Monthly Archives: August 2012

NATO setzt in Syrien chemische Waffen ein

Zum Verbot der KS Hamm

Nach 9 Jahren, 5 Monaten und 16 Tagen ihres Bestehens und des legalen politischen Wirkens hat der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger, die Kameradschaft Hamm am 23.08.2012 verboten.

Die Kameradschaft Hamm hat in ihrem politischen Kampf niemals gegen Strafgesetze verstoßen. Alle ausgegebenen Werbematerialien hatten ein ordnungsgemäßes Impressum, jede anmeldepflichtige Aktion wurde vorher mit der Polizei abgestimmt. Als Vorwand für das Verbot wurde vom Regime angegeben, die KSH richte sich gegen die “verfassungsmäßige Ordnung” und gegen den “Gedanken der Völkerverständigung”. Sie laufe “nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider”. Die Verbotsverfügung offenbart die ganze Lächerlichkeit der Vorwürfe: Es werden Zitate der KSH-Netzseite angeführt, in die wild etwas hineininterpretiert wird, um so den Vorwand für das Verbot zu liefern. Weiterlesen

„Pussy Riot“ und das große Projekt im Hintergrund

Ein Versuch, etwas mehr Licht in das Dunkel einer inszenierten skandalösen Aktion zu bringen.

Wien: Ein international erfolgreicher, kürzlich verstorbener österreichischer „Künstler“, dessen intellektuelle Spielereien (oder Spinnereien) in der Kategorie Kunst nur schwer einzuordnen sind und vom gesunden Hausverstand wahrscheinlich als überflüssig empfunden werden, soll ein Ehrengrab der Stadt Wien bekommen. Weiterlesen

Finanzmarktkrise

Nicht nur in den USA, sondern im globalen Rahmen sind die internationalen Finanzmärkte in der Krise. Die Global Player sind froh,  wenn sie ihre Besitztümer für einen Spottpreis weiter verhökern können, anstatt wie die US- Großbank Lehman Brothers insolvent zu werden. Viele Banken und Finanzinstitute haben infolge der Krise damit zu kämpfen, dass sie niemand übernehmen will. Prominente Vertreter des neoliberalen Kapitals und Globalisten rufen laut nach staatlicher Hilfe, was sie jahrelang als “Sozialismus” und “Staatskommunismus” diskreditieren wollten. Die Staatsgelder kommen dem schwindsüchtigen neoliberalen Kapital nun gerade recht. In Deutschland wurde die IKB- Bank für rund 10 Milliarden Euro “sozialisiert” und der Verkauf der maroden Sachsen LB mit 17 Milliarden Euro an “Staatsknete“ gefördert. In Großbritannien zahlte die Regierung 34 Mrd. Euro für die Verstaatlichung der Pleitebank Northern Rock. In den USA kostet die Verstaatlichung der Hypothekenfinanzgesellschaften Fannie Mae und Freddie Mac mindestens 300 Mrd. US-Dollar. Dann war die größte Versicherungsgesellschaft der Welt, die AIG, an der Reihe, für die aus dem US-Steuersäckel 85 Mrd. Dollar fällig werden. Inzwischen gibt es Pläne für einen allgemeinen “Bail-out”. Die US-Regierung will mit Steuergeldern wertlose “Sicherheiten” der Finanzwirtschaft im Wert von fast 700 Mrd. Euro aufkaufen, also ihren Steuerzahlern aufbürden. Wo Märkte “versagen”, soll nun der eigentlich vom Neoliberalismus abgeschriebene Nationalstaat Abhilfe leisten. Weiterlesen

Historisches: KPD-Parteiprogramm zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes

Programmerklärung zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes

Proklamation des ZK der KPD, 24. August 1930

Die deutschen Faschisten (Nationalsozialisten) unternehmen gegenwärtig die schärfsten Vorstöße gegen die deutsche Arbeiterklasse. In einer Zeit der Knechtung Deutschlands durch den Versailler Frieden, der wachsenden Krise, der Arbeitslosigkeit und Not der Massen versuchen die Faschisten durch zügellose Demagogie und schreiende radikale Phrasen, unter der Flagge des Widerstands gegen die Erfüllungspolitik und den Youngplan, bedeutende Schichten des Kleinbürgertums, deklassierter Intellektueller, Studenten, Angestellter, Bauern sowie einige Gruppen rückständiger, unaufgeklärter Arbeiter für sich zu gewinnen. Die teilweisen Erfolge der nationalsozialistischen Agitation sind das Resultat der zwölfjährigen verräterischen Politik der Sozialdemokratie, die durch Niederhaltung der revolutionären Bewegung, Beteiligung an der kapitalistischen Rationalisierung und völlige Kapitulation vor den Imperialisten (Frankreich, Polen) der nationalsozialistischen Demagogie den Boden bereitet hat. Weiterlesen

FSA-Terroristen massakrieren hunderte Zivilisten in Darayya

Die Endphase des Euro hat begonnen

Die Konflikte unter den Euro-Rettern eskalieren, der Euro-Crash ist unvermeidbar.
Von Hermann Patzak

Die Bruchstellen des Euro

Im Laufe der Euro-Krise wurden die Forderungen der Politiker, deren Länder zahlungsunfähig wurden, immer maßloser. Sie werden unterstützt von einer Euro-Bürokratie,die
ihr Existenzrecht durch die Krise bestätigt sieht, und den fantischen Euro-Dogmatikern,die in Deutschland alle maßgebenden Parteien dominieren.

Weiter

Kalküle hinter der Forderung nach Aufnahme von syrischen Flüchtlingen in Deutschland

Während die von “Israel”, GCC- und NATO-Staaten zur Schwächung der antizionistischen Widerstandsachse Iran-Irak-Syrien-Hisbollah unterstützten Terroristen in Syrien vor einer krachenden Niederlage stehen, fordern, wie die staatliche deutsche Märchenschau berichtet, deutsche Politiker verschiedener Bundestagsfraktionen, mehr Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland aufzunehmen. Während diese Forderung naiven Zeitgenossen vordergründig nach Nächstenliebe aussehen mag, steckt dabei im Hintergrund ein brutales Kriegskalkül mit drin. Weiterlesen

Demokratie ist anders

Die westliche Demokratie, wie sie so schön heißt, kommt zusehends in das Kreuzfeuer der Kritik. Nicht unbedingt von Seite linker oder rechter systemkonservativer Kräfte natürlich.

Wenn nun, Beispiel USA, ein in diesem westlichen System integrierter Journalist wie Fareed Zakaria in seinem Buch “Das Ende der Freiheit” die Frage stellt: “Leidet die Gesellschaft an zuviel Demokratie?” , dann darf vermutet werden, daß die US-amerikanische aus dem Ruder zu laufen scheint und deshalb systemkritische Stimmen, vor allem unter der Jugend, weiter Zulauf bekommen. Weiterlesen

Wie Anarchosyndikalisten für den imperialistischen Krieg trommeln

 
Noch vor wenigen Jahren gab es eine mehr oder weniger klare Stellungsnahme der Anarchosyndikalisten zur imperialistischen Entwicklung, die sich sowohl durch die USA als auch die EU immer deutlicher herausschälte, wenn man auch in das kindische Geschreibsel über eine Welt ohne „Staat“ und „Militär“ verfiel. (1) Nun kann man auf der Webseite der „Freien Arbeiter Union“ (FAU) einen Demobericht über eine wie es heißt „antinationale und libertäre“ Demonstration in Dortmund finden. (2) Dort kann man unter anderem nachlesen: „Unter dem Motto „Nationalismus überwinden! Grenzen einreißen! fand am Freitag, den 4. September in Dortmund eine libertäre und antinationale Demonstration „gegen Herrschaft, Volk und Vaterland“ statt. Je nach Schätzung zwischen 800 und 1.200 TeilnehmerInnen zogen lautstark und mit vielen Transparenten sowie dutzenden von schwarz-roten Fahnen durch die Dortmunder City. Die VeranstalterInnen – darunter die Gruppen der „Anarchistisch-Syndikalistischen Jugend“ (ASJ) in Nordrhein-Westfalen zeigten sich sehr zufrieden über eine der größten ausdrücklich libertären Demonstrationen der letzten Jahre.“ Nun sollte die FAU aber einmal den Leser aufklären um was für eine Demonstration es sich hierbei handelte, die man im wesentlichen als einer der Hauptverantwortlichen mittrug. Es handelte sich um die Veranstaltung des von den Antideutschen dominierten „S5“ Bündnisses. Den antideutschen Demo-Aufruf hatten die Ortsgruppen der FAU Dortmund, Frankfurt und Hamburg unterschrieben, sowie die „Anarchistisch Syndikalistische Jugend“. Weiterlesen