Der 40. Jahrestag der „Reichskristallnacht“ lieferte in diesen Tagen den Antifaschisten der Rechten, Mitte und Linken erneut die Gelegenheit unter Beweis zu stellen, dass der Rassenhass – und hauptsächlich der Antisemitismus – ihnen als grosses Alibi dient (1). Unter solchem Banner reiten sie am liebsten ins Feld, und es ist zugleich ihre letzte Zuflucht in der Diskussion. Wer kann dem Argument der Vernichtungslager und der Gaskammer widerstehen? Wer verstummt nicht vor den sechs Millionen ermordeten Juden? Wem schaudert es nicht vor dem Sadismus der Nazis? Und dennoch haben wir es hier mit einer der unverschämtesten Mystifikationen der Antifaschisten zu tun, die wir aufdecken müssen.
Die deutsche Bourgeoisie und Kleinbourgeoisie, angefangen mit den Staats-, Parteien-, Gewerkschafts- und Kirchenspitzen durfte wieder auf zahlreichen Kundgebungen im Westen wie im Osten den Nazismus für den Tod von fünfzig Millionen Menschen im letzten Weltkrieg, darunter sechs Millionen Juden, verantwortlich machen. Diese Einstellung, die eine typisch bürgerliche ist, entspricht dem Spruch der angeblichen Kommunisten: die Faschisten sind schuld am Krieg gewesen. Da die bürgerlichen und reformistischen Ideologen sich weigern, den Ursprung der Erschütterungen und der Krisen, die periodisch die Welt verheeren, im kapitalistischen System selbst zu erkennen, versuchen sie alles immer durch das Böse im Menschen zu erklären. Weiterlesen →
Zu einer Arbeitstagung in Oberfranken trafen sich am vergangenen Wochenende Aktivisten, Sympathisanten und interessierte Seminarteilnehmer. Das anwesende Spektrum reichte von parteifreien Nationalisten bis hin zu Mitgliedern der NPD. Weltanschaulich gesehen umfasste die 12. Arbeitstagung der Sache des Volkes ein Spektrum von sozialrevolutionären Nationalisten bis hin zu eher nationalliberal ausgerichteten Patrioten. Somit bestand aufgrund der weltanschaulichen Unterschiedlichkeit auch ein Diskussionsbedarf, der mittels Powerpoint-Präsentationen, Vorträgen und Diskussionsbeiträgen reichlich abgedeckt werden konnte. Weiterlesen →
Am 13. April fand in Düsseldorf eine Konferenz zur Frage „Syrien: Ist eine politische Lösung des Konflikts möglich?“ statt, organisiert von der Initiative „Ja zur Demokratie. Nein zur ausländischen Intervention“. Weiterlesen →
Universität Wien, Hörsaal 28: Kürzlich ein Gespräch darüber, wie Nationalismen und extreme Rechte in Europas wirksam zu bekämpfen wären. Wieder einmal. Eingeladen hatten u.a. transform! europe und die Fleischerei.* Wobei Letztere, aus zeitgeschichtlicher Perspektive gesehen, eine für ein kommunistisches Projekt erstaunlich mutig-anzügliche „Geschäftsaufschrift“ vorzuweisen hat. Weiterlesen →
Der Fiskalpakt auf europäischer Ebene ist neben dem Euro- und Bankenrettungsmechanismus ESM und dessen diverse Nebenprodukte, derjenige Machanismus der die europäischen Nationalstaaten und Völker fester unter die Knute der EU-Diktatur pressen soll. Darüber hinaus ist der Fiskalpakt Ausdruck einer besonders brutalen neoliberalen Politik, deren Vorreiter die Bundesregierung ist.
Drammatischerweise wurde der Fiskalpakt gerade in einer Zeit der europweiten Rezession druchgeboxt. Dies ist schon darum selbst nach marktwirtschaftlich-kapitalistischen Gesichtspunkten reiner Wahnsinn, da der Fiskalpakt durch die fundamentale Einschränkung der öffentlichen Ausgaben die Rezession intensiviert. In Griechenland etwa steigt das Haushaltsdefizit durch das Spardiktat des Fiskalpaltes ständig.
Nun sind aber die europäischen Staats- und Regierungschefs anders als manche auf der nationalen Rechten glauben keine Dummköpfe. Hinter der Inkaufnahme der steigenden Rezession durch die Verabschiedung des Fiskalpaktes steht eine bewusste Strategie. Die Rezession wird also billigend in Kauf genommen. Ziel ist es die Löhne weiter abzusenken, Sozialausgaben und öffentliche Dienstleistungen radikal zusammenzukürzen. Weiterlesen →
Diese erweckt gegenüber Vögeln den Eindruck, ein Mann zu sein, der Vögel, die auf dem Felde (der Ehre) zu stehlen gedenken, erschrickt. Tritt man näher heran, sieht man, daß die Vogelscheuche nur eine Attrappe ist und nur die dümmsten Kälber bzw. Vögel auf den Klamauk hereinfallen. Weiterlesen →
Ein „ entschlossener Friendes- und Sozialpolitiker“ sei er (Bodo Ramelow), so Gregor Gysi.
Der Bodo hat Hendryk Broder ein ziemlich absurdes Pamphlet gegen seinen „Parteifreund“ Norman Paech überlassen. Bodo Ramelow ist für diejenigen, die ihn nicht kennen sollten Vizefraktionsvorsitzender Linken im Bundestag und Spitzenkandidat dieser bei der Landtagswahl in Thüringen. Sein Hauptanliegen ist es die Linke Regierungsfähig zu machen, also die letzten Reste des Sozialismus und Antiimperialismus zu entrümpeln. Ramelow glaubt nun das die Äußerungen und Texte des Israelkritikers und Antiimperialisten Norman Paech „nicht akzeptabel“ seien. Was er aber nun im eigentlichen Sinne sagen will ist das er Paech für einen „Antisemiten“ hält. Damit setzt sich Ramelow an die Spitze der Kampagne gegen Paech die vom antideutschen „Bundearbeitskreis BAK Shalom“ angeleitet wurde. Es geht um den in der Jungen Welt von Paech veröffentlichten Text: „Die Vorposten Ideologie – Zionismus in der arabischen Welt“ (1) Weiterlesen →
Es entspricht den beliebig gehandelten Begriffspolaritäten Links und Rechts, daß die vom sorglosen „Establishment“ betriebene Politik“show“ in einem dementsprechend natürlichen Verwandtschaftsverhältnis zum Theater steht, in dem mit Wörter-Tabus und Gender-Ulk politisch korrekter Schwachsinn aufgeführt wird.
Die Tatsache, daß die erwähnten Polaritäten nicht mehr richtig positioniert sind und die eine wie die andere oft schon das Gegenteil oder zumindest Halbwahre vom dem aussagt, was früher einmal aus ihnen entnommen werden konnte, macht das Gebotene schwer verdaulich. Weiterlesen →
Sache des Volkes 