Monatsarchiv: Dezember 2015

Arbeiterverräter

Ein Text aus dem Jahr 2011.

In kaum gekannter Weise hat die IG Metall die Interessen der lohnabhängig Beschäftigten in der Metallbranche verraten. Für die Monate Mai 2010 bis März 2011 müssen sich über 3,4 Millionen Arbeiter in der Metallbranche mit einer Einmalzahlung von gerade einmal 320 Euro begnügen. Im April 2011 gibt es dann eine Lohnerhöhung von 2,7 Prozent. Im Jahresdurchschnitt soll sich so der Lohn um lächerliche 1,4 Prozent erhöhen. Dies wird aber von der zu erwartenden Inflation mehr als nur aufgezehrt werden. Einmalig in der Gewerkschaftsgeschichte war die IG Metall ohne jede konkretisierte Lohnforderung in die Tarifverhandlungen eingestiegen und hatte von Anfang an klar gemacht, dass man auf eine schnelle und gütliche Einigung aus sei. Der nun unterschriebene Tarifvertrag läuft also faktisch gar auf eine Senkung des Reallohnes der Beschäftigten hinaus und ermöglicht es den Unternehmensführungen die Arbeitszeiten der abhängig Beschäftigten ohne jeden Lohnausgleich beliebig zu erhöhen. Weiterlesen

Sarkollande gewinnt Regionalwahlen in Frankreich

Die zionistische Kriegsverbrecherbande der Al-Kaida-Förderer und Nazi-Kumpane Hollande und Sarkozy hat bei den Regionalwahlen in Frankreich alle Regionen gewonnen.

In einigen Regionen wie Bourgogne Franche-Compté ist es zwar knapp geworden, aber letztlich hat sich das zionistisch-wahhabitische Verbrecherpack sowohl in den beiden Zweiwegerennen durchgesetzt als auch in den Dreiwegerennen nicht verpokert.

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Kein Rechtsstaat in deutschen Landen!

Zu einem Rechtsstaat gehört ein Staat. Doch hat sich derselbe Staat nicht schon längst und im Zuge der Illegalen-Invasion erst recht vorerst abgemeldet? Und mit ihm in gewißen Bereichen auch Recht und Ordnung?. Sollte der ohnehin bereits entkernte Staat als solcher dennoch wieder deutlicher in Erscheinung treten, ist zu befürchten, dann vollends EU-konform und ohne je wieder den Anspruch erheben zu können, ein echter Rechtsstaat werden zu können. Ja in Wirklichkeit bewegte er sich bereits halb filetiert zusehends mehr in eine fatale Richtung. Im scheinneutralen Österreich wie auch im US-Protektorat Bundesrepublik Deutschland wirken die Ignorierung aller die Einwanderung und Asyl betreffenden Gesetze und Abkommen daher trendverstärkend. Weiterlesen

Pseudo-Kurdistan

von Thierry Meyssan

Paris und London wiederholen die emphatischen Erklärungen gegen Daesh, seine ethnische Säuberungen und seine Attentate. Jedoch bereiten sie hinter den Kulissen die ethnische Säuberung im Norden von Syrien vor, um ein Pseudo-Kurdistan zu erstellen und die Neuausrichtung von Daesh in Al-Anbar, um dort ein Sunnistan zu schaffen. Thierry Meyssan analysiert diesen Plan und hebt die vielen Widersprüche in dem offiziellen Diskurs hervor.

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In Venezuela siegt die Konterrevolution – Maduro erkennt Wahlergebnis an

Die zweite Konterrevolution in Lateinamerika innerhalb von eine paar Wochen. Erst Argentinien und nun Venezuela. Das kommt davon, wenn man halbe Revolutionen macht. Wenn man der Oligarchie alle ihre gestohlenen Milliarden lässt, ihre Medien (ein dutzend Fernsehkanäle, 90 % der Zeitungen und Magazine), die Putschisten alle laufen lässt, die bezahlten NGOs des Imperiums nicht aus dem Lande wirft, riesige Geldsummen der USA an die Opposition frei ins Land fließen lässt. Das haben wir von vornherein zu bedenken gegeben, aber auch Maduro hat nichts getan, um diese Fehler von Chávez zu beheben. Für das Volk wird es eine echte Katastrophe sein. Weiterlesen

Die Bedeutung der Nation für eine revolutionäre Strategie

Von Andreas Wehr

Artikel in Theorie & Praxis, Ausgabe 40, November 2015

Welche Rolle spielt die „nationale Frage“ in einer Strategie zur Überwindung des Kapitalismus? Die Antwort darauf gehört für die Arbeiterbewegung zu den schwierigsten. Und so hat es hier in der Geschichte des Sozialismus immer wieder abrupte Positionswechsel gegeben. Auch heute herrscht in weiten Teilen der Linken Unklarheit darüber. Oft wird die Frage schlicht negiert, etwa in der Parole „No Border – No Nation“, eine Position, die von anarchistischen bzw. libertären Kräften verbreitet wird, und die bis in kommunistische Kreise hineinwirkt. Klarheit über die Nation ist für die sozialistische Bewegung heute aber vor allem unter zwei Aspekten wichtig: Es geht um ihre Rolle beim Kampf um gesellschaftliche Veränderungen, und es geht um ihre Bedeutung in einer neuen, sozialistischen Gesellschaft. Weiterlesen

Peter Feist:“Füchtlingskrise, Bürgerkrieg oder Wiedererwachen des Nationalstaates?“

IS-Komplize Erdogan

US-Abgeordneter über Türkei und Russland

Von Rainer Rupp

Die USA und die Türkei können nicht länger gemeinsam in der NATO sein. Diese Äußerung des Vorsitzenden des Unterausschusses für »Auswärtige politische Angelegenheiten mit dem Schwerpunkt Europa, Eurasien und neue Bedrohungen« im US-Kongress, Dana Rohrabacher, nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges durch die Türkei ist eine kleine Sensation. Zumal der Politiker Mitglied der Republikaner ist, also der Partei mit den rabiatesten Kriegstreibern vom Typ John »bombardiert alles« McCain. Dennoch kritisiert Rohrabacher auf seiner Facebook-Seite nicht nur die Obama-Administration und die Falken seiner eigenen Partei heftig, sondern stellte sich auch noch bei der Einschätzung der Türkei völlig auf die Seite Russ­lands: Sie unterstütze den Terror. Weiterlesen

Der Euro-Wahn und seine Nutznießer (7)

Von Hermann Patzak

Der Euro machte die Schwachwährungsländer in kurzer Zeit auch den Keim zum Absturz in die immerwährende Krise.

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Identitär, alternativ oder wie immer – das Ganze soll es sein!

Der Verlust der ethnischen Individualität und die Eigenart einer Volksgruppe muß nicht unbedingt bedeuten, daß diese biologisch ausstirbt, wie einmal mein alter Freund aus nationalrevolutionären Tagen, Henning Eichberg, zu sagen wußte. Dasselbe gilt gewiß auch für ein Volk. Doch dann spielt ein solches im Völkerkonzert nur mehr in den hinteren Rängen mit. Freilich kann einem kulturellen „Völkertod“ auch die physische Vernichtung eines anpassungs- bzw. veränderungsunwilligen Volkes folgen. Diese Befürchtung wird heute in Europa zu Recht gehegt, und nicht immer nur von „bösen Rechten“. Weiterlesen