FPÖ: Nationalliberale „Arbeiterpartei“: Der Katzenjammer folgt

Die FPÖ wurde bei der Landtagswahl in Oberösterreich (Gesamtanteil 30 Prozent) zur „Arbeiterpartei) und erhielt 61 Prozent der Arbeiterstimmen, die SPÖ nur mehr 15 Prozent im Arbeitersegment. Parteichef Strache hatte schon länger die FPÖ als „Arbeiterpartei neuen Typus“ definiert. Die FPÖ stammt aus einer bürgerlich-nationalliberalen Tradition, während Heute viele ihrer Wähler der Arbeiterklasse angehören.

Die allermeisten Funktionäre sind aber keine Arbeiter, gehören gutbürgerlichen Schichten an (wie auch Strache). Die Programmatik der FPÖ ist entgegen der Wahlpropaganda durch und durch rechtsbürgerlich („Flat Tax“, Kampf gegen Gewerkschaften, ein „schlankerer Staat“ – Neoliberalismus). Die Regierungsbeteiligung mit der Schüsse-ÖVP war eine neoliberale Koalition. Damals schrumpfte der FPÖ Anteil bei Wahlen aufgrund des Wählerverrats von 27 auf 10 Prozent. Dabei hatte Strache damals noch die FPÖ vor dem Untergang gerettet. Mit dem Regierungskurs wäre die FPÖ gar nicht mehr im Parlament vertreten gewesen. Schon Haider hatte die damalige Regierungspartei FPÖ gerettet (von 1 auf 10 Prozent).

In der Steiermark verlor die FPÖ massiv an die kommunistische KPÖ. Was dort daran lag das dort die KPÖ österreichisch-patriotisch und sozial auftrat. Die KPÖ-Steiermark wird schon auf eine Regierungsbeteiligung von Strache hoffen. Dies könnte ihr wieder die Arbeiter als Wähler zutreiben.

Die FPÖ ließ in der Regierungsbeteiligung mehr Zuwanderer ins Land, als alle Vorgängerregierungen. Der FPÖ-Yuppie und Finanzminister Grasser war ein radikaler Neoliberaler. Dies trieb die FPÖ-Wähler auf die Barrikaden. Dabei hatte sich schon Haider erfolgreich als der „Robin Hood der kleinen Leute“ inszeniert. Ein Robin Hood ohne Robin Hood-Programm ist aber höchstens ein Sozialräuber.

Ja sicher 30 Prozent sind schon beeindruckend, Erfolge machen eben sexy, aber das sind nur Wahlerfolge und keine inhaltlichen Erfolge. In Griechenland sind linke und rechte Reformisten als Bettvorleger gelandet, wie die FPÖ in Regierungsbeteiligung (1983-86 und unter Haider-Schüssel).

Egal ob die Strache FPÖ bei Wahlen 30 oder 40 Prozent bekommt- dies wäre nur unter dem Gesichtspunkt von Wahlerfolgen beeindruckend. Ebenso wie das Syriza-Ergebnis Linke beeindruckt. In Wahrheit ist dies aber nichts wert, solange linke und rechte Reformisten sich nicht nur im System bewegen sondern realpolitisch schlimmer handeln als der „Mainstream“.

Erfahrungsgemäß reagieren rechte Wähler auch empfindlicher auf den inhaltlichen Verrat als Linke. Die Linkspartei liegt ja nach wie vor bei 9 bis 10 Prozent, Syriza hat das Wahlergebnis gehalten, die Strache-FPÖ würde aber wieder pulverisiert werden. In Kärnten fiel fielen die Freiheitlichen von fast 50 Prozent ins Bodenlose. Keine Partei hatte in Österreich jemals so viele Wähler verloren. Dies ist der Regierungsbilanz zuzuschreiben – und auf die kommt es an!

Zudem neigt die FPÖ in iher Geschichte zur Spaltung! Schon die Gründung der FPÖ entsprang einer Spaltung – FPÖ vom VDU. Später spaltete sich die FPÖ in Liberales Forum, BZÖ, REKOS, selbst das Team Stronach ist auf die freiheitliche Spaltungstendenz zurückzuführen. Jüngstes Beispiel ist die Spaltung der FPÖ-Salzburg, wo sich praktisch fast die ganze Landesgruppe abspaltete.

Strache ist sicherlich mehr Teamplayer als Haider – er wäre leichter zu „handeln“, besser kontrollierbar. Im Gegensatz zu Haider ist er aber auch unintelligenter, so fehlen ihm die Ideen, die Haider immer auszeichneten. Strache muss sich auf „Ghostwriter“ verlassen, ist ein Politiker ohne „Visionen“. Haiders „dritte Republik“, oder seine Schrift “ Befreite Zukunft jenseits von links und rechts“ wird beim HC keine Entsprechung finden, so dass sich ein Strache noch bereitwilliger in das System einfinden wird als der Jörg.

Verfasser: Sozrev

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