Eine patriotsche Linke? Linkspartei vor der Spaltung?

Flüchtlingskrise und AfD haben einiges in Bewegung gebracht. Nun betrifft dies auch die politische Linke, in Gestalt der Linkspartei. Die Linkspartei hat die Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung mitgetragen und fordert gar mehr Überfremdung. Dagegen hat sich aber in Teilen der Linkspartei Widerstand organisiert über die bekannten Köpfe Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. So werden die beiden wegen Kritik an der Flüchtlings und Asylpolitik auch oder gerade aus dem eigenen „Lager“ in die Nähe von „Rechten“ gerückt oder gar als „rot-braun“ diffamiert.

Der Streit zwischen den Lagern schwellt schon länger, nun scheint er aber zu eskalieren. Lafontaine gab das Stichwort, wobei seine Ehefrau Wagenknecht nachzog. Es bräuchte eine neue „linke Volkspartei“, welche die Interessen der Mehrheit vertrete. Dies sei bei der Ausrichtung der LINKEN nicht mehr der Fall. Wagenknecht und Lafontaine denken dabei an einen anti-neoliberalen und asylkritischen Kurs, so wie an EU-Skepsis. Die Vorschläge kommen nun aber in der Linksparteiführung als „Spaltungversuch“ an. Wagenknecht bemühte sich zwar erst einmal zu versichern das sei gar nicht so gemeint, aber nun hat man es mit einer fortgesetzten „Spirale“ zu tun, die wohl weiter eskalieren wird.

Siehe: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_83043228/volkspartei-diskussion-wollen-wagenknecht-und-lafontaine-die-linke-spalten-.html

Nun nennt die linksliberale Süddeutsche Zeitung dies jendenfalls „Sozialismus, national gefärbt“.

http://www.sueddeutsche.de/politik/linke-sozialismus-national-gefaerbt-1.3825955

Sahra Wagenknechts Stichwortgeber ist Oskar Lafontaine der fast wächentlich auf seiner Facebookseite heftige Angriffe auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und seiner Partei abfeuert, aber auch die AfD, der er vorwirft, sie sei auch nur eine weitere neoliberale Partei die sich der multikulti Strategie des Kapitals in Wahrheit verschrieben habe. Hier erntet er unter dem linken Angang massiv Zustimmung. Lafontaines Analyse mag sogar teilweise mit unserer übereinstimmen – wenn es um die Ursachen der Massenzuwanderung geht.

Merkel-Fans wie Gregor Gysi hatten deswegen sogar angekündigt sie würden die LINKE verlassen falls sich unwahrscheinlicherweise der Oskar durchsetzen würde. Gysi hatte schon länger die These vertreten die LINKE müsste mit Merkel koalieren um die AfD zu verhindern. In Wahrheit richtet sich dies gerade auch gegen Lafontaine und Wagenknecht. Die Verbündeten dieser These sitzen nun gerade in der Parteispitze und der höheren Funktionärsriege, wie auch im Jugendverband.

Siehe: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-gregor-gysi-und-oskar-lafontaine-streiten-ueber-fluechtlinge-a-1170416.html

Lafontaine und Wagenknecht plädieren dabei für einen „Linkskurs“ Marke Mélenchon und Corbyn. Damit ist aber eine Linie Anti-Neoliberalismus und Volksbezogenheit gemeit was unter zumeist antinationalen Linken auf Widerstand stößt. So das der Streit immer weiter eskaliert bis hin zur möglichen Spaltung. Auf Dauer scheint dies kaum aufzuhalten sein. Der linke Flügel der LINKEN hat sich aber auch auf die Seite der Gegner der beiden Protagonisten geschlagen. So das hier aus breiten Teilen des linken Spektrums „Rassismus“ und „linker Nationalismus“ vorgeworfen wird.

So das sich also eine etwaige Spaltungstendenz kaum auf den linken Flügel verlassen könnte – höchstens minimiert. Am ehesten noch auf die Linkskeynesianer aus dem ideologischen Arbeitskreis „Sozialistische Linke“. Die sogenannte „Antikapitalistische Linke“ hat sich aber auf Kritik verlegt. In jener sammeln sich die „radikalen Linken“, die aber wegen dem „Antirassismus“ Kipping, Rixinger und den „Reformern“ und „Realos“ nahe stehen. So das eben Sahra und Oskar kaum eine Chance haben dürften ihre Politik innerhalb der Linken durchzusetzen.

Ob nun aber dies bei der höheren Funktionärsschicht durchsetzbar sei könnte auch relativ unwichtig sein. Erhebungen zeigen immer wieder das in der linken Wählerschaft patriotische Haltungen weiter verbreitet sind als bei allen anderen Parteiwählerschaften. Eine Ausnahme bilden nur die AfD-Wähler – die aber auch teilweise von der Linkspartei kamen.
Nicht ganz ausgeschlossen wäre das diese etwaige „neue linke Volkspartei“ nicht rein links wäre. Vielleicht wartet ja der alte Lafo-Kumpel Peter Gauweiler in Bayern auf einen Anruf.

Ob es nun zu dieser zumindest teilweise patriotischen Linkspartei kommt steht in den Sternen. So unwahrscheinlich erscheint dies aber nun nicht mehr.

Verfasser: Sozrev

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