Kategorie-Archiv: Tagespolitik

Groko oder nicht, das politische Ziel ist klar: United States of Europe

Michael Nier

Mit dem Kürzel USE sind die „Vereinigten Staaten von Europa“ gemeint, eben auf europäisch die „United Staates of Europe“. Obwohl die Briten nicht mehr bei dem scheinbar deutschen Projekt dabei sein werden, wird die Europasprache das Englische sein. In der DDR sollte Russisch auch mal die zweite Muttersprache werden und die junge Angela Dorothea hat fleißig Russisch gebüffelt. Zum Glück war ihre Mutter Englischlehrerin. So passt sie auch in die heutige Zeit. Weiterlesen

Advertisements

Eine vielleicht zu späte Reaktion auf „no border no nation“. Anmerkungen zum Thesenpapier der einwanderungskritischen Stimmen in der Linken.

„Linke Politik unterscheidet sich grundsätzlich vom Liberalismus. Linke Politik nimmt nicht nur die individuellen, sondern auch die gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen und Interessen in den Blick. Keine linke Einwanderungspolitik sollte eine Destabilisierung der Gesellschaft und eine Schwächung der Kampfbedingungen der ArbeiterInnenklasse durch Migration billigend in Kauf nehmen, geschweige denn mutwillig herbeiführen.“

Die vorangegangene Textpassage findet sich nicht in einem Aufsatz irgendeiner sozialrevolutionären Splittergruppe im europäischen Ausland wieder, sondern, man mag es kaum glauben, ist zentraler Bestandteil des „Thesenpapiers zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik“ (so der Titel) , welches derzeit in der Partei Die Linke zirkuliert und diskutiert wird. Weiterlesen

Der Zusammenbruch des „arabischen Frühlings“

Der „arabische Frühling“ – ein arabischer Winter – begann nicht wie es die Mainstream-Erzählung verklickert, 2010/2011 sondern 2002/2003 – mit dem US-Überfall auf dem souveränen irakischen Nationalstaat. Dies wurde ideologisch von der damaligen Sicherheitsberaterin „Condi“ Rice als der Beginn eines „Leichtfeuers der Demokratie“ im Nahen Osten gedeutet, welches die ganze Region verändern solte. Alle anderen Länder der Region würden sich diesem „demokratischen“ Beispiel der „Befreiung“ zwangsläufig anschliessen. Was sich „marktkonforme Demokratie“ – also vulgo – Brachialkapital bei Aufgabe eines souveränen Gegenkonzeptes nennt.
Weiterlesen

Anmerkungen zum 1.Mai-Aufruf der Partei „III. Weg“

Seit einiger Zeit mobilisiert die nationalistische Partei „III. Weg“  für eine Kundgebung anläßlich des Arbeiterkampftages am 1. Mai nach Chemnitz. In ihrem Aufruf schreiben die Verantwortlichen von der notwendigen Zerschlagung des Kapitalismus, der Beendigung der Ausbeutungsverhältnisse, von der Verstaatlichung von Großindustrien und einer notwendigen Rückkehr zu einem „Deutschen Sozialismus“. Weiterlesen

Der 20. April!

Am 20. April geschahen mindestens zwei weltpolitische Ereignisse die auch heute noch von Bedeutung sind bzw. einen großen historischen Einfluss erlangten. Am 20. April 1889 wurde Adolf Hitler in Braunau geboren. Darum soll es aber in diesem Text nicht gehen. Das andere Ereignis hat aber damit wohl durchaus etwas zu tun. Am 20. April 1948 wurde der Staat Israel gegründet. Weiterlesen

VS-Ruheständler Kai Dalek in den Unruhestand versetzt

 
Geheimdienstler, insbesonders verdeckte Ermittler legen größten Wert darauf geheim zu bleiben. Das ist an und für sich eine Binsenweistheit. Um so mehr erscheint es wie ein Wunder durch Gottes Fügung, daß der einstige verdeckte Ermittler des Berliner und bayerischen „Verfassungsschutzes“, Kai Dalek, unlängst von einem Rechercheteam der „Nürnberger Nachrichten“ und des „Bayerischen Rundfunks“ zu Hause in seiner Nürnberger Wohnung aufgestöbert wurde – wie ein scheues Reh, das sich im Unterholz versteckt hat. Weiterlesen

Trumps und Gaulands Völkerrechtsbruch

Donald Trump hatte Luftangriffe gegen Syrien fliegen lassen unter der „Begründung“ Assad habe angeblich wieder einmal Giftgas gegen Frauen und Kinder eingesetzt. Obama war an einem solchen Einsatz 2013 am Widerstand im Kongress und Senat gescheitert und einer fehlenden Mehrheit in den Parlamenten der Verbündeten Frankreichs und Großbritanniens. Nun haben aber unabhängige Untersuchungen ergeben das damals das eingesetzte Giftas von der jihadistische Rebellengruppe Al Nusra eingesetzt wurde, die es wohl von den Saudis bezogen hatte. EIne Recherche von US-Zeitungen ergab aber das dieses erst von den USA an die Saudis geliefert wurde, wobei dieses dann bei Jihadisten landete. Solche Recherchen kommen natürlich in BRD-Medien nicht vor! Weiterlesen

Musikalisches

Rechte Reflexe. Der Umgang mit den Metastasen der Marktwirtschaft und dem sich daraus ergebenden Zweifel an der politischen Selbstpositionierung.

Nur wenige Stunden nachdem ein 48jähriger Mann absichtlich mit einem Kleinbus in eine Menschenmenge vor einem Münsteraner Café fuhr, dabei zwei Menschen tötete und zwanzig weitere schwer verletzte, twitterte die AfD-Politiker Beatrix von Storch, ohne um die Umstände zu wissen, dass es sich hierbei um die Tat eines Flüchtlings wird handeln, der nach IS-Muster gegen Ungläubige vorgegangen ist. Weiterlesen

Tote können sich nicht mehr wehren!

Eine beliebte Methode um Feinde eines Systems zu verbrennen ist es das diese nachträglich vom System für sich selbst beansprucht werden. So wird der 1979 verstorbene APO-Führer Rudi Dutschke ausgerechnet von dem von ihm bekämpfenden System mit einem „Staatsakt“ bedacht. Anlass war der 50. Jahrestag des Attentates auf Dutschke im Jahr 1968. Weiterlesen