Jörg v. Paleske
Hier zunächst einmal die Definitionen von „act of aggression“ und „war of aggression“ (= „Angriffskrieg“) aufgrund der zu den UNO-Normen zählenden Resolution „UN GA Res. 3314 (XXIX), UN GAOR 29th Sess., Supp. No. 31 (1974)“ (http://www.javier-leon-diaz.com/humanitarianIssues/DefinitionOfAggression.pdf)
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Erst Assad in die Enge treiben, dann, aus Ratlosigkeit, ein Denkzettel, der sich als Bumerang herausstellen könnte. Werden diese Verrückten tatsächlich losschlagen? Wie das bei solchen Leuten eben so ist, sind deren Reaktionen nicht vorhersehbar. Wer aber sollte, wer könnte ihnen da noch in die Arme fallen? Die viel zitierte Weltgemeinschaft, die nicht minder oft gepriesene internationale Solidarität? Wenn es darauf ankommt, bisher nur Lachnummern. Weiterlesen →
Gut 12 Jahre sind nun die us-amerikanischen Imperialisten in Afghanistan, um dort einen Krieg gegen den angeblichen Al-Kaida-Terror zu führen. Auch die Alliierten der so genannten Westlichen Wertegemeinschaft (WWG) sind in dem völkerrechtswidrigen und tödlichen Überfall am Hindukusch fest eingebunden. Die Bundeswehr hat alleine einen Blutzoll von 54 jungen Soldaten zu beklagen und spricht nachwievor weiter wahrheitswidrig von „friedenssichernden Maßnahmen“ anstatt von einem brutalen Angriffskrieg, der maßgeblich die Zivilbevölkerung dort trifft und den wirtschaftlichen Interessen der WWG folgt. Die Kriegsziele gelten allgemeinhin inzwischen auch bei den Angreifern der WWG als weit verfehlt und nun sucht man nur noch nach Lösungen, aus dem militärischen Desaster bestmöglichst heraus zu kommen. Weiterlesen →
Mit dem Falken James Cameron musste nun wohl einer der wildesten Kriegshetzer gegen Syrien kleinlaut einlenken. Cameron hatte selbst eine abgespeckte Version seines Kriegseinstiegsplanes gegen Syrien nicht durch das britische Parlament boxen können, da selbst Teile seines eigenen politischen Lagers die Gefolgschaft verweigerte. Nun gab der britische Premier zu Protokoll, er habe Verstanden, dass britische Volk wolle keine Militäraktion gegen Syrien. Die Cameron-Regierung war schon im Vorfeld in der UNO mit ihren Kriegsplänen am Widerstand Russlands und Chinas gescheitert. Weiterlesen →
In Syrien soll Giftgas eingesetzt worden sein. Ob das den Tatsachen entspricht, kann nicht festgestellt werden. Natürlich möchte man dem syrischen Präsidenten die Verantwortung zuschieben.Pro-rebellische Kreise hoffen verzweifelt, sie könnten Obama dazu bringen, seine Angriffsdrohungen gegen die syrische Regierung im Fall der Überschreitung der von ihm gezogenen „roten Linie“ letztendlich doch noch wahr zu machen. Weiterlesen →
Im Bundestag unterstützen mehr oder weniger alle Bundestagsparteien den bevorstehenden Kriegsgang gegen Syrien, der in sich gar die Gefahr eines regional begrenzten Weltkrieges birgt. Nicht nur die Bundesregierung sondern auch SPD und Grüne unterstützen das imperialistische Manöver gegen den souveränen syrischen Nationalstaat sondern auch Grüne und SPD, die dies aber aufgrund des Bundestagswahlkampfes nicht so offen wie die bürgerliche Bundesregierung äußern werden. Weiterlesen →
Anlässlich der bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen haben die etablierten Parteien ihren Wahlkampf auch im oberfränkischen Hof nun eröffnet und übertrumpfen sich wieder einmal selbst mit ihren leeren Versprechungen. Hauptsächlich soziale Themen findet man auf den Plakaten und so geht auch dieses Jahr wieder die Linkspartei an den Start. Auf den Wahlständern ließt man u. a. die Forderungen: „Mindestsicherung statt Hartz-IV“. Offensichtlich hat sich da aber eine alte Kamelle aus grauer Vorzeit auf das Wahlplakat geschlichen, denn mittlerweile will die volkfeindliche Linkspartei gar nicht mehr die Abschaffung von Hartz-IV, sondern vielmehr nur noch eine Erhöhung des Regelsatzes. Hartz-IV ist somit auch bei der Linkspartei zum festen Element der Abspeisung sozialschwacher Deutscher verkommen und die SED-Nachfolgetruppe damit integraler Bestandteil des kapitalistischen Systems. Weiterlesen →
Sache des Volkes 