Monthly Archives: Mai 2012

Die Al-Hula-Lüge

Niemanden interessiert die Wahrheit oder wenigstens ein Anflug davon. Der Journalist Marat Musin von ANNA News schrieb gestern in seinem Blog:

„Wir sind soeben aus der Gegend von Al-Hula und Homs heimgekehrt. Die Welt ist offenbar verrückt geworden. Zumindest die USA und Europa. Gelder, professionelle Söldner, kaltblütige Morde an Kleinkindern, jeden Tag Leichen. Zurzeit läuft eine totale Säuberungsaktion gegen alle, die in der Region Al-Hula noch mehr oder weniger loyal gegenüber der Staatsmacht sind, die Banditen ballern gezielt auf absolut alle, die ihnen vor die Läufe kommen – sie schießen auf die UN-Beobachter, auf Militärs und selbst auf uns Journalisten. Die Kämpfer besitzen hochpräzise Waffen, Scharfschützen- und Maschinengewehre, Panzerabwehrwaffen, Granatwerfer, Granaten. Die Zahl der von Ar Rastan gekommenen und in Al-Hula eingefallenen wahhabitischen Kämpfer und Terroristen geht über die 700, momentan ist der Ort in ihrer Hand und wird von ihnen gehalten. Wir übersetzen gerade die Zeugenaussagen von Überlebenden ins Russische und arbeiten an einem Videobericht, den wir über Nacht hier im Blog und bei ANNA News veröffentlichen werden. Die syrische Regierung macht bei dem Katz-und-Maus-Spiel offenbar nicht mit, vor Ort, so scheint es, waren wir die einzigen filmenden Journalisten. Deshalb bitte ich um Hilfe bei der Verbreitung dieses Materials.“

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Nationalverräter!

Der doch etwas überraschende Wahlsieg von Tomislav Nikolic bei den serbischen Präsidentschaftswahlen über den „proeuropäischen“ bisherigen Amtsinhaber Tadic scheint die Eurokraten nicht wirklich zu beunruhigen. Einige Kommentatoren bescheinigen Nikolic sich vom Nationalisten zum „Demokraten“ gewandelt zu haben, womit nichts anderes gemeint ist, als das sich der Serbe nun dem Diktat der EU unterwirft und offenbar auch für das neue neoliberale Zauberwort der „marktkonformen Demokratie“ eintritt. Weiterlesen

Syrien: Pünktliches Massaker liefert Vorwand für den Krieg

Immer wenn der Westen einen Vorwand braucht, einen Überfall der UNO-NATO-Connection auf ein souveränes unbotmäßiges Land zu rechtfertigen; immer wenn eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates bevorsteht, werden „friedliche Demonstranten“ vom „Assad-Regime“ beschossen. Fakten? Keine! Die deutschen Mainstreammedien plappern weisungsgemäß die Vorgaben der psychologischen Kriegsführung nach. Die Politiker verurteilen einseitig Assad, obwohl sie es besser wissen müssten. Von verantwortungsvollen Politikern erwartet man ausgewogen die Tatsachen wissen zu wollen und sie zu bewerten. Doch Medien und Politik verschweigen die andere Wahrheit., die der syrischen Seite. Und sie geben einseitig Syrien die Schuld an allem. Und zwar stets unverzüglich, ohne Untersuchungsergebnisse. Sie berufen sich auf anonyme, vom Westen bezahlte Quellen. Wenn das nicht stutzig macht, was dann? Den Deutschen werden die wichtigsten Augenzeugenberichte vorenthalten. Hier sind einige.

Weiter auf Hinter der Fichte

Der neue Klassenkampf

Die nach offiziellen Statistiken im Jahresschnitt rund 3 Millionen Arbeitslosen in der BRD und wohl 6 bis 7 Millionen Real-Arbeitslosen (wenn man die ganzen Statistikfälschungen und Beschönigungen weglässt) sprechen eine deutliche Sprache. Jeder achte Deutsche lebt unterhalb der Armutsgrenze. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gab es so viel Armut und Aussichtslosigkeit, aber auch noch nie gab es so viele Millionäre und parasitäre Volksausbeuter. Es hat sich am unterem Rand der Gesellschaft eine neue Klassenschicht, das sogenannte Prekariat, gebildet, auch „neue Unterschicht“ genannt. Diese Unterschicht zeichnet sich nicht nur durch totale Hoffnungslosigkeit und Lethargie aus, sondern auch durch eine staatlicherseits gewollte Unbildung und den Mangel an bestimmten sozialen Umgangsformen. Weiterlesen

Wiederholte Flugblattverteilung zum Thema “Zeitarbeit ist moderne Sklaverei”

Im vergangenen Mai machten sich einige Aktivisten auf den Weg um die Botschaft “Zeitarbeit ist moderne Sklaverei” auch weiterhin vermehrt in die Öffentlichkeit zu tragen.

Es ist hinreichend bekannt, dass nur durch ständiges Wiederholen einer Nachricht oder eines bestimmten Inhaltes, dieser auch in den Gedanken der Bevölkerung fruchtet. Weiterlesen

Dänen-Ampel

In Schleswig-Holstein fand am 6. Mai die vorgezogene Neuwahl des Landtages statt, weil das bisherige Landeswahlgesetz laut Prüfung durch das Landesverfassungsgericht nicht verfassungskonform gewesen sei. Aller Voraussicht nach wird es erstmals in der Landesgeschichte zu einer sogenannten „Dänen-Ampel“ kommen. Das heißt, der neuen Landesregierung könnten neben der von Torsten Albig geführten SPD (30,4 Prozent, 2009: 25,4 Prozent) als Koalitionspartner die Grünen (13,2 Prozent, 2009: 12,4 Prozent) sowie der Südschleswigsche Wählerverband, der SSW (4,6 Prozent, 2009: 4,3 Prozent), angehören. Der SSW ist im Land zwischen Nord- und Ostsee die Interessenvertretung der dänischen Minderheit, die – als Sonderregelung – von der 5-Prozent-Hürde ausgenommen ist. Die „Dänen-Ampel“ könnte mit einer Stimme Mehrheit im Landtag regieren. Weiterlesen

Situation in Al-Hula (Syrien)

Die Medienkampagne über das Blutbad in Al-Hula soll den Rückzug von umstellten Rebellenbanden ermöglichen. Dazu ist der „Freien Syrischen Armee“ und den assoziierten „Aktivisten“ jedes Mittel recht.

Die syrischen „Menschenrechtler“ sind über Nacht in Aufruhr über einen Angriff der Armee auf das kleine Städtchen Al-Hula in der Provinz Homs ausgebrochen. Sie sprechen von bis zu 100 Opfern, darunter Kinder, und beschuldigen die Armee dafür.

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Existenzkrise

Der Führungsstreit in der Linkspartei wächst sich zu einer handfesten Existenzkrise aus, an deren Ende auch eine Spaltung der bunten Linksformation auf der Agenda stehen könnte. Nach den katastrophalen Ergebnissen bei mehreren westdeutschen Landtagswahlen ist die Linkspartei bei Umfragen nun auch im Bund auf 5 bis 6 Prozent herabgesunken und müsste um einen Wiedereinzug in den Bundestag fürchten. Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaime bewerben sich der parteirechte Reformer Dietmar Bartsch, derzeitig Vizefraktionsvorsitzende der linken Bundestagsfraktion und das Damen-Duo Kipping und Schwabedissen um die Führungsposition in der Linkspartei. Weiterlesen

Niederlagenserie setzt sich fort!

Wie auf dieser Seite vermutet hat sich die Landtagswahl in dem größten Flächenbundesland der Bundesrepublik, in NRW, für die NPD einmal mehr zu einem Debakel entwickelt. Die Parole des NRW-Landesvorsitzenden der NPD, dass die Ansetzung von Neuwahlen den Niedergang des „Systems“ vor Augen führe, hat sich eher als Parteipropaganda herausgestellt. Die Linkspartei wurde für ihren Anbiederungskurs an SPD und Grüne abgestraft und verlor etwas mehr als die hälfte ihrer Wähler, die NPD brachte es gerade noch auf 0,5 Prozent der Stimmen. Weiterlesen

Straches politische Geisterfahrt

Der Strache sei ganz ein Schlauer, soll ein dem FP-Obmann nahestehender Einflüsterer einmal gesagt haben. Wenn schlau sein bedeutet, aus schweren politischen Fehlern eine Erfolgsleiter zu bauen, dann muß das schon eine ganz besondere Schlauheit sein. Straches jüngste Empörung wegen einer israelkritischen Äußerung des ohne Zweifel in anderer Sache kritikwürdigen österreichischen Verteidigungsministers kann nur als äußerst peinlich empfunden werden. Weiterlesen