Wer ist Sozialist?

Die Bezeichnung „Sozialist“ oder „Sozialismus“ nehmen nun allerlei politische Lager für sich in Anspruch, wobei die meisten der politischen Linken zuzurechnen sind, einige aber auch der politischen Rechten. Wie noch zu sehen sein wird gibt es also teilweise völlig unterschiedliche Definition von Sozialismus, so das sich die Frage stellt wer nun tatsächlich Sozialist ist und wer es eben nicht ist?

Sozialistische Ansätze gibt es ideengeschichtlich nicht erst seit Karl Marx und Friedrich Engels. Die Ideengeschichte des Sozialismus lässt sich bis auf die Antike zurückführen. So gab es bereits einen radikalen Frühsozialismus im „Urchristentum“. So finden wir bei Jesus und den christlichen Frühgemeinden bis etwa in das 4. Jahrhundert einen „Sozialismus der Armut“. Dieser war auf eine Gütergemeinschaft und eine Verteufelung des Reichtums ausgelegt.

Antikapitalistische Predigten wir aber schon bei den jüdischen alttesthamentarischen Propheten. In der Philosophie des Hellenismus berufen sich Sozialisten auf den Athener Plato und seine frühsozialistische Utopie vom „idealen Staat“, wobei bei Platon im Grunde schon der völkische Gedanken angelegt war, da sich laut ihm die Hellenen nicht mit den „Barbaren vermischen“ sollten. Der „Sozialismus“ des Platon sollte aber von einer Aristrokatenkaste „der Gerechten“ geführt werden.
Bei den alten Germanen gab es rätesozialistische Ansätze – den sogenannten „Thing“. Im Islam gibt es im Schiitentum rückgehend auf Ali klassenkämpferische Ansätze, wobei sich im Judentum Sozialisten auf die radikale Sekte der „Essener“ berufen können.

Im Mittelalter gab es in der Schrift „Utopia“ des Engländers Thomas Morus sozialistische Ansätze, ebenso in einigen christlichen Sekten. Als früher deutscher Sozialrevolutionär könnte Thomas Müntzer gedeutet werden. Auf diesen sollten sich später gerne Rudi Dutschke und Ernst Bloch im dissidenten marxistischen Spektrum berufen.
Der moderne Sozialismus gründet sich auf ideengeschichtlich auf Teilaspekte der bürgerlichen „Aufklärung“. Hier sind die französischen Frühsozialisten zu nennen.

Marx und Engels sind sicherlich Kinder der Aufklärung und hatten versucht diese sozialistisch umzudeuten. Ursprünglich aus dem Aufklärungsdenken stammt aber auch das „Völkische“, etwa aus dem deutschen Idealismus – zumindestens in Teilen. Wobei es da sicherlich Unterschiede etwa zwischen Herder und Hegel gab.

Hegel hatte etwas versucht Aufklärungsdenken und Königstreue zu vereinen. Zahlreiche Marxisten sind aber dem „Linkshegelianismus“ zuzuordnen – sogar Karl Marx. Hegel gilt aber aus deutscher Sicht als entscheidender nationalstaatlicher Theoretiker – so das ihm seine Gegner als Verfechter eines „nationalen Machtstaates“ interpretieren, der angeblich „direkt“ zu Hitler geführt hätte. Aus marxistischer Sicht verteidigt der italienische Nationalmarxist das hegellianische Denken im Marxismus. Dieser weiß in einem Buch gegen die Anwürfe gegen Hegel aus dem bürgerlichen und linken antinationalen Spektrum zutreffend zu entkräften.

Im 19. Jahrhundert bildete sich in der Arbeiterklasse etwa zu gleichen Zeit Sozialdemokratie (Lasalle) und Kommunismus (Marx). Der Sozialdemokratie ging es um soziale Reformen, während der Kommunismus auf eine radikale Überwindung des Kapitalismus zielte. Später sollte sich die kommunistische Bewegung in verschiedene Flügel aufspalten. Zum einem in das Lager des lenninistischen und stalinistischen Realsozialismus, des Maoismus, des Trotzkismus, des Linkskommunismus und reformistischen „Eurokommunismus“ – der eher einer linken Sozialdemokratie entspricht. Dazwischen gibt es noch unzählige Versionen.

Auf den Begriff des (nationale) Sozialismus stammte zum Teil aus der Arbeiterbewegung. In Österreich entsprangen etwa die „Alldeutschen“ und vor allem die „Deutschradikalen“ und der „Alldeutsche Arbeiterverein“ der sozialdemokratischen Gewerkschaftsbewegung. Zur Spaltung kam es weil man der Sozialdemokratie eine „Verjudung“ vorwarf. Eine andere Tendenz des Begriffes ist im völkischen Nationalliberalismus zu sehen, im „National-Sozialen“ Verein von Naumann. Noch heute gibt es in der FDP übrigens noch eine Naumann Parteistiftung. So gesehen war der „NS“ eine Mischung aus einer sozialdemokratischen Abspaltung und einem völkischen Nationalliberalismus.

Daraus sind auch die Widersprüchlichkeiten des 25. Punkteprogrammes und der NSDAP-Politik zu erklären. Dem Namen nach müsste es sich ja um eine „Arbeiterpartei“ und eine nationale „sozialistische“-Partei gehandelt haben. Die teilweise halbsozialistischen Programmpunkte im NSDAP-Programm (gerechte Bodenaufteilung, Verstaatlichung der Trust-Betriebe, Kampf gegen Schieber und Spekulanten „aller Rassen), entstammten aber der Frühphase dieser Partei. So beruft sich auch heute noch die SPD auf einen demokratischen „Sozialismus“, hat sich aber zur neoliberalen Hartz-IV-Partei gewendet und die Linkspartei als Erbe der SED macht in Regierunsgverantwortung auch vieles nicht anders als die CDU. Dafür sprechen zumindest die bisherigen Erfahrungen aus Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt.

Allerdings entspricht manche NW-NS-Legende nicht der historischen Wahrheit. Das Auftreten gegen die „Planwirtschaft“ wirkt etwa absurd. Jeder einigermaßen historisch bewanderte weiß das Görings „Vierjahresplan“ nichts anderes war als staatlich gelenkte – wenn auch nicht sozialistische – „Planwirtschaft“. Wer sich gegen die Planwirtschaft ausspricht wird sich also ideengeschichtlich auf die heutige „NS“-Ikone der FDP Neumann berufen müssen.

Auch der „Antibolschewismus“ entspricht nicht über die volle Länge der NSDAP-Parteigeschichte der unbedingten historischen Wahrheit. So war der Antibolschewist zu Beginn seiner Karriere in München 1919 „Soldatenrat“ und Mitmaschierer im Trauermarsch für Kurt Eisner. 1939 bis 1941 war der Gröfaz nun gar aus taktischen Gründen heraus Verbündeter von Stalin und der Sowjetunion. Das gesagte trifft auch umgekehrt zu: Von 1939 bis 1941 kannte die antifaschistische Sowjetunion keine Faschisten mehr. Antifaschistische Gegner des Hitler-Stalin-Paktes wurden damals in der Sowjetunion einfach tausendfach hingerichtet -als „Agenten des britischen Imperialismus“ oder als „Feinde der deutsch-russischen Völkerfreundschaft“.

Für eine kurze Zeit galt auch das Dogma des „jüdischen Bolschewismus“ nicht mehr. Wie der ehemalige NPD-Chef Adolf von Thadden in einem seiner Bücher zu berichten weiß, wurde damals in NS-Rassenpublikationen Stalin und anderen hochrangigen Bolschewisten ein „arischer Musterausweis“ ausgestellt. Die Führung der Bolschewisten sei von Juden gesäubert und bestünde aus „europäisch hochwertigen Rassenelementen“, so war es damals in Rassenpublikationen des NS-Regimes zu lesen.

Irgendwie erinnert das heute in deutlicher Minimierung an die Lage in Griechenland. Seit dort die griechische Linkspartei mit den rechten „Faschisten“ von den Unabhängigen Griechen regiert, kennt auch die „antifaschistische “ deutsche Linkspartei in Griechenland keine „Faschisten“ und „Rechtsradikalen“ mehr. Schließlich unterstützen die rechte Unabhängigen Griechen das Wirtschaftsprogramm der linken Syriza und umgekehrt unterstützen dort Linke das rechte zuwanderungskritische Programm der ANEL (Unabhängige Griechen). So gesehen werden also „Antibolschewismus“ und „Antifaschismus/Antirassismus“ obsolet. Ansonsten wären ja Antifaschisten „Pro-Faschisten“ und Antibolschewisten „Bolschewismussteigbügelhalter“.

Aber zurück zur Frage wer HEUTE SOZIALIST ist.

Die Sozialdemokratie hat sich zum Neoliberalismus gewandelt. Unter Mitwirkung der ehemaligen „neuen Linken“ (Grüne) hat man Gesetze beschlossen, die sich mehr gegen die Arbeiter und Unterschichten wandten, als unter den Bürgerlichen. Das liegt daran das zum einem Bürgerliche einen zu großen Widerstand aus der Gewerkschaftsbewegung verspürt hätten. So gesehen ist vor allem die neoliberale „Sozialdemokratie“ dazu geeignet ein bürgerlich-neoliberales Programm umzusetzen. Zum Anderem hat sich die Sozialdemokratie im laufe ihrer Geschichte immer mehr Verbürgerlicht, so das von der linken Sozialdemokratie höchstens noch eine historische Nostalgie übrig blieb.

Die Linkspartei, die aus der Tradition der SED stammt, ist eine typisch „Euro-kommunistische“ reformistische Partei. Das heißt man verlangt zwar den Aussagen nach, nach immerhin noch sozialdemokratischen Reformen – Mindestlöhne, höhere Steuern für die Reichen – hat sich aber dem Linksliberalismus verschrieben und macht infolge dessen in Regierunsgverantwortung linksliberale kapitalistische Krisenpolitik. Bei bestimmten gesellschaftlichen Zeitgeistthemen setzt man auf Gesellschaftszerstörung, ebenso beim Thema „EU“ und präsentiert sich so als stramm antisozialistische Partei.

Bei der heutigen „Antifa“ muss kein Sozialist lange überlegen: Zum einem gibt es einen Flügel der den Linksliberalismus thematisch einfach „radikalisiert“ – Antirassismus, Feminismus, linksliberale Bürgerlichkeit – und zum anderem einen Flügel der sogenannten „Antideutschen, der einen deformierten rechtsbürgerlichen und reaktionär-westlichen“Antifaschismus“ aufführt. Dieser Flügel ähnelt dem israelischen Rechtschauvinismus, den US-Neocons und sogar den Rechtspopulisten.

Das restmarxistische Spektrum krankt an „BRD-Kinderkrankheiten“. Es gibt aber vereinzelte Marxisten die sowohl sozialistische Theorie und nationalstaatliches Denken zusammen bringen möchten. In Ansätzen findet sich dies auch bei einzelnen Exponenten der Linkspartei (Lafontaine und Wagenknecht, usw.). Allerdings ist Lafontaine Linssozialdemokrat und kein klassenkämpferischer Marxist, während Wagenknecht vom „Stalinismus“ zu einem Halbsozialismus gewechselt ist, der auch die soziale Marktwirtschaft einbezieht.

Dem Sozialismusbegriff nach stehen sozialrevolutionäre Nationalisten heute eher „links“ von dem Gespann Lafontaine-Wagenknecht.

Ein weiteres Lager der den Sozialismusbegriff begrifflich besetzen möchte sind „nationale Sozialisten“, hinter welchen sich zumeist „Hitleristen“ verbergen. Gemeint ist aber damit ein Antisozialismus, welcher nicht einmal von FDP und Rechtslibertären dem „Sozialismus“ zugeordnet werden würde. Dahinter verbirgt sich entweder eine zweifellhafte „Volksgemeinschaftsideologie“, in der die Arbeiterklasse dem Großkapital untergeordnet sein soll oder die zinstheoretische Absurdität eines Kapitalismus ohne Zins – wie bei Feder vorgesehen, bei dem antinationalem Anarcho Gesell oder in der saudischen Reaktion.

Die NPD ist an eine „nationale Sammlungspartei“, in welcher sich aber kaum Sozialisten finden. Man vereint Nationalkonservative, soziale Völkische, NS-Spektrum, Nationalliberale und Unentschlossene. Die soziale und wirtschaftliche Programmatik ist im großen und ganzen gesehen national-sozialdemokratisch mit Außreißern hin zum rechten Wirtschaftsliberalismus. Man möchte sowohl Arbeitslose als auch das Bürgertum ansprechen. So pendelt man inhaltlich zwischen Lafontaine und den Neoliberalen Hans-Werner Sinn und Sarrazin. Das muss dann als Spagat dann doch absurd wirken.

Im Spektrum des Souveränisten Jürgen Elsässer wird höchstens das Finanzkapital kritisiert, während man das Industriekapital als Rettungsanker betrachtet. Das große Vorbild ist hier der Kapitalismus der Schweiz. Dabei handelt es sich aber wie Theoretiker wissen um keine echte Kritik des Finanzkapitals, weil dieses in der Globalisierung, gar nicht mehr vom Indiustriekapital zu trennen ist. Allerdings ist positiv anzumerken das dieses Spektrum viele Menschen vereint welchen es um die nationale Souveränität Deutschlands geht.

Sozialrevolutionäre Nationalisten versuchen verschiedene nationale und sozialisische Ansichten zu vereinen: Von der NS-Linken, Niekisch, der Kapitalanalyse von Karl Marx, dem Dutschkismus, Nationalkommunismus, dem arabischen nationalen Sozialismus (Gaddafi, Assad) bis hin zum syndikalistischen Frühfaschismus und einer modernen Interpretation.

Umfragen zeigen das derzeit etwa 60 Prozent der Mitteldeutschen und auch über der 30 Prozent der Westdeutschen „den Sozialismus“ für eine „gute Idee“ halten. Daran können Sozialisten und Antikapitalisten anknüpfen. Sie müssen aber auch nationalstaatliches und sozialistisches Denken zusammen bringen. Daran ist zu arbeiten!

Verfasser: Sozrev

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Kommentare

  • hanswernerklausen  On 13. März 2017 at 16:20

    im Satz

    „Aus marxistischer Sicht verteidigt der italienische Nationalmarxist das hegellianische Denken im Marxismus.“

    wurde der Name des italienischen Nationalmarxisten vergessen. Könnte es Domenico Losurdo sein?

  • Schwab  On 1. April 2017 at 09:22

    Sieht so aus!

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