhe im Mai verkündete der Army Council im September einen demonstrativen Waffenstillstand. Adams und McGuinness signalisierten Verhandlungsbereitschaft, was der republikanischen Bewegung nicht zuletzt die Unterstützung wohlhabender Unternehmerfunktionäre aus Kreisen der Amerika-Iren einbrachte.

Martin McGuinness erklärte für das IRA-Oberkommando, man wolle weiterhin ein vereintes und republikanisches Irland. Man versuche, eine Situation herzustellen, in der das gesamte irische Volk das Recht auf Selbstbestimmung erhalte. Der Ausgang dieser Entscheidung war jedoch weder für Republikaner noch für Unionisten vorauszusagen. „Wir sagen nicht, daß wir alle Antworten besitzen. Wir sagen nicht, daß alle unsere Antworten korrekt sind. Was wir sagen, das ist, daß wir den Leuten, die als unsere Feinde betrachtet werden, etwas zu sagen haben.“ Adams pflichtete im nächsten Monat bei, zu denkbaren Übergangslösungen gehöre eine gemeinsame britisch-irische Verwaltung Nordirlands. Man könne die Protestanten nicht in einen irischen Einheitsstaat hineinzwingen, und müsse akzeptieren, daß sich nach dem Abzug der Briten eine Minderheit von mehr als 900.000
Köpfen in Irland befinden werde. Die militärischen Operationen würden den Dialog zwischen Republikanern und Unionisten erschweren. Die Briten sollten sich nach Anerkennung des Rechtes auf
Wiedervereinigung schrittweise zurückziehen, damit Irland und London gemeinsam die Protestanten von den Vorteilen einer irischen Wiedervereinigung überzeugen konnten. Die Republikaner stützten sich nun auf ihre sogenannte TUAS-Strategie (Totally Unarmed Struggle), nach welcher der bewaffnete Kampf durch die Herstellung eines möglichst breiten Konsenses zwischen Sinn Féin, der SDLP, Dublin und den Amerika-Iren sowie die Mobilisierung internationaler Unterstützung abgelöst werden sollte.

Der verhaltene Optimismus erhielt jedoch einen empfindlichen Dämpfer. Am 23. Oktober 1993 starben bei einem Bombenanschlag der IRA auf das Hauptquartier C-Kompanie des 2. UDA-Bataillons in der Belfaster Shankill Road 10 Menschen, ferner gab es 59 Verletzte. Das Blutbad war die Antwort auf einen Terrorfeldzug der loyalistischen Paramilitärs gegen die sich abzeichnende Friedensinitiative. Die britische Presse enthüllte die Geheimkontakte Majors zu McGuinness, woraufhin die Unionisten im Unterhaus einen Mißtrauensantrag gegen Nordirlandminister Mayhew stellten. Konservative, Labour und Liberale wiesen den Antrag zurück, womit Major ein überwältigendes Votum für Verhandlungen mit der IRA hatte.

6. Waffenstillstand

Am 15. Dezember 1993 unterzeichneten Major und der erneut zum irischen Ministerpräsidenten gewählte Reynolds in London eine Vereinbarung über eine Friedenslösung für Nordirland. London erklärte, es habe keinerlei vitale Interessen in Nordirland, dessen Zukunft von Belfast und Dublin bestimmt werden soll. Allerdings könnt sich die Nordiren auch für den Verbleib im UK entscheiden. „Die britische Regierung ist damit einverstanden, daß es ausschließlich an den Menschen der Insel Irland ist, in jeweiliger Übereinstimmung der zwei Teile ihr Selbstbestimmungsrecht auf der Basis von Konsens auszuüben, frei und gleichzeitig in Nord und Süd gegeben, (um) ein vereintes Irland herbeizuführen, wenn dies ihrem Willen entspricht.“ London und Dublin kamen überein, die erforderlichen Schritte einleiten, wenn die Mehrheit der Bürger Nordirlands sich für die Vereinigung aussprechen sollte. Mit dieser „Downing Street Declaration“ luden die britische und die irische Regierung alle politischen Parteien Nordirlands zu Verhandlungen ein – sofern sie auf Gewalt verzichteten. Insbesondere die IRA wurde aufgefordert, einen permanenten Waffenstillstand zu erklären, dem eine dreimonatige Probezeit folgen sollte. Nach dieser Quarantänezeit wurde die Aufnahme von Erkundungsgesprächen mit Sinn Féin angeboten.

Innerhalb der IRA und Sinn Féins kam es zu heftigen Diskussionen. Adams richtete Friedenskommissionen ein, und vor allem die für den Wahlsieg Bill Clintons bedeutsamen Amerika-Iren stärkten der Friedensfraktion nachhaltig den Rücken. Die Ulster Unionist Party und die Democratic Unionist Party lehnten die Deklaration ab, da sie eine Wiedervereinigung Ulsters mit Irland nicht ausdrücklich ausschloß. Als wenig hilfreich erwiest sich die wenig später nachgereichte Drohung aus London und Dublin, gegen die Republikaner im Ablehnungsfall massiv vorzugehen. Die Briten weigerten sich monatelang, einzelne Passagen der Erklärung gegenüber Sinn Féin zu erläutern, und lehnten eine Amnestie für die IRA-Gefangenen ab. Verantwortlich für das Zögern Majors war die innenpolitische Lage: Angesichts einer Serie von Nachwahlniederlagen war die konservative Regierung im Unterhaus auf die Stimmen der unionistischen Abgeordneten angewiesen.

Ende 1993 wurde Bilanz gezogen: Im seit 1969 tobenden nordirischen Bürgerkrieg hatte die IRA seither 1755 Menschen getötet. Auf die Loyalisten entfielen 911 und auf die Sicherheitskräfte 357 Menschen. Die IRA ermordete 1006 Soldaten und Polizisten. 376 Personen kamen versehentlich ums Leben, darunter 102 Volunteers, die ihren eigenen Bomben zum Opfer fielen. Zudem wurden 133 protestantische Zivilisten bewußt bei IRA-Anschlägen getötet. Von den 911 Opfern der Loyalisten waren hingegen 713 unschuldige Zivilisten. IRA und Sinn Féin hatten im Krieg 341 Mitglieder verloren. Die Sicherheitskräfte töteten 348 Menschen. 194 unter ihnen waren Zivilisten, 141 gehörten der IRA und anderen republikanischen Milizen an und nur 13 den loyalistischen Paramilitärs – was nur zu bezeichnend ist für das enge Verhältnis zwischen Polizei, Armee und den Milizen.

Im Februar 1994 erzwang der nicht zuletzt von den traditionell demokratisch eingestellten Amerika-Iren gewählte US-Präsident Bill Clinton den Durchbruch. Washington erteilte Gerry Adams ein Visum für einen zweitägigen Besuch – bislang stand die IRA auf der Liste illegaler terroristischer Organisationen. Die auf Frieden hoffenden Amerika-Iren bereiteten Adams einen triumphalen Empfang, der auch bei den Hardlinern ihren Eindruck nicht verfehlte. Die USA-Reise des Sinn Féin-Vorsitzenden markierte das Ende einer 50jährigen Hegemonie Londons in irischen Angelegenheiten. Den IRA-Paramilitärs ging auf, daß die TUAS-Strategie tatsächlich Erfolg haben könnte. Nachdem Clinton am St. Patrick´s Day die IRA zur Niederlegung der Waffen aufforderte, signalisierten Washington, Dublin und London den Republikanern, daß bei einem dauerhaften Waffenstillstand mit weitreichenden Zugeständnissen zu rechnen sei.

Nicht zuletzt auf Druck des mit dem Abbruch der Friedensinitiative drohenden Reynolds gab der zögernde und uneinige IRA Army Council am 31. August 1994 einen unbefristeten Waffenstillstand bekannt. „Angesichts des Potentials der derzeitigen Situation, um den demokratischen Prozeß voranzutreiben und um unsere Verpflichtung zu seinem Erfolg zu unterstreichen, hat die Führung der IRA entschieden, ab 31. August, Mitternacht, alle militärischen Operationen komplett einzustellen…Wir stellen fest, daß die Downing-Street-Deklaration keine Lösung ist; sie wurde von ihren Verfassern auch nicht als solche dargestellt. Eine Lösung kann nur durch inklusive Verhandlungen gefunden werden.“ Durch Nordirland ging ein wahrer Freudentaumel, daß das Blutvergießen nach 25 Jahren ein Ende gefunden hatte. Hintergründe für die Entscheidung waren die günstige politische Lage und die Tatsache, daß mit Clinton erstmals seit Jahrzehnten ein Präsident stark unter dem Einfluß der Amerika-Iren stand. Das Endziel blieb weiterhin ein sozialistisches Gesamtirland. Den Volunteers erklärte man: „Die Republikaner besitzen zu diesem Zeitpunkt und auf sich allein gestellt nicht die Stärke, ihr Endziel zu erreichen. Der Kampf muß verstärkt werden. Vor allem durch andere nationalistische Kräfte wie die SDLP, die Dubliner Regierung und die entstehende irisch-amerikanische Lobby.“

(Fortsetzung folgt)

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