Category Archives: Tagespolitik

Eine patriotsche Linke? Linkspartei vor der Spaltung?

Flüchtlingskrise und AfD haben einiges in Bewegung gebracht. Nun betrifft dies auch die politische Linke, in Gestalt der Linkspartei. Die Linkspartei hat die Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung mitgetragen und fordert gar mehr Überfremdung. Dagegen hat sich aber in Teilen der Linkspartei Widerstand organisiert über die bekannten Köpfe Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. So werden die beiden wegen Kritik an der Flüchtlings und Asylpolitik auch oder gerade aus dem eigenen „Lager“ in die Nähe von „Rechten“ gerückt oder gar als „rot-braun“ diffamiert. Weiterlesen

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Land Grabbing – eine neue Form des Imperialismus

Rund eine Milliarde Menschen, vor allem in den so genannten „Entwicklungsländern“, leiden an Hunger oder Unterernährung; immer wieder fordern Hungerkatastrophen Zehn- und Hunderttausende von Toten und lösen wahre Völkerwanderungen aus. Das massenhafte Elend lässt die Regierungen der regionalen wie globalen Großmächte jedoch kalt, von den in der Agrarbranche aktiven Großunternehmen und Großinvestoren einmal ganz zu schweigen. Das schlägt sich nicht nur in der Kürzung oder Nichteinhaltung von Entwicklungshilfeverpflichtungen (die ohnehin meistens in die Kassen der im zahlenden Land ansässigen Konzerne wandern) nieder, sondern auch im Phänomen des „Land Grabbing“. Weiterlesen

Ein weiteres Jahr. Und bald könnte es zu spät sein.

Es gilt auch für das neue Jahr: In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war, wird Franklin D. Roosevelt zitiert. Ob Trump, Macron, Merkel oder Kurz, sie und einige andere sind keine Laune des Zufalls, sondern sie sind von langer Hand auf ihre Aufgabe vorbereitet worden. Wenn diese Stars des politischen „Show-Business“ als Heilsbringer wandeln dürfen, so hat dies seinen Grund vor allem in der Blauäugigkeit derer, die sie so sehen. Weiterlesen

Die Österreicher haben eine neue Regierung. Und der liebe Gott sitzt in Brüssel.

Wir haben also eine neue Regierung. Wir? Wie auch immer, die Ouvertüre gelang, von einigen demokratiepolitisch bedenklichen Patzern abgesehen, in bestens inszenierter Harmonie. Dabei hatte Strache sein Gegenüber im Wahlkampf noch weit unter der Gürtellinie angegriffen. Doch jetzt herrscht Friede, Freude Eierkuchen. Nicht nur das zeigt, dass wir es mit stinknormalen Politikern und ebensolchen Systemparteien zu tun haben, die Anordnungen zu folgen haben. Dies lässt sich schon an Hand angesagter oder bereits wieder fallen gelassener Vorhaben und ad acta gelegter Versprechungen erkennen. Weiterlesen

AfD-Falschwahrnehmungen!

Laut medialer Berichterstattung habe der neue Parteitag der AfD einen weiteren „Rechtsruck“ dieser Partei mit sich gebracht. Der „Flügel“, ein Arbeitskreis der “ extremen AfD-Rechten“, habe sich durchgesetzt, während die Realos abgewatscht wurden. Dem hat auch Frauke Petry sekundiert indem sie konstantierte Björn Höcke habe die Partei übernommen, da einer der neuen Bundessprecher – Alexander Gauland – nur eine „Marionette“ von Björn Höcke sei,der nun als „braune“ Eminenz im Hintergrund angeblich die AfD führe. Weiterlesen

Der WWG-Hisbollah-Mythos und die Realität

Die wohl einflussreichste Gruppierung des „radikalen Islamismus“ ist wohl weder der IS noch Al Kaida sondern die libanesisch-schiitische Hisbollah die im Westen als „Terrororganisation“, als „antisemitisch“ und gar „islamnazistisch“ gilt. Eine Studie widerlegt auf eindrucksvolle Weise diese im Westen gängigen Diffamierungen. Die Autorin Wiebke Diehl untersucht vor allem aufgrund von über 100 von ihr ausgewerteten Reden des Hisbollah-Generalsekretärs Hassan Nasrallah das Wirken und die Ideologie der schiitischen Islamisten aus dem Libanon. Weiterlesen

Die Pariser Erklärung

thetrueeurope.eu/die-pariser-erklarung/

Auf mehrfachen Wunsch bringe ich nachstehend die von einigen europäischen Wissenschaftlern (siehe am Schluss)) unterzeichnete Pariser Europa-Erklärung, der man überwiegend zustimmen kann, die aber doch in einigen Details ergänzt gehörte und deshalb auch nicht unwidersprochen bleiben dürfte. Aber immerhin: Notwendiges Bekenntnis und Aufruf in Zeiten eines grossen Austauschs. Weiterlesen

Ein Gespenst geht um in Europa!

Tatsächlich scheint das zerschlagene Katalonien-Referendum einiges in die Gänge gebracht zu haben. Im Windschatten der Katalonien-Diskussion gewann das Parteiebündnis der korsischen Nationalisten die Wahlen auf der Insel Korsika, welches zu Frankreich gehört. Das Bündnis der korsischen Nationalisten erreichte etwa 45 Prozent der Stimmen. Die korsischen Nationalisten verlangen erst einmal zwar nur nach einer Autonomie, was aber sicherlich ein taktisches Etappenziel zur Unabhängigkeit sein wird. Weiterlesen

Ist Donald Trump dümmer als Hillary erlaubt?

Donalds Trumps Twitteraktivitäten sorgten mal wieder in der EU, aber auch im Brexitland Großbritannien für einen „Skandal“ und zu einem Twitterschlagabtausch zwischen dem US-Präsidenten und der britischen konservativen Premierministerin May, die nun dem umtriebigen Amerikaner antiislamische Hetze vorwarf. Der Skandal bestand darin das nun der US-Präsident mehrere islamfeindliche Videos geteilt hatte. Weiterlesen

Ist Ratko Mladic ein „Verbrecher“?

Der ehemalige militärische Befehlshaber der bosnischen Serben wurde zu einer einer lebenslangen Haftstrafte verknastet, wobei aber Ratko Mladic in Berufung gehen wird. Überasschend war das Urteil der Siegerjustiz nun wahrlich nicht, gerade nicht für serbische Nationalisten. Mladic der das Urteil für eine antiserbische Lüge hält wird nun im Westen und unter den bosnischen Muslimen für einen „neuen Himmler“ und einen „Völkermörder“ gehalten. Insbesondere das Massaker von Srebenica wird ihm als „Völkermord“ ausgelegt, wobei nach Mainstreamangaben 8000 bosnische Muslime ums Leben gekommen seien. Weiterlesen