Monthly Archives: Juni 2013

Anti-Zeitarbeitsverteilung in Nürnberger Arbeitersiedlung

Der aus einer Eisenbahnersiedlung hervorgegangene Nürnberger Stadtteil Rangierbahnhof-Siedlung ist traditionell durch die dortige Arbeiterschaft geprägt. Nationalisten aus der Frankenmetropole informierten deshalb gerade hier die werktätigen und sozialschwachen Anwohner Ende Juni 2013 über die moderne Sklaverei der Zeitarbeit. Zeit- oder Leiharbeit wird seit der von den Arbeiterverrätern der SPD verabschiedeten Agenda 2010 zunehmend als Mittel zur verschärften Ausbeutung der schaffenden Menschen durch den hiesigen Kapitalismus missbraucht. Reallohnverluste und schlechtere Sozialleistungen der Beschäftigten sind die Folge. Die volksfeindlichen Gewerkschaften bleiben weitgehend untätig und üben sich in populistischem Maulheldentum. Weiterlesen

Heftige Gefechte in Tripolis

Österreich und Uncle Sam – nicht unbedingt eine „Love Story“

Der Datenskandal rund um den US-Geheimdienst NSA schlug auch in Österreich erhebliche Wellen. Sollten, wie kolportiert, das Heeresnachrichtenamt und möglicherweise auch andere Stellen mit der NSA kooperieren, wäre dies, angesichts der realen Machtverhältnisse in Nachkriegseuropa, nicht überraschend. Weiterlesen

Libyen: ein Begräbnis erster Klasse für die US-amerikanischen Pläne zur Umgestaltung des Nahen Ostens

Neue Nachrichten erreichen uns aus Bengasi, der im Osten Libyens gelegenen Stadt, in der schon die amerikanische Botschaft gestürmt und deren Botschafter Stevens getötet wurde. Wiederum ist Bengasi der Ausgangspunkt von schweren bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Regierungsmilizen und Aufständischen, die den Dschamahirija-Anhängern zugerechnet werden. Weiterlesen

Der G-8 und G-20 Gipfel bestätigt den kapitalistischen Interessenskonflikt

Das Treffen der Vertreter der großen Industriestaaten und Schwellenländer zeigte vor allem auf, dass sich die Widersprüche im Kapitalismus und die Interessenskonflikte kaum mehr auf einen Nenner bringen lassen. Die kapitalistischen Großmächte sind nicht mehr in der Lage, eine gemeinsame Koordination zu der selbst verursachten Wirtschafts- und Finanzkrise ins Rollen zu bringen. Weiterlesen

Linksparteitrotzkisten werben für imperialistische Intervention in Syrien

Marx 21 wirbt für imperialistische Militärintervention in Syrien

Von Johannes Stern

Seit zwei Wochen prangt auf der Website von Marx 21 – einer Gruppe, die fester Bestandteil der Linkspartei ist – ein Artikel unter dem Titel „Putins Schüler”. Er dient dem Zweck, Unterstützung für eine imperialistische Intervention in Syrien zu mobilisieren, um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu stürzen. Weiterlesen

Rettungsschirm für Griechenland schützt nur Banken und Superreiche

Wie schon mehrfach auch auf unserer Netzplattform berichtet, wird der größte Teil der so genannten „EU“-Hilfsgelder aus den aufgelegten Fonds nicht für die so genannte „Rettung“ Griechenlands verwendet, sondern maßgeblich für die Banken und superreichen Anleger der Finanzindustrie rausgeworfen. Laut „Süddeutscher Zeitung“ flossen von 207 Milliarden Euro an Krediten, die bisher nach Athen überwiesen wurden, fast 160 Milliarden Euro nur an kapitalistische Geldhäuser und gutbetuchte Kapitalanleger. Unter den bedienten Banken und Superreichen befanden sich auch deutsche und französische Spekulanten. Weiterlesen

Nationale Anti-Zeitarbeits-Verteilung in Bayreuth

Aktivisten der Aktionsgruppe Bayreuth verteilten am 13. Juni im Stadtteil Grüner Baum mehrere Hundert Flugblätter der Kampagne gegen die asozialen Machenschaften von Zeitarbeitsfirmen und gegen die Ausbeutung von deutschen Arbeitnehmern. Zeitarbeit steht für Ungerechtigkeit, für Ausbeutung und ist daher kapitalistisches Machtwerk zur modernen Versklavung von Arbeitern. Neben den mangelhaften Regelungen des Kündigungsschutzes, quasi eines dauerhaften Arbeitsverhältnisses auf Probe, sowie der ebenso mangelnden Urlaubs- und Tarifvereinbarungen, fördert die Zeitarbeit in den Firmen eine Zweiklassengesellschaft. Weiterlesen

Obamas Megaputsch

Der Abstieg eines Hoffnungsträgers
Von Werner Pirker

Selten noch sind in einen US-Präsidenten so viele falsche Hoffnungen gesetzt worden wie in Barack Obama. Doch selbst schuld, wer eine von den USA ausgehende Wende zum Besseren erwartet und deren Staatschef als Hoffnungsträger der Menschheit herbeihalluziniert hat. Dabei ist es relativ gleichgültig, ob Obama als formal »mächtigster Mann der Welt« mit seinen Reformvorhaben am Widerstand der Oligarchie gescheitert ist oder ob er in opportunistischer Anpassung an die wirklichen Machtverhältnisse ohnedies nie anderes vorhatte, als die imperialistische Agenda der USA durchzusetzen – das aber effektiver und mit weniger brachialer Rhetorik als sein Vorgänger. Den von vielen erwarteten radikalen Bruch mit der Politik der Bush-Administration hat es nicht gegeben. Gegenwärtig sieht es vielmehr danach aus, als würde ein noch weiter nach rechts gerückter George W. Bush seine vierte Amtszeit absolvieren. Weiterlesen

Die Hälfte der Rentner haben weniger als Hartz-IV

Die grassierende Altersarmut in Deutschland scheint kein Ende zu finden, sondern noch weiter anzuwachsen. Jeder zweite Rentner in Deutschland liegt nach jüngsten Erhebungen mit seinen Altersbezügen unter dem geltenden Hartz-IV-Satz. Viele der Betroffenen haben ein Leben lang gearbeitet und sind nun in der Armutsfalle gefangen. Zudem müssen alte Menschen in der BRD öfters Medikamente nehmen und sich behandeln lassen. Die dafür entstehenden Kosten, welche die Pensionisten oft selbst zahlen müssen, da die Krankenkassenleistungen die letzten Jahrzehnte sukzessive runtergefahren wurden, verstärken die Altersarmut noch weiter. Insbesondere die alten Menschen hierzulande – viele davon haben Deutschland nach dem Kriege wieder aufgebaut – schämen sich Aufstockerleistungen von den Sozialämtern zu kassieren, was das Dahindarben im Lebensabend weiter fördert. Weiterlesen