Wien hat gewählt – eine Nachlese

„Storyteller“ statt Visionäre, Exhibitionisten statt Staatsmänner, Leerfloskeln statt zukunftstaugliche Inhalte, reihenweise Versprechen, doch Verantwortungsethik kleingeschrieben. Kürzlich auch im Wiener Wahlkampf. Wer in dieser schwierigen Zeit nach großen, neuen Ideen und selbstlosen Verantwortungsträgern suchte, fand reichlich alte Kamellen und narzißtische Aufgeblähtheit. Aufmerksamkeit erregen ist alles, Politik als „Show“ ein Muß. So standen denn auch bei diesem Wahlgang nicht überragende inhaltliche Alternativen oder überzeugende Problemlösungsansätze, sondern, den Ernst der Lage verkennend, eitle Rollenträger und die eine oder andere gelegentlich von Hirngespinsten befeuerte Politikerdarstellerin im Vordergrund.

Was den Wiener Bürgermeister bisher besonders auszeichnete, ist ohne Zweifel sein Talent gut zwei Jahrzehnte am Sessel zu kleben, ohne daß dieser unter seiner Last zusammenbricht. Wenn man mehr auf die Hand bekommt als der Pariser Bürgermeister oder Präsident Obama, so mag das eine Erklärung dafür sein, nicht die einzige. Vielleicht liegt es auch daran, daß die Personaldecke seiner Partei so dünn ist. Dennoch war es wohl Häupls letztes Rennen, auch sein letztes Duell mit Strache, dem die Lust auf ein solches eigentlich vergangen sein sollte. Daß der Stadtchef in Siegerlaune beide Arme mit geballten Fäusten in die Höhe streckte, dürfte weniger für Erstaunen gesorgt haben, als die Tatsache, daß des Bürgermeisters Hände für einen kurzen Augenblick nichts in dessen Hosentaschen zu suchen hatten.

Wie die meisten alten Parteien hat auch die sozialdemokratische ihrer Stammklientel nicht mehr viel zu sagen. Und umgekehrt auch nicht. Das allein ist natürlich nicht der Grund, warum man sich jedem dahergelaufenen Migranten an die Brust wirft. Es bietet sich ja dabei wenigstens die Gelegenheit sein eingebildetes Monopol auf Mitmenschlichkeit in Erinnerung zu rufen. Daß diese Tugend sich normalerweise auf den Nächsten und nicht auf den Fernsten beziehen sollte, kommt eben bei den eigenen Leuten, die sich dadurch vernachlässigt fühlen, nicht so gut an.

Erwartungsgemäß fand denn auch die Tatsache, daß lange vor der aktuellen Illegalen-Invasion ein bereits existierendes Unbehagen an der Basis herrschte, kaum Beachtung in der Rathauspolitik. So wenig wie die Tatsache, daß dem eigenen „kleinen Mann” immer weniger im Geldbörsel bleibt, indessen rote Parteifunktionäre den Rachen nicht voll bekommen können und exotische Zuwanderer auf besondere Häupl-Zuneigung hoffen dürfen. Daß die Integration in Wirklichkeit nicht stattfindet, nicht mehr stattfinden kann, wird geflissentlich ignoriert, doch immer mehr Wähler sind die Leidtragenden dieser Ignoranz.

Über das Abschneiden und den Zustand der einst staatstragenden Österreichischen Volkspartei hier ein Wort zu verlieren, wäre fast schon Luxus. Nur soviel: Jeder bekommt, was er verdient. Diese Erfahrung werden andere Parteien in Zukunft gewiß auch noch machen. Vorerst aber werden die beiden mit unterschiedlichem Minus davongekommenen mehr oder weniger programmatisch ausgelaugten Regierungsparteien versuchen, sich für die nächste Nationalratswahl neu zu positionieren. Angesichts nicht enden wollender Konflikte samt Flüchtlingswellen und eines Unheil versprechenden wirtschafts- und währungspoltischen Horizonts sowie zunehmender sicherheitspolitischer Gefahren wird von Rot und Schwarz außer Augenauswischerei nichts Rettendes mehr zu erwarten sein.

Ob die bisher die Gunst der Stunde nutzende freiheitliche Parteiführung dann besser zu Rande käme? Sollte deren Programm aber wieder nur Strache heißen, könnte es auch für die Blauen insgesamt enger werden. Derselbe Strache wie bisher wird es daher nicht mehr sein können, das ihm auferlegte Image aber zu wechseln, bedeutete andererseits eine große Gefahr. Es ist doch eine altbekannte Tatsache, daß es leichter ist ein Markenimage zu schaffen als es auszuwechseln. Schon die vor der Wahl inszenierte staatsmännische Pose war alles andere als glaubwürdig. Der Star fiel eindeutig aus seiner Rolle, in die er zwar bald wieder zurückfand. Immerhin lebt ja Strache schon – Haider nicht unähnlich, aber doch unter günstigeren Bedingungen als dieser – als Gefangener seines eigenen, wenn auch dürftigeren Mythos. Ein Dilemma.

Bei weiterem Verlust der Echtheit, Abwärtstendenz garantiert. Kein Größeres Verhängnis, als nicht zu wissen, was und wann genug ist, wußten schon die alten Chinesen. Und steht sogar in der vielleicht auch Strache bekannten Edda. Leicht vorstellbar, daß einmal eine freiheitliche Persönlichkeit wie der neue Bürgermeister von Wels eine Alternative an der Spitze der Partei wäre. Wenn auch die Rosen, die diesem von gegnerischer Seite bereits gestreut wurden, nämlich: beruflich erfolgreich, gebildet, umgänglich, aber prinzipientreu, diesem innerparteilich nicht unbedingt hilfreich sein könnten. Besitzstandwahrer spitzen sicher bereits die Ohren. Aber letztlich hängt es im gesamten gesehen doch davon ab, welche Rolle die Partei in Zukunft selbst spielen will, weiter eine systembewahrende oder eine dieses und damit auch die EU überwindende. Daß Parteien herkömmlichen Musters in Zukunft noch eine große Rolle spielen werden, ist längst fraglich geworden.

Nun ist dies aber eine Frage, die auch die ins Minus gerutschten „weltoffenen“ Grünen betrifft und diese ebenfalls in eine Zwickmühle bringen könnte. Wie bei den Freiheitlichen, wo einige Strache etwa in der Asylfrage zu wenig Härte vorwerfen, sind auch bei der rotgrünen Sekte nicht mehr alle mit einer „zu gemäßigten“ Führung zufrieden. Vom Altrecken Peter Pilz kommt jetzt der Ruf nach mehr Linkspopulismus, die Erfolge der Genossen in Griechenland wie auch die regen Aktivitäten der Linken in Spanien machen anscheinend Appetit auf wieder mehr originär linkes Gedankengut in Grün. Es ist ja sicher frustrierend, bloß weiter als sich selbst verleugnende Mehrheitsbeschaffer-Partei dahinzugrundeln und dabei den blauen Lieblingsfeind irgendwo in der Ferne entschwinden zu sehen. Womöglich in eine Regierungsverantwortung auf Bundesebene.

Helmut Müller

Quelle

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