Maidan in Brasilien?

Seit einigen Jahren benutzt die WWG und insbesondere der US-Imperialismus Protestbewegungen, die man medial als „demokratische Revolutionen“ verkauft, um die eigene imperialistische und kapitalistische Agenda durchzusetzen. Bekannteste Beispiele sind hierfür Serbien, Georgien, Libyen, Syrien und die Trahir (Ägypten) sowie Maidan(Ukraine)- Contras. In Südamerika agiert derzeit eine reaktionäre Protestbewegung die vom CIA gesteuert wird um die sozialistische und nationalrevolutionäre Regierung Venezuelas ins Wanken zu bringen. Anlässlich der Fußball-WM in Brasilien trieb die Medien und Politmafia der WWG ihre neueste Sau durch das Dorf.

Im Fokus der Kampagne stand und steht dieses mal die brasilianische Regierung um Dilma Rousseff. Die dortige Protestbewegung kann auf einen medialen Hyp durch westliche Medien und Politiker bauen. Irgendwie ist es schon „witzig“! Neoliberale europäische und US-amerikanische Sozialstaatsvernichter werfen der nationalen Sozialdemokratin Rouseff – einer ehemaligen marxistischen Guerillakämpferin- vor sie tue nichts gegen die Armut und die Mängel im brasilianischen Bildungssystem. Dieses Spiel kennen wir schon wenn es um Syrien, Libyen und Russland geht. Die Freunde des neoliberalen Kapitalismus machen einen auf „Antikapitalismus“ wenn es darum geht unbotsmäßige Systeme zu beseitigen. Gegen Assad, Gaddafi, Putin, Maduro und nun Rousseff ist auf einmal „Kapitalismuskritik“ durch Radikalkapitalisten angesagt.

Auf dem Maidan hatten die dortigen „Revolutionäre“ den Einfluss bestimmter Oligarchen auf die Politik der Regierung Janukowitsch vorgeblich kritisiert, nur um anschließend den Schoko-Oligarchen und Milliardär Poroschenko zum Präsidenten zu wählen. Ein ähnliches radikalkapitalistisches Szenario könnte auch Brasilien drohen.

Die sozialen Proteste haben natürlich ihre Gründe. Brasiliens Infrastruktur und das Verkehrswegen sind in der Krise. Hinzu kommt die grassierende Korruption und der Bruch von ursprünglichen sozialpolitischen Wahlversprechen. Das von der kommunistischen Partei geleitete Kulturministerium hatte jüngst aber eine massive Bildungskampagne gestartet. 10 Prozent des brasilianischen BIP fließen nun in das Bildungswesen. Die Arbeiterpartei von Rouseff hat eine Politik „für Alle“ gemacht, was einer volksgemeinschaftlichen Politik entspricht. Nötig wäre aber eine Politik die auf einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts hinausliefe – wie in Venezuela oder Bolivien – oder gar ein entschiedene klassenkämpferische Politik.

Die brasilianische sozialdemokratische Arbeiterpartei betreibt nun zweifelsohne keine sozialistische Politik, sondern eher einen keynesianischen Reformismus. Lulas und Rousseffs Sozial-und Wirtschaftspolitik entspricht in den Grundzügen den Vorstellungen von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht. Der Unterschied ist nur das die brasilianische Präsidentin und ihr Vorgänger Lula wesentlich schwierige Ausgangsbedingungen vorfanden, da der Neoliberalismus in Brasilien weitaus stärker ausgeprägt war als in der BRD. Im Gegensatz zur antinationalen deutschen Linkspartei setzen Lula und Rouseff auf einen Nationalismus brasilianischer Machart. Lula konnte seine Popularität trotz der grassierenden Korruption darauf zurückführen das er die neoliberale Privatisierungswelle zurückfuhr und soziale Reformen durchsetzte. Rousseff wird in BRD-Medien vorgehalten sie setze auf eine „nationalistische Karte“ und „Antiamerikanismus“.

Die Gründe für die Kampagne sind darin zu sehen das Rousseff in der NSA-Affäre Obama stark kritisiert hatte und einen Staatsbesuch in Washington absagte sowie jüngst E. Snowden Asyl anbot. Brasilien gilt zudem als Bündnispartner Venezuelas und Boliviens, sowie zumindest teilweise auch des Iran. In der Syrien-Politik vertritt die brasilianische Regierung eine in der Tendenz ähnliche Position wie Russland. Brasilien versucht zudem mit Russland, China, Indien und Südafrika ein Gegengewicht zu der Vormachtstellung der USA aufzubauen. Zuletzt versuchte dieses Staatenbündnis das globale Bankenmonopol der USA aufzubrechen. Warum also Dilma Rousseff in der Berichterstattung der BRD-Medien schlecht wegkommt dürfte damit hinlänglich geklärt sein. Zudem mischen in der Protestbewegung gegen die brasilianische Regierung auch kriminelle Elemente aus dem Umfeld der dortigen Mafia und Drogengangs mit. Diesen kriminellen Elementen hatte Rouseff im Vorfeld der
WM durch massive Polizeieinsätze schwer zugesetzt.

Aus nationalpolitischer Sicht ist Brasilien im großen und ganzen ein nationalsouveräner Staat in dem zwar noch immer der Kapitalismus vorherrscht, aber zumindest nicht mehr auf neoliberaler. sondern auf reformistischer Grundlage. Was die nationalstaatliche Souveränität anbelangt so ist Brasilien doch zweifelsohne besser gestellt als jeder Staat der EU. Darin sind wohl auch die Gründe zu ersehen warum unter Brasilien unter BRD-„Marxisten“ mittlerweile zum Feindbild aufgebauscht wird.

Verfasser: Sozrev

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Kommentare

  • Iaroslava  On 21. Mai 2015 at 14:30

    Ja, klar, China beginnt doch ein großes Projekt in Brasilien zu realisieren:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerika/china-will-bahnlinie-quer-durch-brasilien-bauen-13601250.html

    – da muss doch USA als ein transatlantisches Netzwerk der peinlichen primitiven Schurken, Parasiten und jüdischer Räuber-Banden (à la Soros, Khodorkowski, Klitschko-Yazenjuk-Timoschenko-Walzmann-Victoria Nudelman-Mafia, Chabad Lubavitch, Bernard-Henri Levy, etc.) dringend ein Majdan in Brasilien organisieren – um eben den zivilisierten Völkern ihr niveauvolles und souveränes Leben zu ruinieren, gemeinsame Projekte unmöglich zu machen, Zukunftsperspektiven zu zerstören und ausschließlich an der Verelendung der Völker zu verdienen.

  • Iaroslava  On 21. Mai 2015 at 14:49

    Die erste Finanzierungsrate des Majdans in Brasilien könne bspw. vom engen Komplizen der deutsch-zionistischen kriminellen Vereinigung „Konrad-Adenauer-Stiftung“ – von ukrainisch-zionistischen Kriminellen Wiktor Pintchuk kommen.

    Was sagen denn die zahlreichen argentinischen und brasilianischen Kolonien der deutschen Hitler-treuen Revanchisten, die nach 1945 nach Brasilien geflogen sind? Hätten sie denn nicht auch Lust am Putsch „Majdan“ und an der antikommunistischen Militärhunte, die nach dem evtl. Majdan dann die Macht in Brasilien übernehmen würde?

  • bituika55  On 21. Mai 2015 at 20:19

    Die Protestbewegung fiel nicht vom Himmel, sondern hatte schon eine materielle Ursache, nämlich einen gigantischen Korruptionsskandal bei der brasilianischen, staatlichen Ölgesellschaft Petrobras. Dabei wurden umgerechnet mindestens 2 Milliarden (nicht Millionen) Euros geklaut – und zwar von führenden PT´lern und ihren Koalitionspartnern. Solche Vorfälle erleichtern es natürlich sehr, die Rouseff-Regierung von außen und innen her zu destabilisieren.

    Mein Tipp an die PT und Rouseff: Weniger stehlen und unterschlagen, die kriminell gewordenen Parteigenossen aus der Partei entfernen statt sie mit jämmerlichen Argumenten zu verteidigen („die anderen stehlen doch auch“), dann macht man es dem Feind schwerer. Natürlich ist mir die PT lieber als die neoliberalen, US-hörigen Parteien wie PSB oder PSDB..

  • bituika55  On 21. Mai 2015 at 20:22

    Ergänzung: Einen Maidan wird es in Brasilien nicht geben. Dazu ist die Opposition zu verkommen..

  • sozrev  On 22. Mai 2015 at 11:30

    Natürlich gibt es Gründe für die Proteste, etwa die Brasilien ausufernde Korruption der Staatsparteien. Aber im Gegensatz dazu sind andere Systeme die ich positiv bewerte wohl noch korrupter gewesen (Syrien, Libyen unter Gaddafi). Politische Korruption ist für mich aber nicht ausschlaggebend.

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