Der Pakt der lächerlichen Behauptungen

Der sogenannte „UN-Migrationspakt“ wurde von der „Staatengemeinschaft“ in einer Mehrheit angenommen, wird aber von immer mehr Ländern abgelehnt. Darunter finden sich die USA, Australien, Ungarn, viele osteuropäische Staaten oder aber auch Österreich und Dänemark. Die Bundesregregierung behauptet nun der Pakt sei „rechtlich nicht bindend“, was natürlich Unfug ist, da sich die Unterzeichnern zur Aufnahme von Migranten „verpflichten“, wie im Schriftgut des Paktes an diversen Stellen vermerkt wurde. Um genau zu sein an etwa 600. Die Zählung von Jan Fleischhauer in seiner Spiegel-Kolumne ist weit untertrieben – er zählte immerhin 89.

Siehe: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/migrationspakt-warum-deutschland-nicht-unterzeichnen-darf-kolumne-a-1239796.html

In Belgien zerbrach die Regierungskoalition, die flämischen Nationalkonservativen tratten aus der Koaliion aus, da der Regierungschef den Pakt unterschrieb. In Kanada kam es zu gewaltsamen Protesten.

Was steht im Migrationspakt? Unter anderem das Migration „schon immer eine Quelle des Wohlstandes“ und „der nachhaltigen Entwicklung“ gewesen sei. Gefordert wird eine Zensur von „rassistischen Medien“ sowie das „Recht aller Menschen auf eine rechtliche Identität“. Soll heißen die Aufnahmestaaten sollen „ausreichend Personenstandsurkunden“ ausgeben – also Pässe für Alle.

Wie das gehen soll wenn viele Refugees ihre Pässe wegschmeißen ist nicht ganz klar oder wenn sich Pakistaner als Syrer ausgeben. Völlig lächerlich wird dies wenn sich offenbar ein Deutscher als Syrer ausgeben konnte – und das Bundesamt für Migration dies zumindest anfangs für voll nahm. Das ist fast so als würde ein Japaner behaupten er sei Kongolese . Ein Polemiker könnte auch behaupten Michel Friedmann hätte dann Chancen in den Al Kassam Brigaden der Hamas aufgenommen zu werden. Wird aber wohl nicht passieren da weder Japan, der Kongo, noch die Hamas mit dem Bundesamt für Migration zu verwechseln sind.

Es geht munter weiter: Der Grenzsschutz soll abgeschafft werden und durch „koordiniertes Grenzmanagement“ einen „sicheren und regulären Grenzübertritt“ ermöglichen. Migranten sollen Inländern an sich gleichgestellt werden und „Zugang zu Sozialschutz“ und „Grundleistungen“ erhalten. Desweiteren soll für alle Migranten der Familiennachzug erleichtert werden.

Dahinter steht die Idee der „globalen Personenfreizügigkeit“ und dem „Recht“ sich wo auch immer niederzulassen. Im kleinen ist dies schon innerhalb der EU implementiert – nur heruntergebrochen auf „EU-Bürger“, wobei es freilich eine „EU-Bürgerschaft“ gar nicht gibt. Die „Niederlassungsfreiheit“ gibt es freilich nicht nur für EU-Bürger. So ist es etwa ein Märchen das die Migration aus dem Kosovo gestoppt wurde. Das mag zwar die Journaille und die Bundesregierung verbreiten, deswegen ist es aber noch lange nicht „wahr“. So können albanische „Familienmitglieder“ legal nachziehen, ein Kosovo-Albaner muss nur nachweisen das er selbst einen Job habe. Aus der Sippe kann er dann so viele Kosovoaren wie auch immer nachholen.

Der Verfasser lebt selbst in einer Kleinstadt mit ständig wachsenden Kosovaren-Anteil. Im Straßenbild sind viele „Neubürger“ aus dem Kosovo zu sehen, die erst seit kurzem hier leben und kein Wort deutsch sprechen. Aber ja sicherlich laut dem Bundesregierung-Märchen wurde die Migration aus dem Kosovo gestoppt. Man muss nur daran glauben.

Der Irrsinn wird aber noch fantastischer wenn unter Punkt 36 des Paktes nichts weiter als Steuergelder für Schlepper versprochen werden. Das nennt sich nur fein „Erleichertung von Rücküberweisungen“. Laut einer AfD-Anfrage an die Bundesregierung betrug diese Summe in der BRD fast 18 Milliarden Euro. Hierbei handelt es sich um Geld das bei Familien landet deren Familienmitglieder über Schlepperbanden in Deutschland gelandet waren. Drei mal darf man raten wo also dieses Geld nun landen wird. Es dient keinen Aufbau der betroffenen Staaten sondern einer Kettenmigration und dem Geldfluss an kriminelle Schlepperbanden.

Der ganze Pakt ist auf eine Aushöhlung der nationalstaatlichen Souveränität aus. Freilich kann zur Umsetzung dieses Paktes niemand souveräne Staaten und mächtige Militärmächte wie China oder Russland zwingen. Wie auch? Und Wer ?Womit? Ganz anders sieht es aber innnerhalb der EU aus, wo schon bald die EU-Komission dazu übergehen wird den Pakt zu „EU-Recht“ zu erklären. Dies geschah schon so bei anderen UN-Pakten, etwa beim „Gender-Pakt“ der UN von 1995, der dann als „soft law“ leicht umgeschrieben zu verpflichtenden EU-Recht wurde. Auch in anderen Fällen war dies so der Fall.

Im deutschen Bundestag lehnt nur die AfD und als Einzelstimme Sahra Wagenknecht von der Linkspartei den Pakt ab. Die AfD argumentiert dies sei ein Eingriff in die Rechte „unseres souveränen und demokratischen Staates“, wobei aber beides leider nicht zutreffen wird – weder bezüglich souverän, noch bezogen auf demokratisch. Sahra Wagenknecht lehnt eine „idealistische Migrationspolitik“ ab, die ihn Wahrheit eine einzige Heuchlerei sei, da auf Braindrain ausgehend. Von einem Eingriff in Souveränitästrechte sprach sie aber nicht. An sich müssten beide Kritiken verbunden werden um zu einem zutreffenden Gesambild zu gelangen.

Freilich hat auch Saudi Arabien den Pakt unterschrieben, wobei die Saudis gar keine Flüchtlinge aufnahmen – auch gerade keine sunnitisch-arabische. Auch sonst wirkt vieles wie ein „Witz“. So wurde im Bundestag eine Bürgerpetition gegen den Pakt als angeblich „antisemitisch“ abgelehnt. Nun hat aber Israel den Pakt abgelehnt! Hier ging es wohl daraum das in der Petition der Name Soros vorkam, dessen Vorschläge tatsächlich im Migrationspakt fast völlständig übernommen wurden. Nun wurde aber nirgends erwähnt das Soros „Jude“ sei oder „jüdische Interessen“ behauptet. Soros kam nur als das vor was er ist: Ein Großkapitalist der einen Narren an einer Massenmigration als angebliches „globales Recht“ gefressen hat.

Mehr oder weniger entspricht dies dem was der ungarische Ministerpräsident Orban im ungarischen TV in einem Interview im Oktober zu sagen hatte. Orban hatte gemeint hinter dem Pakt stehte inhaltlich das Soros-Netzwerk mit dem Ziel „Ansiedlungsprogramme“ zu fabrizieren. Die Beeinflussung der UN finde über NGOs statt, so der Ungar. Soros gehe es selbst um eine „internationale Migrationsbewegung“ die von der UN organisiert werde.

Es gibt aber eine weitere makabre Tatsache. Die Schweiz hatte den Pakt mitvorbereitet, lehnte ihn aber nun zum Glück ab.
Die Witze gehen aber weiter. Zumindest CDU/CSU, SPD und FDP erzählen im Bundestag dies sei sozusagen ein „Migrationsverhinderungsdokument“. Christian Matschie, von der SPD, meinte etwa im Bundestag: „Wenn der Pakt umgesetzt wird, dann wird Migration abnehmen“. Boris Palmer, der Grüne Oberbürgermeister von Tübingen, hat wenigstens gerochen worum es geht und zwar um die „Förderung von Arbeitsimigration“. Er meint nun „für einen Arbeitsmigranten kann es sein solches Recht auf einen sicheren Grenzübertritt nicht geben“.

Innerhalb der Grünen handelt es sich aber um eine islolierte Einzelmeinung, da unter allen Bundestagsparteien die Grünen am meisten für den Pakt einstehen. So fordern jene einen „Klimapass“, was bedeutet das Klimaflüchtlinge unbegrenzt zuwandern sollen. Ansonsten soll der Grenzübertritt als „Recht“ allen offen stehen. Sowohl als Flucht- und Arbeitsmigration ohne Unterschied.

Boris Palmer hat zudem recht und unrecht, wenn er meint „Einwanderung und Asyl werden begrifflich nicht immer sauber getrennt.“ So meint er auch bei seiner Ablehnung des Migrationspaktes und des Standpunktes seiner Partei „das Ziel einem Menschen bei seiner Flucht aus einem Krieg, einen legalen, sicheren Weg zu seinem Zufluchtsort zu garantieren kann nur ein Unmensch für falsch halten“. Eigentlich gibt es aber ein solches „Recht“ im deutschen Asylrecht nicht – wie in keinem anderem – da das „Asylrecht“ ein „Subsidiratsrecht“ ist.

Was konkret bedeutet es geht nicht darum ob man aus einen Kriegsgebiet flüchtet, sondern um die Beweisführung, man sei konkret einer Bedrohung von Leib und Leben ausgesetzt gewesen. Dies kann man wie Boris Palmer für „unmenschlich“ halten oder auch nicht ganz. Nehmen wir ein Beispiel: In Ungarn trat beim Grenzsturm eine Jobbik-TV-Journalistin einen Flüchtling oder besser stelle ihm ein Bein. Das macht den Eindruck des „Unmenschentums“. Diese wurde kürzlich von der ungarischen Justiz freigesprochen.Das war zwar ein Flüchtling aus einem Kriegsgebiet sein, aber kurdische Quellen berichteten es habe sich um einen Al Kaida-Terroristen gehandelt, der die Massakrierung von 50 Kurden geleitet hätte.

Desweiteren hat das Asylrecht auch wenig mit der tatsächlichen Verfolgung in einem Krieg zu tun. Die ist rein davon angängig was man in dem Aufnahmestaat für opportun hält. Ein Mitglied der Baath-Partei aus Syrien würde keinen Asylstatus erhalten, ebenso wenig einst ein Saddam-Anhänger und auch Gaddafi-Anhänger aus Libyien hatten keine Chance auf Asyl. Nach dem Pinochet-Putsch hatten auch Allende in der BRD keine Chance – aber in der DDR.

So glaubt ja wohl niemand das der Gaddafi-Pressesprecher in der BRD-Asyl erhalten hätte – höchstes in SdV-Wohungsräumen. Zum Glück hat in Ägypten unter Präsident Al Sisi Zuflucht gewährt. Den Verfolgten Viktor Janukowitsch, den Präsidenten der Ukraine, hätte logischerweise auch das deutsche Asylrecht nicht aufgenommen – obwohl ihn Neonazis töten wollten. Logischerweise musste in Russland ein „Asylantrag“ erst gar nicht bearbeitet werden.

Gibt es bei „Asylanträgen“ aber überhaupt wie behauptet eine „moralische Gesinnung“. Die „Moral“ ist sehr ambilvalent. So gibt es eine Pressekampagne gegen China wegen dem Vorgehen gegen die Uiguren in der Provinz Xianjang. Die Uiguren haben eine „Exilregierung“ in München plaziert. Jeder der sich mit dem Thema befasst weiß einerseits das die Uiguren unterdrückt werden und es dann aber auch dort den IS gibt.

So wurden auch in der BRD Asyanträge von Ostukrainern aus den Ostgebieten der Ukraine abgelehnt. Diese flohen nicht vor „Separatisten“ oder „Russen“ sondern vor der Poroschenko-Armee und faschistischen Milizen. Das ist natürlich in der BRD kein „Fluchtgrund“, weil es sich bei den Tätern um Verbündete handelt. Ist ja auch „logisch“ da man sonst die „Verbündeten“ als „Täter“ einordnen müsste. Was der Logik nach kaum gehen wird.

Wie die SPD gibt auch die Union den Migrationspakt als angeblichen „Verhinderungspakt“ aus, so etwa der CDU-Innenpolitiker Stephan Hartbarth, inzwischen immerhin Richter beim Bundesverfassungsgericht. Laut seinem FAZ-Beitrag diene der Packt angeblich der „Senkung des Migrationsdruckes“. Was nun auch unlogisch wäre, wenn wie behauptet der Pakt gar nicht bindend sei.

Die Regierung plus FDP, Grüne und die Mehrheit in der Linkspartei will „uns“ also erzählen wir unterschreiben einen nichtbindenden völlig freiwilligen Pakt um sich dort neuerdings zu sozialen und gesellschaftspolitischen Migrationsstandards zu verplichteten, die es vorher noch nicht gab. Da aber alles alles angeblich rein freiwillig und nicht bindend sein soll, hätte rein logisch schon jede Bundesregierung dies in Gesetzesform in Deutschland pressen können. Zumindest wenn man der logischen Unlogik folgen würde.

Deutschland rettet also die Welt mit einem Packt der angeblich gar nicht wirksam ist, aber wirken soll. Wie bitte? Dieses Satire wird aber als „Ernsthaftigkeit“ vorgetragen. In Wahrheit macht ein MIgrationspackt nur dann Sinn wenn man nicht wie behauptet „Fluchtursachen bekämpfen“ möchte, sondern diese von der WWG befördert werden. Weniger Kriege und weniger Elend bedeuten logischerweise weniger Migration, aber inhaltlich ist der Packt auf eine weitere Förderung von Migration aus, da diese ja angeblich „Wohlstand“ generieren soll. Dies bedeutet folglich: Um dies zu erreichen bräucht es möglichst viele Krieg und eine weitere Verlendung – um Menschen zur Migration zu veranlassen.

Die nächste Absurdität ist darin zu sehen das die Konferenz in Marrakesch statt fand. Zumindest offiziell hat aber die Bundesregierung den Staat in dem diese Stadt liegt nach langem und hier als „sicheres Herkunftsland“ erklärt – also ein Staat aus dem keine Asylaufnahme möglich sei. Nach dem Pakt dem die Bundesregierung unterschrieb wäre das aber wieder völlig egal. Man hätte ganz „freiwillig-unfreiwillig“ für eine legale Migration aus Marrakesch einzustehen.

Der Pakt ist auch aus weiteren Gründen „absurd“, so kennen die meisten Staaten gar kein Asylrecht, der Packt ist aber darauf aus selbst das großzügige BRD-Asyrecht auszuhebeln, das unterscheidet zwischen Flucht wegen Krieg und politischer Verfolgung und anderen Gründen. Den Pact haben aber nun viele Staaten unterschrieben die gar kein „Asylrecht“ kennen. Was in diesem steht ist dann aber die Öffnung der Grenzen für Jeden, der meint es sei genehm seine Zukunft in einem anderem Land oder Staat zu suchen – warum auch immer.

Selbst in den meisten EU-Staaten gibt es ja das „Asylrecht“ so nicht, nicht als einklagbares „Recht“, sondern nur als „ann-Recht“. Das ist erst recht kein internationales oder globales „Recht“. Zwar hatte die UN eine „Asyl-Charta“ beschlossen, die aber keine globales „Recht“ begründet, da in dieser steht es sei jedem Staat vorbehalten sei in wie fern er dies umsetzt oder ob überhaupt.

Anfang der 2000er-Jahre hatte freilich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag einen Änderungsenwurf zum Asylrecht eingebracht, der damals an der rot-grünen Mehrheit scheiterte. Laut diesem sollten das „instutionalisierte Asylrecht“ abgeschafft werden, zu einem juristisch NICHT mehr einklagbaren Recht für Jedermann. Die CDU-Chefin hieß damals freilich Merkel!

So behauptetet die BRD-Presse plus das „Staats-TV“ alle „Experten“ seien für den Migrationspakt und würden diesen als auch als rechtlich nicht bindend einstufen. Der Hamurger Völkerrechtler Reinhard Merkel spricht aber von einer von „suggestiver Irreführung“. Weil „nur wie die Ziele des Migrationspacktes vom Staat umgesetzt“ würde sei „Sache des Staates. „Den sie umzusetzen, wird vereibart. Und zwar wirklich rechtlich verbindlich“.

Tatsächlich ist ist der Migrationspackt, dank Beihilfe der Bundesregierung, vor allem auch gegen Deutschland gerichtet und hier gegen diejenigen im Volk, die nicht zu den Gutverdienern gehören. Den Einwanderung ist stets die Konkurrenz um Arbeitsplätze, Löhne, Wohnungen und Plätze in Schulen, Kindergärten und Kitas. Wie noch zu sehen sein wird betrifft dies kaum besser gestellte Gesellschaftsschichten.

In Wahrheit ist der Pakt nur ein „Nebenfeld“ des UN-Szenarios „Bestanderhaltungsmigration“, die sich auf die Staaten der WWG bezieht. Hier geht es dem UN-Ansinnen nach darum „Bevölkerungsrückgang, Schrumpfen der erwerbfsähigen Bevölkerung sowie die allgemeine Überalterung“ durch Migration aus Afrika, Arabien und anderen Krisenregionen aufzufangen – dazu seien für Europa 50 Millionen Migranten notwendig.

Das ergibt natürlich erst recht keinen „logischen“ Sinn. Die höchsten Zuwachsraten haben diejenigen Ländern die am meisten verarmt sind, mit der höchsten Analphabetenrate geschlagen sind und in denen Krieg oder Bürgerkrieg herrscht. Zuwanderung aus diesen Gebieten senkt den Wohlstand im reichen Norden weiter und führt zu ethnischen und sozialen Konflikten von denen weder die Zuwanderer- noch die Aufnahmestaaten profitieren.

Eine „Replacement-Migration“ wie sie von Vertretern des Großkapitals verlangt wird ist in Wahrheit ökonomischer Dummfug. Zum einem sollen damit Menschen aus Afrika oder aus arabischen Staaten angesprochen werden deren Ausbildung und Bildungsstand gar nicht europäischen Maßgaben gerecht werden kann. Der Durchschnitts-IQ in vielen afrikanischen Staaten liegt bei unter 70, selbst in Ägypten liegt er laut einer UN-Studie gerade einmal bei 75. Das ist jeweils 25 bis 30 Prozent unter dem Schnitt in Deutschland und den meisten anderen EU-Staaten.

So freuten sich Großkapital und Politik über die Massenmigration in den Jahren 2014 bis heute über die unverantwortliche totale Grenzöffnung der Kanzlerin. Im Sinne des Braindrain kämen nun die „Fachkräfte“, was „wertvoller als Gold“ sei, so ein gescheiterter SPD-Bundeskanzler Kandidat. Mittlerweile weiß aber fast jeder das die allermeisten auf dem deutschen Arbeitsmarkt chancenlos sind, höchstens im Niedriglohnsektor einsetzbar sind, aber selbst hier nur eine Minderheit. Andre Nahles musste zugeben das dreivon vier Refugees nicht einmal über eine Ausbildung verfügen.

Die Behauptung das etwa aus Syrien nun die gut ausgebildeten kämen hat sich auch als Schimäre heraus gestellt. Warum? Die Anhänger des Assad-Regimes lassen sich nämlich in den Mittelschichten und unter den gutsietuierten Christen sowie Alawiten finden. Unter jenen ist auch die Analphabetenquote wesentlich geringer. Diese flohen aber kaum. so das der Braindrain ausblieb, der bei der Kalkulation von Großkapital und Politik auf eine völlige Vorstellung von den Verhältnissen in Syrien beruhte.

Die „ökomomischen“ Argumente bezüglich der Migration sind in Wahrheit völlig unlogisch. Dies würde aus dieser Sicht des Großkapitals nur „Sinn“ machen etwa mit einer Zuwanderung aus Ostasien – wo der Durchschnitts-IQ über den Deutschen liegt. Koreaner, Chinesen und Japaner erreichen mithin die höchsten Bildungsabschlüsse, passen sich rasch an und sind auch kaum kriminell. Freilich kommen jene nicht zu Millionen weil der Lebensstandard in Südkorea und Japan hoch ist und wie jeder weiß sich China rasant entwickelt. Eine Massenmigration von gut ausgebildeten und schlauen Ostasiaten wird es also kaum geben. Auch Inder kennen wir wo der Lebensstandard geringer als in Ostasien eher nur von indischen Restaurants mit scharfen Essen. Die vor Jahren geplante Anwerbung von indischen IT-Experten war in Wahrheit für das Großkapital und die Politik ein einziger Schlag ins Wasser. Es kamen ganz einfach keine!

Die größte ethnische Zuwanderergruppe bilden allerdings Türken – mindestens 3 Millionen, plus 500,000 Kurden. Die wurden in den 60er-Jahren als Arbeiter angeworben, für zumeist niedrigere Arbeiten, schlechte Bezahlung. Die meisten stammten nicht aus den urbanen kemalistischen Städten sondern aus dem ländlich-unterenwickelten Anatolien sowie aus dem Segment der in der Türkei ungern gesehenen Kurden und Aleviten. Der türkische Staat nahm damals die Gelegenheit wahr Bevölkerungsgruppen los zu werden, die man als „gefährlich“ ansah – für die damals kemalistische Türkei.

Unter den sogenannten „deutsch-Türken“ dominieren deshalb auch heute Erdogananhänger und „Graue Wölfe“. Eine neue Nachricht ist dies allerdings nicht! Die Anhänger des Islamisten Erbakan und der Grauen Wölfe dominierten die „türkische Community“ in der BRD bereits von Anfang an. Bei den Wahlen in den sogenannten „Ausländerräten“ errangen türkische Islamisten und Graue Wölfe schon immer eine Mehrheit. Das Märchen von den einst „integrierten“ Türken ist schon deshalb völlig lächerlich weil die BRD damals eine Hochburg für die in der Türkei verbotenen islamistischen „Bruderschaften“ war.

Die kannte zwar in der BRD kaum einer – VIKZ, IGMG, ICCB- kannte zwar fast kein Normalbürger in der BRD, waren aber mit mehren zehntausenden Mitglieder in der BRD präsent – in der Türkei als „Extremistenorganisationen“ verboten. Hinzu kamen die „Nurcular“ und die „Naksebandi“. Das waren aber gar nicht die radikalsten Organisationen. So operierte von Deutschland aus die Terrorgruppen „Soldaten des islamischen großen Ostens“ und die „türkische Hezbollah“, die nichts mit der Hezbollah im Libanon zu tun hatte. Die Türken-„Hezbollah“ verübte in der Türkei Massaker in kurdischen und alevitischen Dörfern. Diese war eng verbunden mit Teilen des Sicherheitsparrates. Ein Verbot wurde in der BRD nie ausgesprochen.

In der BRD bekam auch ein islamistischer Funktionär Asyl, der nach wie vor unbehelligt in Deutschland lebt. Dieser wird von der alevistischen Gemeinde als Hauptverantwprtlicher für das Massaker von Sivas benannt. In Sivas tobte damals ein sunnitischer Mob tagelang gegen die Aleviten – dutzende Aleviten wurden verbrannt. Die Sicherheitskräfte schritten selbst nicht ein, das Staats-TV brachte zynisch bis zustimmende Beiträge zu dem Pogromm von Sivas.

Was aber gar nicht eine „Polemik“ gegen „Erdo“ und die „Grauen Wölfe“ sein soll. Das sich wie in der Türkei auch in der BRD eine Mehrheit der Türken zu jenen bekennt mag zwar Gutmenschen erschrecken – von den Grünen bis zur AfD – aber aus türkischer Sicht ist dies kaum ein „Skandal“. In der Türkei gibt es in Wahrheit mindestens drei „nationale“ Fraktionen – die säkularen Nationalisten des Kemalismus, „Nationalreligiöse“ um Erdogan und „großtürkische“ Ultras um Graue Wölfe und deren Partei die MHP.

So das auch die „Kritik des türkischen Nationalismus“ unter deutschen Rechten eine Absurdität sein wird. Damit ist Erdogan gemeint weil man diesen halt kennt, aber die Kemalisten sind dessen bezüglich „radikaler“. Schließlich war der große Attatürk ein „richtiger Diktator“ und kein halber wie Erdogan mit einem poppeligen Präsidalsystem. Bei diesem gab es keine anderen Parteien und Todesstrafe für bestimmte Kopfbedeckungen.

So war das Massaker von Sivas auch keine Auseinandersetzung zwischen einer „liberalen“ und der „bösen“ Türkei – zumindest nicht nach Maßgabe von Grüne bis AfD, sondern ein Fraktionskampf im türkischen Nationalismus zwischen linksnationalen Aleviten vom linken Flügel des Kemalismus versus nationalreligiöse Sunni-Türken und Graue Wölfe.

DIe Massenmigration aus arabischen Ländern ist sicherlich im Vergleich von 2015 bis 2016 mittlerweile relativ minimiert, dafür haben wir es mit vielen Refugees aus afrikanischen Staaten zu tun. Dies hat mehere Gründe – zum einem der Vormarsch Assads und des Verbündeten Russlands, was zu einer teilweisen Befriedung führte, zum anderem das Dichtmachen der Balkanroute, Ungarns restriktive Politik, das Ausscherren Österreichs aus der Merkel-Linie, usw.

Merkel konnte in Wahrheit nur überleben weil „die Anderen“ die Grenzen dicht machten, was sie kritisierte, aber die Wirkung als eigenen Erfolg ausgab, mit dem Zusatz sie hätte es nun genauso gemacht wie damals. Also gar nichts geändert! Ein Witz war aber die Kritik an Griechenland. Griechenland sollte als ernsthaft Merkel helfen? Warum? Weil sich die Anti-Griechin so „nett“ gegenüber den Griechen verhalten hatte?

So das Merkel ein orientalisches Märchen erzählen musste: Der Pakt mit Erdogan habe zu einem Rückgang der Asylzahlen geführt und nicht Orbans-Politik und die Schließung der Balkan-Route, woran auch die Österreicher einen Anteil hatten. Peter Altmeier meinte dann die Türkei verhalte sich „europäischer“ als das böse Ungarn und die restlichen Osteuropäer. Hätten Merkel und Altmeier aber dann auch von den Saudis und Katar behaupten können.

In Wahrheit landete über das Abkommen mit der Türkei nur etwa 10.000 Refugees wieder in der Türkei, wobei mehr wieder in der BRD landeten als „zurückgenommen“ wurden. Erdogan hatte selbst kein Interesse mehr an dem „Packt“, weil er inzwischen wieder mit Putin und Russland ins Gespräch gekommen war. So das er nun mit Russland und dem Iran verhandelt, teilweise auch wieder mit Assad. Merkel interessiert ihn da nicht mehr.

Hinzu kam eine asylpolitische Isolierung Merkels die mittlerweile vom Balkan, Osteuropa, Ost-Mitteleuropa, Großbritannien, Nordeuropa über Italien und Spanien bis hin in Teilen zu Marcon in Frankreich reicht. Insbesondere sind auch die USA unter Donald Trump weggebrochen. Merkel hatte zu Bush und Obama ein sehr gutes Vasallenverhältnis, während nun der US-Präsident meint sie sei „verrückt“ oder gar „geisteskrank“. Für die Gesinnungs-Amerikanerin Merkel und ihre Fans erwacht daraus aber nur das Bedürfniss die „letzte Verteidigerin der freien Welt“ zu sein. Ob sie die Isolierung überhaupt wahrrnimmt ist ungeklärt.

Verfasser: Sozrev

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Kommentare

  • Schwab  Am 12. Dezember 2018 um 10:05

    „Eine „Replacement-Migration“ wie sie von Vertretern des Großkapitals verlangt wird ist in Wahrheit ökonomischer D u m m f u g . Zum einem sollen damit Menschen aus Afrika oder aus arabischen Staaten angesprochen werden deren Ausbildung und Bildungsstand gar nicht europäischen Maßgaben gerecht werden kann. Der Durchschnitts-IQ in vielen afrikanischen Staaten liegt bei unter 70, selbst in Ägypten liegt er laut einer UN-Studie gerade einmal bei 75. Das ist jeweils 25 bis 30 Prozent unter dem Schnitt in Deutschland und den meisten anderen EU-Staaten.“

    Ähnliches lese ich seit Jahren aus NPD- und NS-Kreisen, daß die Damen und zumeist Herren des deutschen Kapitals zu d u m m seien, ihre eigenen Interessen nicht kennen würden, daß die Einwanderung insgesamt dem Kapital bei uns nicht nütze.
    Meine hier immer wieder erklärte Position: die Einwanderung, die Merkel 2015 losgetreten hatte, ist bei weitem nicht die ideale Einwanderung, die das Kapital bei uns braucht. Wenn eines Tages die AfD gezähmt ist, Union und FDP dann mit der AfD eine Mitte-Rechts-Koalition eingehen wird, dann kommt die idealere Einwanderung in Form eines Einwanderungsgesetzes, mit dem man bezüglich beruflicher Qualifikation und zu erwartender Steuerzahlerleistung dann mit den klassischen Einwanderungsländern gut konkurrieren kann, mit den USA, Kanada, Australien, Neuseeland usw. Das ist ja auch das, um was es Trump geht, nicht die unterbelichteten Armutsflüchtlinge aus Süd- und Mittelamerika einwandern lassen, sondern die Leistungsträger anwerben.
    Aber dennoch nutzt auch die Merkelsche Einwanderung dem deutschen Kapital, besser eine solche miese Einwanderung als keine Einwanderung. Wie die SS in Auschwitz an der Selektionsrampe die Ankömmlinge nach Arbeitsleistung selektierte, kann bei uns das Kapital 15 Prozent der Syrer sofort für den Arbeitsmarkt brauchen – vom Gebäudereiniger bis zum Ingenieur, die anderen 85 Prozent sind Reservearmee für den Arbeitsmarkt, auch Kinder von Arbeitslosen können in bestimmtem Umfang irgendwann mal gebraucht werden.
    Zumal auch Deine Argumentation schief ist, du sagst ja selber, daß der durchschnittliche Nordafrikaner dümmer als ist der durchschnittliche Deutsche, aber eben nicht alle Tunesier sind dümmer als jeder Deutsche. Es gibt in jedem Volk einen Rahm von gut qualifizierten, den das Kapital abschöpfen kann. Um den sozialen Bodensatz kümmern sich dann alle deutschen Steuerzahler und Sozialbeitragszahler – auch hinsichtlich der Sprachkurse, der überfüllten Knäste, usw.
    Also die derzeitige Einwanderung nutzt dem deutschen Kapital, aber diese Einwanderung ist nicht optimal für das Kapital, an der Optimierung gilt es noch Stellschrauben zu bewegen – Einwanderungsgesetz usw.

  • sozrev  Am 12. Dezember 2018 um 23:35

    Die Zuwanderung aus nichteuropäischen oder nicht asiatischen Ländern nützt natürlich dem Großkapital insofern das natürlich eine Einwanderung im Niedriglohnbereich ein weiteres Absacken dieses Bereiches bewirkt – zum Nachteil vor allem der Inländer. Aber die Behauptung ist dies diene zum einem der Suche von Topkräften, also gut ausgebildeter, die man vorgeblich in Deutschland nicht findet, ist mehr als absurd. Meine Position ist nach das Syrer oder Tunesier natürlich dem IQ nach unter dem europäischen Schnitt liegen, was aber nicht bedeutet das dies auf alle zutrifft. Es gibt schlauere Araber und dümmere Deutsche. Wie auch umgekehrt. So das es auch schlaue Afrikaner gibt und dumme Germanen. Die „Kritik“ habe ich nicht so ganz verstanden, da es kaum einen Unterschied gibt zwischen dem was ich schrieb und was du geschrieben hast. In einem älteren Text habe ich darauf hingewiesen das natürlich auch „dümmere“ Araber von Großkapital gerne als „Putzen“ genommen werden oder als Lohndrücker im untersten Niedriglohnbereich. Da gibt es überhaupt keinen Widerspruch. Es ging mir auch nicht um die „Nützlichkeit“, sondern um die Behauptung der „Nützlichkeit“ aus Kreisen der Politik und des Kapitals, die sich aber rein logisch und den faktischen Zahlen nach widerspricht – wenn es um die Behauptung der „Fachzuwanderung“ durch Refugee-Braindrain ging. Was ich schrieb war nicht das es in Syrien keine schlauen Leute und qualifizierte gibt, sondern das diese nur minimiert kamen, weil sich diese vor allem in mittelständischen sunnitischen Schichten finden lassen die für Assad sind, bei Christen die zumeist zur intellektuellen Elite gehören und den Alawiten. Das sind aber keine Gesellschaftsschichten die in Massen den Weg nach Merkel-Deutschland antraten.

  • Schwab  Am 13. Dezember 2018 um 09:16

    Das kommt aber durch Deinen Begriff „Dumfug“ nicht zu Geltung, das würde bedeuten, daß das dt. Kapital dumm handeln würde, indem es sich für die Merkelsche Einwanderungspolitik ausspricht.
    Daß die vielen Fachkräfte aus Syrien kommen würden, ist natürlich Propaganda, eine mßlose Übertreibung. Diese Fachkräfte – Ärzte, Ingenieure, Handwerker – dort gibt es, aber eben nicht so viele wie behauptet, und die auch nicht so zahlreich zu uns kommen.
    Dann kommt noch folgendes hinzu, selbst wenn ein syrischer Arzt oder Ingenieur das gleiche Fachniveau wie ein deutscher Kollege haben würde, stelle Dir mal vor, Du würdest in ein Land auswandern, in dem Du zunächst einmal bezüglich der dortigen Amtssprache Null Kentnisse hättest, wie könntest Du Deine Fertigkeiten dort gegenüber Kunden, Arbeitskollegen und Vorgesetzten einsetzen!? – Aber in zwei oder drei Jahren würdest Du vielleicht, wenn Du fleißig die Landessprache gelernt hast, von der 85-Prozent-Reservearmee zu den 15-Prozent-Soft-in-den-Arbeitsmarkt aufschließen.

  • Schwab  Am 13. Dezember 2018 um 09:20

    Ergänzung:
    Die Propaganda von den vielen syrischen Fachkräften ist notwendig, um die deutschen Kleinbürger einzulullen, die zu recht befürchten, daß viele von denen uns nur Geld und Steuern kosten anstatt der dt. Volkswirtschaft zu nutzen.

  • sozrev  Am 14. Dezember 2018 um 22:03

    Kurz gesagt habe ich das nicht geschrieben und gemeint, sondern dies bezog sich auf Propaganda-Aussagen des Großkapitals und der Regierung sowie der „Opposition“. Hatte nicht geschrieben/gemeint, dass nun das Großkapital „dumm“ sei weil sie sich Merkels-Kurs anschloss oder Merkel weil sie sich dem Kurs des Kapitals anschloss, was schon komisch wäre das es hier eine Konvergänz gibt. So das sich niemand jemand anderem anschließen muss, weil man in der Grundtendenz einer Meinung ist.

    Zum einem sind alle für Massenzuwanderung mit dem Sinn Arbeitsmigration zu befördern, zum Schaden schlechtverdiender Inländer, wobei dann man „Fachzuwanderer“ nennt – seien es Europäer oder „dümmere“ Araber, Afrikaner, usw. Warum? Weil sich „Fachkräfte“ ungefährlicher anhört als Konkurrenten für die Deutschen im Niedriglohnbereich.

    Bei den „Fachkräften“ geht man ja an sich davon aus das diese keine vorhandenen Fachkräfte verdrängen und hinzu kommt die Behauptung einer Lücke die angeblich nicht durch Deutsche ausgefüllt werden könne, aber niemand hat ja gesagt es gebe eine „Lücke bei Geringverdienern“ oder sagt offen die sollen noch schlechter verdienen.

    Das traut sich nicht einmal die FDP, meinen aber fast alle von Merkel, SPD bis FDP und auch AfD. Dies wird nun neben dem hegemonialen Neoliberalismus über die Refugee-Zuwanderung organisiert, über die Forderung man müsste die Löhne noch weiter senken und den Mindestlohn, damit auch die Refugees eine „Chance“ hätten. Darum ging es auch in dem Text, neben dem „UN-Pakt“, wenn auch nicht so genau ausgeführt. Hätte man machen können – also statt 9 Seiten, etwa 15.

    Das ein syrischer Arzt nach ein paar Jahren fleißigen deutsch lernens auch auf dem BRD-Arbeitsmarkt tätig werden kann ist ja gar nicht die Frage, das kann auch schon heute sein – da einige nach drei oder vier Jahen ein relativ gutes deutsch sprechen. Es ging mir aber nicht um die Minderheit der Schlauen, sondern um diejenigen die weit unter europäischen Standards liegen. Auch nicht um diejenigen die „Mittelmaß“ sein oder „oberes Unterniveau“, sondern um eine nicht unerhebliche Masse von Leuten die nach BRD-Maßgaben eher „Sonderschüler“ wären oder gar darunter.

    Diese Kategorie findet sich nun vermehrt unter den Refugees. In Deutschland gilt jemand mit einem IQ von 50 bis 70 oder etwas darüber als „geistig Behindert“ – zumindest bezüglich Einschulung und in der Fachwissenschaft. Weil das 30 bis 50 Prozent unter dem Schnitt liegt – in Deutschland. Das findet man aber bei vielen Afrikanern und Arabern, was nur ein Teilausschnitt ist, aber ein relativ vermehrter, den man so in Deutschland, Europa und Asien kaum findet.

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