Die DDR und die sozialistische Nation

Der Befreiungskampf der Arbeiter könne nur erfolgreich sein, wenn dieser als internationaler Klassenkampf geführt wird, so die Grundthese, die sich aus der Programmatik von Marx und Engels und infolgedessen aus der sogenannten „marxistischen“ Ideologie ergab. Darum forderte das kommunistische Manifest von der zu sozialistischem Bewusstsein gelangten Arbeiterklasse, stets von den gemeinsamen internationalen Aufgaben der Arbeiterklasse auszugehen und „in den verschiedenen nationalen Kämpfen der Proletarier die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats hervor(zu)heben und zur Geltung (zu) bringen.” (MEW 4, S. 474)

Dies bedeutete, dass der Klassenkampf international zu führen sei, aber in seiner konkretisierten Form national zu bleiben habe. Ihren klassischen Ausdruck fand die Idee des „proletarischen Internationalismus“ in dem Schlusssatz des Manifests: “Proletarier aller Länder, vereinigt euch!”, der zum Schlachtruf der internationalen revolutionären Arbeiterbewegung werden sollte. Ausgehend von den Positionen des proletarischen Internationalismus begründeten Marx und Engels die Rolle der Arbeiterklasse in jedem Land. Als Teil des internationalen Proletariats – und fest eingegliedert in den internationalen Klassenkampf – hat sie die Aufgabe, die eigene, also nationale Bourgeoisie zu stürzen, die Führung der Nation zu erkämpfen und sich selbst als Nation zu konstituieren, das heißt die kapitalistische Nation sozial zu erneuern und die werktätigen Klassen und Schichten zur sozialistischen Nation zusammenzuschließen. Das Manifest begründete die Einheit von proletarischem Internationalismus und „sozialistischem Patriotismus“ als Grundprinzip des kommunistischen Denkens und Handelns.Marxistisches Denken geht davon aus, dass ein kapitalistischer Nationalstaat keinen Wert hat, da die werktätige Volksmasse, die Arbeiterklasse, sich im bürgerlichen Klassenstaat noch nicht zur wahrhaften Nation erhoben habe. Rosa Luxemburg hierzu: „Was die Selbstbestimmung des deutschen Volkes bedeutet, was sie will, das haben die Demokraten von 1848, das haben die Vorkämpfer des deutschen Proletariats, Marx, Engels und Lassalle, Bebel und Liebknecht verkündet und verfochten: Es ist die einige großdeutsche Republik. Der internationale Sozialismus erkennt das Recht freier, unabhängiger, gleichberechtigter Nationen, aber nur er kann solche Nationen schaffen, erst er kann das Selbstbestimmungsrecht der Völker verwirklichen. Auch diese Losung des Sozialismus ist, wie alle anderen, nicht eine Heiligsprechung des Bestehenden, sondern ein Wegweiser und Ansporn für die revolutionäre, umgestaltende, aktive Politik des Proletariats. Solange kapitalistische Staaten bestehen, namentlich solange die imperialistische Weltpolitik das innere und äußere Leben der Staaten bestimmt und gestaltet, hat das nationale Selbstbestimmungsrecht mit ihrer Praxis im Krieg wie im Frieden nicht das geringste gemein.”

Der oft zitierte Satz von Marx und Engels, welchen sie im Kommunistischen Manifest niederschrieben: „Die Arbeiter haben kein Vaterland. Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben“, ist sicher einer der oft gleichsam am meisten fehlgedeuteten Sätze. Dieser polemisierende Satz läuft auf die Marxsche Theorie hinaus, dass der nationale Gedanke für die Arbeiterklasse nur in einem sozialistisch-proletarischen Nationalstaat zu verwirklichen wäre.

Hiermit korrespondierte in der Folge auch die marxistische Imperialismus- bzw. Antiimperialismus-Theorie. Marx und Engels gaben den Grundgedanken mit dem Satz vor: „Ein Volk kann nicht frei sein, das andere Völker unterdrückt“. Lenin erhob diesen zum Grundprinzip der marxistisch-leninistischen Imperialismustheorie.

Der proletarische Internationalismus verlange, so Lenin, „dass die Interessen des proletarischen Kampfes in jedem einzelnen Lande den Interessen des proletarischen Kampfes im Weltmaßstab untergeordnet werden.“ In diesem Sinne sei es von Seiten der Kommunisten und Sozialisten notwendig, „nicht nur die bedingungslose und sofortige Befreiung zu fordern, sondern auch revolutionäre Elemente in den bürgerlich-demokratischen nationalen Befreiungsbewegungen in diesen Ländern entschieden (zu) unterstützen.“ Daraus erschloss sich aber schon vor Lenin bei Marx die Auffassung, dass die bürgerlich-parlamentarische „Demokratie“ Ausdruck imperialistischer Klassenherrschaft sei. Der bürgerlich-liberale Parlamentarismus gilt keineswegs als die „reine Demokratie“, die er im eigenen Selbstverständnis darstellt, sondern sei letztlich doch ein Organ „imperialistischer Klassenherrschaft“, dass freilich partiell von der Arbeiterbewegung und den antimonopolistischen Kräften umfunktioniert werden kann. Schon Lenin schrieb, der moderne Kapitalismus tendiere zum Demokratieabbau. Gerade deshalb gilt der Kampf der Arbeiterbewegung für die bürgerlich-demokratischen Freiheiten, die sie wie die Luft zum Atmen brauche, als evident. Nach wie vor hält der größte Teil der marxistisch-leninistischen Theoretiker für die Errichtung des Sozialismus eine „Diktatur des Proletariats“ für erforderlich. Die Notwendigkeit einer solchen Diktatur, die für ihn mit der „Erkämpfung der Demokratie“ identisch ist, hatte Marx für eine seiner wesentlichsten Entdeckungen gehalten; er hatte sie aber für eine kurzfristige Übergangsregelung gehalten, um die notwendigen rigorosen Eingriffe in das Eigentumsrecht vornehmen zu können. Lenin unterscheidet nun zwischen einem sozialistisch-proletarischen Nationalismus und einem, wie er es nennt, „imperialistischen Nationalismus“.

So wie der Vordenker Marx war Lenin der Überzeugung, dass die Arbeiter der imperialistischen Staaten von einem Chauvinismus, der im Interesse der herrschenden Besitzklasse und des Bürgertums läge, dann nur abgebracht werden konnten, wenn sie sich mit dem Befreiungskampf der Nationen identifizierten, die von der eigenen nationalen Besitzklasse, der Oberschicht, dem Groß- und Mittelkapital versklavt werden. Deshalb argumentierte er, dass es im zaristischen „Gefängnis der Nationen“ für die Arbeiter der herrschenden großrussischen Nation unerlässlich war, die Forderung beispielsweise des polnischen Volks nach nationaler Unabhängigkeit zu unterstützen. Nur erwiesen sich die Versprechungen Lenins im Nachhinein, in der Realpolitik, als leere Floskeln. So kann man den realen Kommunismus der Sowjetunion als Fortsetzung der zaristischen Imperialpolitik, nur eben unter anderen politisch-ideologischen Vorzeichen, sehen.

Rosa Luxemburg argumentierte völlig anders als Lenin und meinte nun, dass die nationale Befreiung unter kapitalistischen Vorzeichen sinnlos sei und projizierte dies vor allem auf Polen. Auch hinderte sie wohl ihr ureigenster Pazifismus. Paradoxerweise erforderte der echte Internationalismus nach Marxscher Machart eine bestimmte Art des nationalen Kampfes, nämlich den der unterdrückten Völker, gegen andere Staaten, und zwar gegen Staaten, die Träger der imperialistischen Unterdrückung sind.
Doch zurück zur „sozialistischen Nation“, diese wurde in der DDR von den Professoren Alfred Kosing und Walter Schmidt definiert. Sie führten 1975 im damaligen SED-Zentralorgan „Neues Deutschland“ aus: „Bestimmend für den Prozess der Nationsbildung, für den historischere Typ der Nation, für ihren Klassencharakter und ihre Entwicklungsrichtung ist die Gesamtheit der Sozialen Faktoren, die soziale, klassenmäßige Seite der Nation. Sie ist unmittelbar mit den Gesetzmäßigkeiten und grundlegenden Entwicklungsprozessen der jeweiligen ökonomischen Gesellschaftsformation verbunden.Die ethnischen Faktoren, die Sprache, die Sitten, Gebräuche, Lebensgewohnheiten usw. sind zwar eine notwendige Seite der Nation und des Nationalen, aber sie sind nicht bestimmend.Dieser Gesamtkomplex ,ethnischer Eigenschaften, Züge und Merkmale einer Bevölkerung wird als „Nationalität” bezeichnet. Der Begriff der Nationalität ist also enger als der Nationsbegriff, denn er umfasst nur eine der Komponenten der Nation und überdies nicht die ausschlaggebende. Der Begriff der Nation ist wesentlich umfassender, denn er umschließt die Gesamtheit der sozialhistorischen Faktoren in der Einheit mit dem Ethnischen.
Die Untersuchung von Nation und Nationalität ist von großer wissenschaftlicher und politischer Bedeutung und hilft einige Probleme der Nationsentwicklung im deutschsprachigen Raum Mitteleuropas generell und speziellen der DDR und in der BRD besser zu verstehen. Missverständnisse ergeben sich häufig geradeaus der Identifizierung von Nation und Nationalität. Bürgerliche Ideologen und Politiker setzen Nation und Nationalität häufig bewusst gleich, um den grundlegenden Gegensatz der Sozialistischer Nation in der DDR und der kapitalistischen Nation in der BRD zu leugnen. Solche Argumente wie: Wir sind doch alle Deutsche; wir sprechen eine deutsche Sprache, haben eine gemeinsame Abstammung und die gleichen Lebensgewohnheiten – sind eher dürftig. Da die sozialistische Nation in der DDR ist aus der Jahrhunderte langen Geschichte des deutschen Volkes herausgewachsen ist und durch die revolutionäre Umgestaltung eines Teils der kapitalistischen deutschen Nation entstand, verband sich der Komplex der ethnischen Eigenschaften und Merkmale der Bevölkerung der DDR, d. h. die deutsche Nationalität, zwangsläufig mit der sozialistischen Nation zu einer Einheit. Das heißt: In der DDR wird die Herausbildung und Entwicklung der sozialistischen Nation von jenen ethnischen Spezifika beeinflusst, die sich aus der mehr als tausendjährigen Geschichte des deutschen Volkes ergeben haben.

Die Bürger der DDR sind in ihrer überwiegenden Mehrheit ihrer Herkunft, ihrer Sprache, ihren Lebensgewohnheiten und ihren Traditionen — kurzum ihren ethnischen Eigenheiten, also ihrer Nationalität nach Deutsche. Die sozialistische Nation in der DDR ist ein deutscher Nationalität.
Die Feststellung der deutschen Nationalität der Mehrheit der DDR-Bürger sagt jedoch nichts aus über den Inhalt der sich auf unserem Territorium entwickelnden nationalen Gemeinschaft. Trotz sprachlicher und anderer ethnischer Gemeinsamkeiten und trotz gleicher Nationalität mit der Bevölkerung in der BRD befindet sich die sozialistische deutsche Nation in der DDR ihrem Inhalt nach gleichwohl in unüberbrückbarem Gegensatz zur führenden einheitlichen kapitalistischen Nation wie zur gegenwärtig fortbestehenden kapitalistischen deutschen Nation in der BRD. Denn das Wesen der sich in der DDR entwickelnden Nation wird bestimmt durch die sozialistische Gesellschaft.

In dem Maße, wie die entwickelte sozialistische Gesellschaft sich weiter festigt und die sozialistische Lebens und Denkweise das Verhalten der Menschen bestimmt, beginnen sich jedoch auch bestimmte ethnische Eigenschaften allmählich zu wandeln. Es entstehen neue Sitten, Gebräuche und Lebensgewohnheiten, die der sozialistischen Lebensweise entsprechen; überlieferte Formen gewinnen einen neuen Inhalt, überlebte, nicht mehr zeitgemäße, dem Sozialismus widersprechende Gewohnheiten werden allmählich überwunden und verschwinden. Zugleich entstehen neue Traditionen mit sozialistischem Inhalt. Auf diese Weise gewinnt der Begriff „deutsch” in der Realität der sich entwickelnden sozialistischen Nation einen reicheren und modifizierten Inhalt, der sich anbahnende Veränderungen im ethnischen Bereich widerspiegelt.”Diese Definition der sozialistische Nation lief aber nun im wesentlichen darauf hinaus eine Sonderentwicklung der Deutschen in der BRD und in der DDR zu behaupten. Diese Definition war Teil der Honeckerschen Strategie, eine Abgrenzung zur deutschen Staatsbevölkerung der BRD vorzunehmen und insofern in der Perspektive eine Sonderentwicklung und Trennung der geteilten Nation vorzunehmen. Honecker suchte die wirtschaftliche Annäherung an die Bundesrepublik, schwächte aber die patriotische und gesamtdeutsche Linie Walter Ulbrichts merklich ab. Gründe waren wohl die Verhärtung der Fronten im Kalten Krieg und die sich daraus ergebende Fehldeutung, dass eine Wiedervereinigung nicht mehr im Bereich des Möglichen läge. Die sozialistische Nation wurde aber noch einige Jahre zuvor völlig anders charakterisiert: “Die sozialistische Revolution, die zur Erneuerung aller Existenzformen der menschlichen Gesellschaft führt, erneuert auch von Grund auf die Nation. Indem das Proletariat die politische Herrschaft erobert, erhebt es sich zur nationalen Klasse, konstituiert es sich selbst als Nation. Mit der Errichtung der Arbeiter- und- Bauern- Macht und dem Aufbau der sozialistischen Gesellschaft entwickelt sich ein neuer Typus der Nation, die sozialistische Nation.” (Einführung in den dialektischen und historischen Materialismus, 1971)

Die sozialistische Nation hatte insoweit in der DDR-Tradition von der Gründung der DDR bis in die Honecker-Ära eine andere Grundierung. Die Abkehr erfolgte Mitte der 70er Jahre, hielt sich aber lediglich bis Mitte der 80er Jahre. Gorbatschows Perestroika- Politik führte zu einer Revitalisierung der nationalen Frage, nicht nur in breiten Teilen des deutschen Volkes in der DDR, sondern auch innerhalb der SED. Honecker erinnerte sich an das Stalin-Zitat: „Die Hitler kommen und gehen, das deutsche Volk und der Staat aber bleiben“. Die Idee der sozialistische Nation wurde in der DDR Anfang der 50er Jahre als ideologische Grundlage des Staatswesen der DDR formuliert. In der Verfassung der DDR hieß es in der Präambel: „In Fortsetzung der revolutionären Tradition der deutschen Arbeiterklasse und gestützt auf die Befreiung vom Faschismus hat das Volk der Deutschen Demokratischen Republik in Übereinstimmung mit dem Prozess der geschichtlichen Entwicklung dieser Epoche sein Recht auf sozial-ökonomische, staatliche und nationale Selbstbestimmung verwirklicht und sich diese sozialistische Verfassung gegeben.“ In Artikel 1. der Verfassung hieß es: „Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei“. Die DDR-Verfassung aus dem Jahr 1968 wurde folgendermaßen eingeleitet: „Getragen von der Verantwortung, der ganzen deutschen Nation“ den Weg in eine Zukunft des Friedens und des Sozialismus zu weisen , in Ansehung der geschichtlichen Tatsachen, dass der Imperialismus unter Führung der USA im Einvernehmen mit Kreisen des westdeutschen Monopolkapitals Deutschland gespalten hat…“. Die von den USA und der Bundesrepublik betriebene Spaltung Deutschlands wird scharf verurteilt. Die Verfassung wird nun folgendermaßen eingeleitet: „Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat deutscher Nation“ und weiter „Die Deutsche Demokratische Republik und ihre Bürger erstreben die schrittweise Annäherung der beiden deutschen Staaten bis zu ihrer Vereinigung auf Grundlage der Demokratie und des Sozialismus.“

Die SED agitierte nicht nur sozialrevolutionär-klassenkämpferisch, sondern setze gleichsam auch auf vaterländisch-gesamtdeutsche Programmatik. Bezeichnend war wohl die programmatische Rede von Wilhelm Pieck am 11. Oktober 1949: „Nicht eher werden wir ruhen, bis die wiederrechtlich von Deutschland losgerissenen Kerngebiete mit der DDR, in einem einheitlichen demokratischen Deutschland vereinigt sind.“ Walter Ulbricht erklärte dieser Linie so: „Die westdeutsche Regierung als Satellit der USA kann nicht den Anspruch erheben, Vertreter deutscher Staatspolitik zu sein. Vielmehr allein die Staatspolitik der Deutschen Demokratischen Republik entspricht den nationalen Interessen unser friedlebenden deutschen Volkes.“ Auf der zweiten Parteikonferenz der SED, welche den “Aufbau des Sozialismus“ in der DDR beschloss, verkündete Ulbricht: „Das patriotische Bewusstsein, der Stolz auf die großen Traditionen unseres Volkes beginnen sich zu entwickeln. Jeder versteht, welche große Bedeutung das wissenschaftliche Studium der deutschen Geschichte für den Kampf für die nationale Einheit Deutschlands und für die Pflege aller großen Traditionen des deutschen Volkes hat, besonders gegenüber dem Bestreben der amerikanischen Okkupanten, die großen Leistungen unseres Volkes vergessen zu machen.“ Unter Bezug auf die klassenkämpfende Geschichtslehre des Marxismus, auf den „historischen Materialismus“ entfaltete die SED eine national-deutsche Geschichtsschreibung. Angewandt wurde sie auf folgende Geschichtsepochen: Auf die Verteidigung der Germanen gegen den kapitalistisch, imperialistischen Eroberungsfeldzug der römischen Cäsaren, auf die Bauernaufstände, hierbei vor allem auf den großen Bauernkrieg (1524 – 1525). Auf die preußische Reformation und die Befreiungskriege gegen Napoleon, auf die deutschen Burschenschaften, den vormärzlichen Nationalliberalismus, die Revolutionskämpfe von 1848, die Gründung des deutschen Kaiserreiches von 1871. Des Weiteren auf alle Gewerkschaftsbewegungen , marxistischen und sozialistischen (auch sozialdemokratischen) Organisationen und Kampfbewegungen bis hin zu den deutschen Kämpfern der „Internationalen Brigaden“ im spanischen Bürgerkrieg (1936-1939). Die SED entwickelte nun die Theorie des „sozialistischen Vaterlandes DDR.

Es kommt neben dem gesamtdeutschen Denken zu der Herausbildung eines „DDR-Patriotismus“. Ulbricht sagt 1953 in einer Regierungserklärung: „Die erste Aufgabe ist die Stärkung der DDR. Die Stärke der DDR gibt der Arbeiterklasse und allen patriotischen Kräften in Westdeutschland immer wieder neue Kraft in ihrem schweren und opferreichen Kampf gegen die Kräfte des westdeutschen Militarismus, gegen den Amerikanismus.“ In bedeutsamer Weise wurde am 15. Juli 1958 in einem SED-Beschluss ausgeführt: „Seit 1952 entwickelt sich ein wahrhaft sozialistischer Patriotismus, der in der Verbundenheit der DDR, als dem rechtmäßigen deutschen Staat zum Ausdruck kommt.“ 1962 wurde innerhalb der SED die „nationale Frage“ sehr ausführlich diskutiert und in Form des „nationalen Dokuments“ konkretisiert zu Papier gebracht. Man kam zu dem Schluss: Die Bourgeoisie habe in zwei Kriegen ihren Anspruch auf die Führung Deutschlands verwirkt, deshalb müsse die Arbeiterklasse (respektive ihre führende Partei, die SED) diesen Anspruch auf die Führung der Deutschen Nation erheben. Aus dieser Perspektive sei die DDR der BRD eine Epoche voraus, sie wäre die Zukunft Deutschlands. Vertieft wurde dies mit dem „Grundriss zur Geschichte der Deutschen Arbeiterbewegung“ und dem nachfolgenden 8-bändigem Werk, dessen Hauptautor Ulbricht war.

Verfasser: Sozrev