Menschenrechte?

Die Menschenrechte sind eindeutig eine moderne Universalreligion. Sie sind aber eine Erfindung der USA, der Briten und Frankreichs, wobei sich auch Hitler in Mein Kampf auf die „Menschenrechte“ berief – nun wird dieser doch etwas anderes gemeint haben als Angela Merkel und Claudia Roth. Aber in den USA galten ja auch die universellen Menschenrechte auch nicht für Negersklaven, obwohl sich diese an die „ganze Menschheit“ richteten.

Hitler Heute!

Heutige Neonazis leiden unter einem intellektuellen Defizit. So das man zwar einen „einzig wahren NS“ vertreten möchte, aber selbst kaum mehr in der Lage so etwas wie eine Ideologie für die Szene zu definieren. Das war etwa in den 80ern noch anders, wo es wenigstens noch den Versuch gab ein Ideologie-Kompendium zu formulieren. Sei es durch das Kühnen oder Busse-Lager. Beide hatten wenigstens in Teilen die reine Hitler-Linie kritisiert, ohne aber sich von dem Symbol zu trennen. Bei Kühnen fand man etwa Versatzstücke aus der Neuen Rechten, dem Maoismus und eine Mischung aus „Hitler und NS-Linke“. Zum Teil fanden sich in seinen Schriften auch sich heute merkwürdig anhörende geopolitische Visionen – so etwa einer „europäisch-arabischen“ Union. Was wohl man Eurabien nennen könnte!

Besprechungen (35)

Der Historiker und Essayist Werner Bräuninger hat mit Veröffentlichung seiner Mussolini-Biographie im Grazer Ares-Verlag seinen bisherigen Forscherweg konsequent fortgesetzt. „Back to the roots“ würde der Engländer sagen. Zuvor stach der hessische Autor noch mit seiner zweibändigen Hitler-Biographie hervor, jetzt liegt seine einbändige Entsprechung über Benito Mussolini vor. Dies ist umsomehr konsequent, da wir von Ernst Nolte den italienischen Faschismus als den „Normalfaschismus“, die deutsche Variante hingegen als „Radikalfaschismus“ erklärt bekamen. „Radikal“ insofern, da Mussolini ursprünglich – anders als Hitler – seinen Antikommunismus nicht auf Antijudaismus stützte.

Was ist ein „Querfrontbuch?“

Zu den vielleicht interessantesten Verlagen in der BRD hat sich der linke Westend-Verlag gemausert. Ein überaus lesenswertes Buch aus diesem Verlag ist wohl „Die Eroberung Europas durch die USA“. Nebe bei sei erwähnt, das in in diesem Verlag, etwa das neueste Buch der Genossin Sahra Wagenknecht erschien – in welchem es um ein thematisches Spektrum von Goethe über das was ist Antikapitalismus sei, über die Flüchtlingskrise bis zu der Problematik von neuer Arbeitsgesellschaft die Arbeit überflüssig macht geht. Aber dies wäre eine weitere Besprechung durchaus wert.

Eine patriotsche Linke? Linkspartei vor der Spaltung?

Flüchtlingskrise und AfD haben einiges in Bewegung gebracht. Nun betrifft dies auch die politische Linke, in Gestalt der Linkspartei. Die Linkspartei hat die Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung mitgetragen und fordert gar mehr Überfremdung. Dagegen hat sich aber in Teilen der Linkspartei Widerstand organisiert über die bekannten Köpfe Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. So werden die beiden wegen Kritik an der Flüchtlings und Asylpolitik auch oder gerade aus dem eigenen „Lager“ in die Nähe von „Rechten“ gerückt oder gar als „rot-braun“ diffamiert.

Land Grabbing – eine neue Form des Imperialismus

Rund eine Milliarde Menschen, vor allem in den so genannten „Entwicklungsländern“, leiden an Hunger oder Unterernährung; immer wieder fordern Hungerkatastrophen Zehn- und Hunderttausende von Toten und lösen wahre Völkerwanderungen aus. Das massenhafte Elend lässt die Regierungen der regionalen wie globalen Großmächte jedoch kalt, von den in der Agrarbranche aktiven Großunternehmen und Großinvestoren einmal ganz zu schweigen. Das schlägt sich nicht nur in der Kürzung oder Nichteinhaltung von Entwicklungshilfeverpflichtungen (die ohnehin meistens in die Kassen der im zahlenden Land ansässigen Konzerne wandern) nieder, sondern auch im Phänomen des „Land Grabbing“.

Was sind Aufgabe und Identität der Friedensbewegung?

Die Gesellschaft auf ein konkretes friedenspolitisches Ziel fokussieren. Nicht mehr und nicht weniger.

– von Stephan Steins –

Nach dem NATO-Putsch in der Ukraine und als im Mai 2014 Antifaschisten im Gewerkschaftshaus von Odessa bestialisch massakriert wurden, beobachteten wir in der deutschen Gesellschaft zwei miteinander korrespondierende Phänomene: Das Entstehen einer eher amorphen, diffusen aber neuen Friedensbewegung und auf der anderen Seite das Schweigen etablierter Parteien, Organisationen und Strukturen, die entweder handlungsunwillig oder handlungsunfähig waren.

Seit dem tobt das Ringen um die Definition dessen, was eigentlich eine Friedensbewegung ausmacht, wem diese “gehört”, wer dazu gehören darf und wer unbedingt auszugrenzen sei.

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Ein weiteres Jahr. Und bald könnte es zu spät sein.

Es gilt auch für das neue Jahr: In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war, wird Franklin D. Roosevelt zitiert. Ob Trump, Macron, Merkel oder Kurz, sie und einige andere sind keine Laune des Zufalls, sondern sie sind von langer Hand auf ihre Aufgabe vorbereitet worden. Wenn diese Stars des politischen „Show-Business“ als Heilsbringer wandeln dürfen, so hat dies seinen Grund vor allem in der Blauäugigkeit derer, die sie so sehen.