Die EU und das griechische Referendum
Von Arnold Schölzel
Die EU hat ein unglückliches Verhältnis zu Referenden. Als vor über zehn Jahren der zunächst als Verfassung deklarierte Lissabon-Vertrag der EU geschlossen wurde, stellte sich heraus, dass in einigen Mitgliedsstaaten gemäß eigenen Bestimmungen Referenden über ihn abgehalten werden mussten. Selbstverständlich nicht in der Bundesrepublik, die seit ihrer Gründung darauf verzichtet hat, die Bevölkerung über Fundamentales zu befragen. Die noch 1990 im Grundgesetz vorgesehene Abstimmung über eine gesamtdeutsche Verfassung hätte dem widersprochen, was die heutige Kanzlerin kurz und treffend als »marktkonforme Demokratie« definierte. Das heißt: Verluste von Banken werden gemäß deren Diktat sozialisiert, Sozial- und Verfassungsstaat dafür privatisiert. Weiterlesen →
Beim „Nationalbolschewismus“ handelt es sich im Grunde um ein Schreckgespenst und Phantom. Dieses wird von linken und rechten Antisozialisten benutzt um linke und rechte Ansätze zu diskreditieren die die Themen Nation und Sozialismus zusammenführen wollen.
Als „Nationalbolschewisten“ werden von linken Antifanen etwa die Junge Welt und vor allem der verstorbene Wiener Marxist Pirker bezeichnet. Weiterlesen →
In der Ukraine-Krise, die von der WWG zur imperialistischen Einkreisung Moskaus genutzt wird, ergeben sich höchst merkwürdige Frontverläufe. Ausgerechnet im Spektrum der sogenannten „Antideutschen“ ist so etwas wie ein „antideutscher Antiimperialismus“ zu beobachten – zumindest in Teilen dieses zerstrittenen Spektrums. Hatten sich die Antideutschen seit etlichen Jahren als Anti-Antiimperialisten, USA und NATO-Freunde gebärdet, so argumentieren einige Schreiber der Antideutschen auf einmal „antiimperialistischer“ als manche angeblichen „Antiimps“. Die in Wien beheimatete „Antiimperialistische Koordination“ (AIK), die sich schon gegen Gaddafi und Assad positioniert hatte, versagt etwa Russland die Solidarität. Weiterlesen →
Von Christoph Dreier
Am Mittwoch führte die Nato im Rahmen des Manövers „Noble Jump“ eine öffentliche Gefechtsübung in Polen durch, an der hochrangige Vertreter des Militärs und der Politik teilnahmen. Der Truppenaufmarsch ist eine unverhohlene Provokation gegen Russland und erhöht die Gefahr eines Kriegs in Europa, der zu einer nuklearen Konfrontation führen könnte. Weiterlesen →
Über Griechenland und Europa
Verfasst von den Konferenzteilnehmern
Europäische Regierungen, europäische Institutionen und der IWF üben jetzt in enger Zusammenarbeit, wenn nicht überhaupt unter der direkten Kontrolle von großen internationalen Banken und anderen Finanzinstitutionen maximalen Druck einschließlich offener Drohungen, Erpressung sowie einer Rufmord- und Terror-Kommunikationskampagne gegen die vor kurzem gewählte griechische Regierung und gegen das griechische Volk aus. Weiterlesen →
Wenn ein amerikahöriges Kleinformat wie die Krone die Europäische Union, die sie den Österreichern einst brav einredete, jetzt als Union voller Übel vorführt, einen Austritt aber doch nicht empfehlen will (darf?) oder, anderes Beispiel, wenn eine angeblich Euro-kritische Parteiführung wie die freiheitliche ständig gegen die erwähnte Union wettert, diese und den Euro in Wirklichkeit aber nicht aufgeben will (darf?), dann fragt sich der kritische Zeitgenosse, was das ganze eigentlich soll. Was wird da gespielt? Wer führt da Regie? Anscheinend gibt es Dinge zwischen Oben und Unten, Draußen und Drinnen, von denen der Durchschnittsbürger nur eine ungefähre oder gar keine Ahnung hat. Weiterlesen →
Auf der politischen Linken in der BRD gibt es seit Jahren einen ganz besonderen linken „Volkssport“. Man beschuldigt sich im Lager der politischen Linken des „Faschismus“. Jüngst traf dieser Vorwurf den SPD-Vorsitzenden und BRD-Vizekanzler Gabriel. Die bayrischen Jusos – die Jugendorganisation der SPD – warfen Gabriel „nationalen Chauvinismus“ und einen Bruch mit dem „Internationalismus“ vor. Weiterlesen →
Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag Björn Höcke hatte unlängst viel Empörung auf sich gezogen, als er über die NPD sagte: „Ich gehe nicht davon aus, daß man jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen kann.“ Daraufhin hagelte es Rücktritts- und Ausschlußforderungen von Seiten des rechtsliberalen Flügels der AfD.
Siehe hierzu:
http://www.welt.de/regionales/hamburg/article140783721/Nord-AfD-fordert-Absetzung-des-Thueringer-Landesparteichefs.html
In Schutz genommen wurde Höcke daraufhin von Jürgen Elsässer, der auf einer Compact-Veranstaltung meinte, daß man „nicht jedes NPD-Mitglied als Nazi“ bezeichnen kann. Weiterlesen →
Sache des Volkes 