Monatsarchiv: Juni 2015

Syriza bettelt um Abkommen

Obama und Merkel vereint für Kürzungspolitik in Griechenland

Von Robert Stevens

Am Sonntag trafen sich US-Präsident Barack Obama und Kanzlerin Merkel im Vorfeld des G-7-Gipfels zum Vieraugengespräch über die Griechenlandkrise. Reuters zitierte Obamas Sprecher mit den Worten: „Die beiden Führer stimmten überein, dass Griechenland Reformen durchführen und auf den Pfad des nachhaltigen und langfristigen Wachstums zurückkehren müsse. Obama äußerte die Hoffnung, dass Athen und seine Partner einen Weg finden, der die Finanzmärkte nicht beunruhigt.“ Weiterlesen

Burgenland: „Links-Rechtskoalition“ nun auch im deutschen Kulturraum

Erst der Anfang

Bundesparteitag der Linken in Bielefeld

Von Andreas Wehr

Gregor Gysi gibt den Fraktionsvorsitz der Partei Die Linke im Bundestag im Oktober 2015 auf. So muss man es wohl nennen, denn hätte er den Posten im Herbst erneut angestrebt, niemand hätte ihm den streitig machen können. Zwar gibt es den von Gysi wenig geschätzten Parteitagsbeschluss, künftig die Fraktion von einer weiblich und einer männlich besetzten Doppelspitze führen zu lassen, doch das hätte ihn kaum aufhalten können, den Posten noch einmal anzustreben. Es hätte gereicht, die Partei vor die Frage Rückzug oder Führung verbunden mit der Spitzenkandidatur zu stellen. Dies hatte offensichtlich auch Sahra Wagenknecht so eingeschätzt, als sie im Frühjahr ihren Verzicht auf eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz erklärte. Weiterlesen

NSU und Kinderschänder

Die NSU-Zelle und das Kinderschändermilieu.

Es kommen nicht nur Flüchtlinge. Dafür aber immer mehr

Hasan, ein junger Syrer, ist in einem Flüchtlingslager in Jordanien gelandet. Für ihn, wie er betont, „eine ganz andere Welt“. Wie sieht dann eigentlich ein solcher Österreich und die Österreicher, wenn er da ankommt? Mit Hasan sind auch Roula und Bassel, zwei Frauen, im Lager. Die eine möchte, wie sie sagt, nicht bloß als Nummer auf einem Stück Papier, sondern als menschliches Wesen wahrgenommen werden, was nur zu verständlich ist. Die andere hat Tränen in den Augen, weil sie ihre Heimat verlassen mußte Man fühlt mit ihr..„Aber wir werden zurückkehren“, sagt sie dann trotzig. Das ehrt sie und machte sie eigentlich zum Vorbild für viele andere. Doch alle werden ihr nicht folgen wollen. Deren Ziel ist ein anderes: Schlaraffenland Europa, wo aber aus gutem Grund nicht alle willkommen sind. Weiterlesen

Raus aus der EU!

CIA und NATO-Faschismus

Die „Ehre“ des Bürgers und stalkende „Neonazis“

Folgender Text stammt aus dem Jahr 2014.

Die NPD ist nun derzeit wirklich bemüht Teil eines utopischen Bürgerblocks zu werden, der von der Mitte (CDU/CSU), über die rechtsliberale und rechtskonservative AfD bis hin zur NPD reichen soll. Die FDP, die ja zumindest in Sachsen einen rechtsliberalen Kurs verfolgt fällt ja mittlerweile aufgrund der Flucht ihrer Wähler in diesen unrealistischen Planspielchen weg. Bei einer Wahlveranstaltung der CDU in Sachsen versuchte der (noch) NPD-Parteichef Pastörs ein „informelles“ Gespräch mit dem ebenfalls dort anwesenden Wahlkämpfer Bernd Lucke dem Parteivorsitzenden der AfD zu beginnen. Lucke aber „floh“ nach Darstellung der NPD-Bundesseite vor diesem Gesprächsangebot. Weiterlesen

Versteckte Eingeständnisse in Sachen Euro?

Nun müssen sie doch eingestehen, wie die Geschichte mit dem Euro gelaufen ist. Näm-lich zur vollen Zufriedenheit der notorischen Schulden-, Inflations- und Schwachwäh-rungsländer der EWU. Jürg Altwegg, FAZ-Korrespondenz für die Schweiz, tut das zwar nur am Rande seines Artikels in der FAZ „Die Nazi-Keule wird weggepackt1“. Er zitiert aus der Medienlandschaft in der Schweiz, Italien und Frankreich Beispiele, die belegen sollen, daß sich das alte Feindbild von den Deutschen zum Positiven gewendet habe:


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AfD-Chaos: Vorstand sagt Bundesparteitag ab – Lucke will sich über Mitgliederparteitag retten

Berlin. Der für Mitte Juni in Kassel geplante Bundesparteitag der AfD ist abgesagt worden. Das hat der Bundesvorstand mehrheitlich beschlossen. Grund waren Beschwerden gegen die Delegiertenaufstellung in mehreren Bundesländern.

Der neue Termin ist nun für Ende Juni vorgesehen, so Medienberichte. Er soll als Mitgliederparteitag stattfinden. Zuvor war ein Delegiertenparteitag beschlossen worden, da ein Mitgliederparteitag zu viel Geld koste. Parteichef Bernd Lucke befürchtete dadurch Nachteile im innerparteilichen Machtkampf um die Führung. Die politische Konkurrenz sparte in ersten Reaktionen nicht mit Häme: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi bezeichnete die Absage als wenig überraschend bezeichnet. “Die chaotischen Zuständen innerhalb der Partei belegen seit Längerem, daß die AfD keine Alternative ist für Deutschland”, sagte Fahimi der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Sie verwies auf die mangelnden Management-Fähigkeiten des AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke sowie den gnadenlosen Machtkampf auf der Führungsebene. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki legte der AfD die Abwicklung nahe. “Das Chaos bei der AfD scheint Programm zu werden”, sagte Kubicki der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Es wäre sicher sinnvoll, wenn die verbliebenen Mitglieder dieses Vereins seine Auflösung beschließen würden.” (lp)

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